Befeuert von den Wahlen in Polen und im Vereingten Königreich befinden sich konservativ-europaskeptische Parteien in Europa im aktuellen europeanmeter im Höhenflug. Die christdemokratische EPP-Allianz von Merkel und Juncker muss dagegen empfindliche Einbußen hinnehmen, behauptet aber ihre Position als stärkste Kraft auf dem Kontinent.

Die Mitglieder der ECR-Fraktion liegen im aktuellen europeanmeter bei 11 Prozent. Damit legt der Parteienverbund von David Cameron im Vergleich zum Vormonat zwei Prozentpunkte zu und erreicht ein nie dagewesenes Rekordhoch. Die Ursache der Gewinne liegt in den überraschenden Erfolgen der ECR-Mitglieder bei den Parlamentswahlen in Großbritannien und bei der Präsidentschaftswahl in Polen. Hier konnten die Konservativen jeweils deutlich besser abschneiden als erhofft, wodurch die Parteien jeweils in Umfragen auf nationaler Ebene deutlich profitierten.

Juncker-Partei EPP verliert stark

Die Mitglieder der christdemokratischen EPP-Fraktion in Polen dagegen halbierten binnen eines Monat ihr Ergebnis in Umfragen. Der dramatisch Absturz von 40 auf nur 20 Prozent der polnischen Juncker-Alliierten wirkt sich auch auf das europaweite Ergebnis aus.

Auf Europaebene verliert die EPP-Fraktion zwei Prozentpunkte und erreicht damit nur noch 27 Prozent. Damit liegen die Christdemokraten nur noch einen Prozentpunkt vor den Sozialdemokraten der S&D-Fraktion, die weiter 26 Prozent erreichen. {}

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Kukiz-Partei verstärkt Fraktionslose

Die Präsidentschaftswahl in Polen hat dem parteilosen Pawel Kukiz im ersten Wahlgang mehr als 20 Prozent beschert. Eine bereits vorgesehene Kukiz-Partei würde auf Anhieb 25 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Diese wie aus dem Nichts entstandene Partei befügelt auch die Fraktion der Fraktionslosen auf Europaebene im aktuellen europeanmeter. Mit 9 Prozent erreichen auch sie ein neues Rekordhoch. 2 Prozentpunkte davon entfallen nun auf die Kukiz-Partei; 6 Prozentpunkte gehören dem Le-Pen-Verband EAF an; 1 Prozentpunkt entfällt auf rechtsextreme und linksextreme Gruppierungen.

Liberale und Linke verlieren

Die spanischen liberalen Parteien Ciudadanos und Unión Progreso y Democracia bleiben bei den Regionalwahlen ebenso hinter den Erwartungen zurück wie die LibDems bei den britischen Unterhauswahlen. Infolgedessen fällt auch die ALDE-Fraktion im europeanmeter um einen Punkt auf 9 Prozent. Ähnliches gilt für die Linksparteien in Spanien und im UK. Auch sie fallen deshalb europaweit um einen Punkt auf 9 Prozent. Unverändert bei 5 bzw. 4 Prozent liegt die euroskeptische EFDD-Fraktion bzw. die Fraktion der GRÜNEN-EFA.

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.