Im Juni steht in Rio de Janeiro die Neuauflage des Erdgipfels von 1992 an. Dort werden Nachhaltigkeitsfragen von zentraler Bedeutung diskutiert. Die Vereinten Nationen rechnen mit mehr als 50.000 Teilnehmern und 130 Staats- und Regierungschefs. Es wäre die größte Konferenz ihrer Geschichte. Trotzdem findet der Gipfel keine öffentliche Aufmerksamkeit, nirgends
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Europakolumne
Die Zeit, die bleibt
Vergangenen Sonntag – Etwas weniger als einen Monat bleibt den Griechen bis zur Neuauflage der Parlamentswahl. Erneute Wiederholung nicht ausgeschlossen. Wenig Zeit für den Rest Europas, um sich auf die Möglichkeit einer Regierung einzustellen, die nicht bereit ist den ausgehandelten europäischen Verträgen zu folgen. Überhaupt ist Zeit, wohl neben Vertrauen, das knappste Gut der Eurokrise. Wenn es auch, wie die letzten Monate gezeigt haben, nicht gleich verteilt zu sein scheint. von | 2 Kommentare
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Gastbeitrag
Mehr Föderalismus wagen!
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Europakolumne
Eine Runde Mitleid für die Briten
13. Mai 2012 – Die Briten sind die Europameister im Kritisieren der Europäischen Union. Nun fürchten sie jedoch um ihren Einfluss in Brüssel. Zwei Umstände, die eine Europakolumne verdient haben. von | 1 Kommentar
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Analyse
Serbien nach der Wahl: Die EU muss die Peitsche einrollen
11. Mai 2012 – Serbien hat gewählt und keiner hat es mitbekommen. Dabei haben sich die Serben für Europa ausgesprochen. Die EU sollte die Fortschritte anerkennen und in der Kosovo-Frage behutsamer vermitteln. von , | 1 Kommentar
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Analyse
Sarkozy geht, Hollande kommt, die Probleme bleiben
7. Mai 2012 – Frankreich am Tag danach: der Champagner dröhnt im Kopf und die Herausforderungen liegen schwer im Magen: Arbeitslosigkeit, eine gespaltene Gesellschaft, erstarkte Nationalisten und eine Wirtschaft, die nach Modernisierung schreit. Frank Stadelmaier mit einer ersten Analyse aus europäischer Perspektive. von | 1 Kommentar
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Europakolumne
Eine Landtagswahl ist immer eine kleine Europawahl
6. Mai 2012 – Heute ist ein Entscheidungstag für ganz Europa – so heißt es in der Presse mit Bezug auf die Wahlen in Frankreich und Griechenland. Doch auch in Schleswig-Holstein wird gewählt. Und auch diese Landtagswahl hat eine europäische Dimension, schildert Enrico Kreft in seiner Kolumne. von | 1 Kommentar
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Analyse
Wahlkampf in Frankreich II: welche Reform der GAP wollen die Kandidaten?
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Standpunkt
Übergewicht in Europa
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Analyse
Wahlkampf in Frankreich I: wer ist für ein föderales Europa?
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JEF
JEF Frankreich und JEF Deutschland fordern ihre Regierungen auf, die Grenzen nicht zu re-nationalisieren
24. April 2012 – Die Jeunes Européens France und die Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF) verurteilen scharf jeglichen Versuch, Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums zu re-nationalisieren. von , | 1 Kommentar
Nachrichten
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Schweiz | Achtung, Welle! | Cartoon (Le Temps, Genf)
Presseurop HeuteAchtung, Welle! (Cartoon) (Cartoon) -
Krise in der Eurozone | Isoliert die Deutschen nicht (The Independent, London)
Presseurop GesternIndem sie den Rettungsschirm für die krisengeschädigten Länder der Eurozone unterstützte, ging Angela Merkel schon sehr viel weiter als es ihre Wähler gerne sehen. Die Euro-Bonds, die der neue französische Staatspräsident François Hollande erzwingen (...) -
Altmaier soll Gebäudesanierung vorantreiben
Energie und KlimaschutzDie Förderung energetischer Gebäudesanierungen wird nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verschleppt. Ein "Sanierungsstau" sei die Folge. Die Umweltorganisation setzt nach dem Röttgen-Rauswurf auf den neuen (...) -
Griechenlandkrise | Athen braucht "Geuro"
Presseurop GesternDer Chefvolkswirt der Deutschen Bank Thomas Mayer hat während einer Konferenz der Tageszeitung Die Welt, die Einführung einer Parallelwährung für Griechenland, kurzerhand „Geuro“ genannt, vorgeschlagen. […] (News in (...) -
EU-China | Kann die Achse Berlin-Peking Europa aus der Krise retten?
Presseurop Gestern„Zwischen Deutschland und China entwickeln sich ganz besondere Bande, die für Europa sowohl Chancen als auch Gefahren bergen“, heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Studie […] (News in brief) -
Interview mit Al Cook von BP zu Shah Deniz (Aserbaidschan)
Energie und KlimaschutzNoch stehen drei Pipelines zur Option, eine davon soll sicher und stabil Gas nach Europa liefern. Der BP-Manager Al Cook, Vizepräsident für Shah Deniz Development (Aserbaidschan), ist überzeugt, dass der Südliche Korridor als (...) -
Athen bedroht Portugals positive Entwicklung | Diário de Notícias - Portugal
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Neuer Stresstest bringt Spanien nichts | El País - Spanien
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Kindesmissbrauch: Keine Strafe ist angemessen | Trouw - Niederlande
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Litauens Bürokraten verhindern Google Street View | lrytas.lt - Litauen
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UEFA übernimmt Regierung in Polen | Rzeczpospolita - Polen
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Abzocke mit Facebook-Aktie aufgeflogen | Der Standard - Österreich
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Nato-Rückzug aus Afghanistan nicht durchdacht | Le Monde - Frankreich
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Geuro schützt nicht vor Grexit | Naftemporiki - Griechenland
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TOP-THEMA: Europa besorgt über Machtwechsel in Serbien | 22.05.2012
euro|topics Gestern
Der Nationalist Tomislav Nikolić hat sich bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag überraschend gegen den pro-europäischen Amtsinhaber Boris Tadić durchgesetzt. Mit dem Sieg Nikolićs wird Serbien von seiner Vergangenheit eingeholt, analysieren (...) -
Sarrazins Argumente haben wahren Kern | Frankfurter Rundschau - Deutschland
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Thilo Sarrazin über wünschenswerte Austritte aus der Euro-Zone | Die Presse - Österreich
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Hollande bringt frischen Wind in die Euro-Zone | Público - Portugal
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Nikolićs Wahl als Schock für Serbiens Nachbarn
Wahlen und MachtSerbien tritt mit der Abwahl Boris Tadićs in eine neue Ära, meint die DGAP-Expertin Natasha Wunsch. Im Interview mit EurActiv.de erläutert sie, weshalb die Wahl des ehemaligen Ultranationalisten Tomislav Nikolić für Serbiens (...) -
"Wir wollen nicht die Zerstörung Europas"
Finanzen und WachstumAlexis Tsipras, Vorsitzender des linksradikalen Wahlbündnisses Syriza, wirbt vor der Neuwahl in Griechenland für Unterstützung in Deutschland und Frankreich. In Berlin forderte der Syriza-Chef eine gemeinsame europäische Lösung (...)
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Eine Landtagswahl ist immer eine kleine Europawahl
Die Zeit, die bleibt
Davon, dass „Merkel & Co.“ das Wahlergebnis in Griechenland nicht anerkennen wollen, kann doch gar keine Rede sein. Das Wahlergebnis war nun einmal so, dass eine Einigung auf eine Regierungsbildung nicht möglich war (weder für eine Regierung, die den Kurs von „Merkel & Co.“ unterstützt, noch für eine Regierung, die ihn ablehnt). Dass es jetzt Neuwahlen gibt, ist doch für alle Beteiligten ein großes Risiko, weil kaum vorherzusehen ist, wie sie ausgehen werden.
Sarkozy geht, Hollande kommt, die Probleme bleiben
Eine Runde Mitleid für die Briten
Die Zeit, die bleibt
Schöner Gedanke, aber Zeit ist nicht das Problem. Merkel hat sich bisher immer wieder Zeit für die Krisenlösung gekauft, meist mit geborgtem Geld. Das eigentliche Problem ist, dass Merkel & co.das Wahlergebnis inAthen nicht anerkennen wollen und nun auf die Neuwahl hoffen. Kommt wieder keine Mehrheit für die Sparpläne zustande, werden sie ihrerseits auf Zeit setzen, denn Europa kann sich einen Austritt Griechenlands noch nicht leisten. All die EU-Granden, die vorgeben, uns durch die Krise zu führen, haben in Wahrheit längst die Kontrolle verloren! http://lostineurope.posterous.com/k…
Serbien nach der Wahl: Die EU muss die Peitsche einrollen
JEF Frankreich und JEF Deutschland fordern ihre Regierungen auf, die Grenzen nicht zu re-nationalisieren
Über den Mann, der die Macht hat – und warum uns das nicht gefallen kann.
Lieber Niklas, lieber Mathias,
danke zuerst einmal für eure Reaktion. Ich denke in der Tat nicht, dass die Kanzlerin in ihren fast sieben Jahren Regierungszeit nichts über Politik (und auch Ökonomie) gelernt hat. Auch ging es mir nicht in erster Linie um den Charakter der Reaktion, die wir bis heute von der EU gesehen haben. Darüber werden wir sicher noch an anderer Stelle diskutieren können. Worum es mir ging war darauf hinzuweisen, dass das Krisenmanagement fernab jeglicher demokratischer Kontrolle in den verschlossenen Räumen des Europäischen Rates abläuft. Wer dort letztendlich den größten Einfluss hatte ist für niemanden, der nicht dabei war, nachzuvollziehen. An dieser Stelle kann ein Hauptberater, wie es Herr Wieser nun einmal ist, überdurchschnittlich viel entscheiden.
Wie ich im Artikel sage, muss dies nicht unbedingt zu schlechten Lösungen führen. In der Krise sind Effizienz und Handlungsfähigkeit sogar überlebenswichtig. Das Problem sehe ich persönlich nur darin, dass nachdem Entscheidungen getroffen wurden die Erklärungen für deren Gründe äußerst bieder und national ausfallen. Wenn wir schon Transparenz opfern müssen um Kriseneffizienz auf europäischer Ebene zu erhalten, dann sollten wir auch das Recht haben nach dem „warum“ zu fragen. Hierbei rede ich vom europäischen „warum“ fernab von „unsere Banken“ oder „deren Schulden“.
Nur so könnte nämlich das inter-staatliche, un-europäische an der Krisenlösung überwunden werden. Dieses besteht meiner Meinung nach aus ökonomischem Kosten/Nutzen Rechnen. Was wir jedoch brauchen – und zwar genau jetzt – ist eine Lösung die auch das Politische mit einbezieht. Das Politische in diesem Kontext ist das Thematisieren von europäischer Solidarität. Die Verträge verpflichten uns sicher nicht zu „Bail-outs“ anderer Mitgliedsstaaten. Auch sollte man die Fehler Griechenlands nicht vergessen. Doch was tun wir im Moment? Wir zahlen effektiv, und wir versuchen Griechenland zu reformieren. Was in diesen revolutionären Schritten einfach fehlt ist der Bürger. Wenn solche Schritte ohne politischen Diskurs eingeführt werden, werden sie meiner Meinung nach nicht dauerhaft zu Erfolg führen. Krisenmanagement muss zumindest nach dem Beschluss nachvollziehbar bleiben. Das dies im Moment nicht so ist, habe ich durch die Person Wieser versucht zu illustrieren.Der andere Europäer
Nur wenn die SPD sich hinter Hollande stellt und die Raftifizierung des Fiskalpakts im Bundestag aufschiebt, dürfte genug Druck entstehen, um Merkel einen Kompromiss abzuringen. Derzeit spricht jedoch wenig dafür, dass sie dies wagt. Gabriel kann sich offenbar nicht gegen Steinmeier durchsetzen, so dass Hollande allein im Regen steht. http://lostineurope.posterous.com/1…
Über den Mann, der die Macht hat – und warum und das nicht gefallen kann.
„Im Vertrag von Maastricht ist dieses manifestiert in Artikel 3(5): die Union soll zu Solidarität und gegenseitigem Respekt ihrer Völker beitragen.“
Im Vertrag über die Arbeitsweise ist auch festgelegt, dass die Haftung der Europäischen Union sowie aller Mitgliedstaaten für Verbindlichkeiten anderer Mitgliedstaaten ausgeschlossen ist, und es stört sich niemand daran.Das Anliegen, das Jonas verfolgt, finde ich gut. In der Sache sehe ich es aber so wie Niklas.
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For a federalism of necessity
Harvard e la Grecia. Esportare, sì, ma con un “Piano”!
Elections présidentielles en Serbie : nouveau Président, nouvelles orientations ?










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