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EIL: Rechtsruck bei Wahl in Polen

, von  Tobias Gerhard Schminke

Die Wahl in Polen hat einen massiven Rechtsruck hervorgebracht.

Wahl in Polen 2015: Mehrheit für die euroskeptisch-konservative PiS.

Autoren

  • ist stellvertretender Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa in Israel. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Die konservative PiS (ECR-Fraktion) holt mit rund 39 Prozent des Wahlrechts wegen die absolute Mehrheit der Mandate. Trotzdem bleibt unklar, wer tatsächlich Ewa Kopacz im Amt des Regierungschefs folgen wird. Am Wahlabend hielt nicht die Spitzenkandidatin Beata Szydlo die erste Siegesrede, sondern der Bruder des Parteigründers und ehemalige Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski.

Regierungschefin Kopacz von der christdemokratischen PO räumte bereits nach der ersten Prognose ihre Niederlage ein. Ihre Partei rutsche um 16 Punkte auf 23 Prozent ab. Auch der Koalitionspartner, die christdemokratisch ausgerichtete PSL, verliert kräftig und erreicht mit 5 Prozent das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Die beiden Parteien sind Schwesterparteien von CDU/CSU und ÖVP.

Rockstar Pawel Kukiz erhält mit seiner Bewegung Kukiz ´15 mit auf Anhieb mit neun Prozent ein respektables Ergebnis, halbiert jedoch den Stimmenanteil im Vergleich zur Präsidentschaftswahl vor einigen Wochen.

Direkt bei der ersten Wahl gelingt auch der liberalen .N mit sieben Prozent der Einzug ins Parlament. Die gemäßigt rechtspopulistische KORWiN-Bewegung kann ebenfalls mit knapp fünf Prozent den Einzug ins Parlament noch schaffen.

Besonders bitter ist der Wahlabend für die sozialdemokratische ZL. Mit knapp sieben Prozent verfehlt das Parteienbündnis erstmals in der neueren polnischen Geschichte die nötige Hürde für den Einzug ins nationale Parlament. Damit ist praktisch keine linke Partei im Parlament vertreten. Allein die Minderheitenvertretung der Deutschen, die der EFA nahesteht, erhält einen der 460 Sitze. Auch die linke Bewegung Razem verfehlt den Einzug ins Parlament.

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Ihr Kommentar

  • Am 26. Oktober 2015 um 19:04, von  duodecim stellae Als Antwort Rechtsruck bei Wahl in Polen

    Das langfristig schlimmste an diesem Wahlergebnis ist nicht das gute abschneiden der PiSS, sondern die totale Abwesenheit von linken Parteien im zukünftigen Parlament. Was soll das für die Zukunft der politischen Landschaft in Polen bedeuten? Die LiD (SPD/SPÖ-Familie) hat von Wahl zu Wahl mehr Stimmen verloren, obwohl sie in der Opposition saßen und ist jetzt letztlich komplett aus dem Parlament verschwunden. Das macht Polen in Europa zu einem einzigartigen Land, mit einem extrem eintönigen konservativ-nationalistischen politischen Spektrum. Man stelle sich mal vor in Deutschland gäbe es keine SPD, keine Grünen und keine Linke. In der Gesellschaftspolitik wären CDU und FDP im Spektrum die linkesten Parteien im Parlament und auf dem Feld der Wirtschaftspolitik wäre die CSU oder die Freien Wähler die linkeste Partei. Eine derartige Situation hat man nun in Polen...

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