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Ein Europa, eine Armee!

Geld, Identität und Macht: Drei gute Gründe für eine vereinte Armee.

, von  Vincent Venus

EUFOR – Photo vom © Rat der der Europäischen Union

Autoren

  • Bundessekretär der JEF Deutschland | ehemaliger Chefredakteur | MA European Public Affairs, B.A. European Studies, Maastricht University | Spezialisierung: EU Außenpolitik, Politische Kommunikation

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Im Bunker sitzen die Offiziere und geben über Funk Befehle, draußen rasseln die Panzerketten, erschüttern Granaten die Erde und zerfetzen Soldaten – es ist Krieg. Wir in West- und Mitteleuropa haben schon fast vergessen, was Krieg bedeutet und dennoch argumentiere ich für eine vereinte Europäische Armee. Im ersten Teil begründe ich, warum das so ist und im zweiten, wie diese Armee umgesetzt werden könnte.

Warum brauchen wir eine gemeinsame Armee?

„Wenn du Frieden willst, rüste zum Krieg,“ sagten die Strategen in der Antike – heute spricht das nur noch die Waffenlobby aus, denn Krieg ist ein hässliches Wort. Darum meiden es die Politiker und umschreiben es als Konflikt, sicherheitspolitische Maßnahme oder Kämpfe mit kriegsähnlichen Zuständen. Wischt man die Euphemismen beiseite, dann ist Krieg der Versuch, politische Interessen gewaltsam durchzusetzen. Diese können das Überleben des Staates, die Wahrung von Handelsinteressen oder das Beenden eines Völkermordes sein. Ausgeführt wird die Gewalt von der nationalstaatlichen Armee und genau das ist der Knackpunkt. Denn heute, im 21. Jahrhundert, lassen sich Interessenskonflikte nicht mehr auf der Basis des Nationalstaats lösen. Grund ist, dass sich die zwischenstaatlichen Probleme immer mehr miteinander verflechten, die Herausforderungen immer globaler werden. Die Wirtschaft hat dies schon längst erkannt und auch der Politik wird langsam bewusst, dass man gemeinsame Probleme auch gemeinsam lösen muss. In Europa beweisen das die Freihandelszone, Wirtschaftsinstitutionen und eine transnationale Identitätsbildung, oder einfacher: gemeinsame Grenze, gemeinsame Währung und gemeinsamer Pass.

Ein sehr wichtiges Feld, das allen anderen hinterherhinkt, ist die Sicherheitspolitik. Seit den 1950ern gibt es Bestrebungen, seit den 1990ern Strategien und seit letztem Jahrzehnt die ersten EU-Kampfeinheiten, die Battlegroups. Letztere sind zwar bereits ein richtiger, aber kein ausreichender Schritt. Was wir brauchen, ist eine grundlegende Umstrukturierung, die sich auf lange Sicht vom Konzept der nationalstaatlichen Armee löst. Neben den oben genannten machtpolitischen Gründen, gibt es noch zwei Weitere: der enorme finanzielle Vorteil und die Förderung der europäischen Identität.

Die Mitgliedsstaaten der EU geben zwar jährlich 160 bis 200 Milliarden Euro für Verteidigung aus, das ist Platz zwei weltweit, und unterhalten anderthalb mal so viele Soldaten wie die USA. Die Leistungsfähigkeit beträgt aber gerade einmal ein Zehntel des US-Militärs. Wenn sich die EU auf eine gemeinsame Ausrüstung einigen würde, könnte viel Geld gespart und beispielsweise in verbesserte Technologien oder in andere Politikfelder investiert werden. Ein Nebeneffekt wäre, dass die Rüstungsindustrie deutlich an Einfluss verlieren würde. Denn die Konzerne haben sich, ähnlich wie im Energiesektor, die nationalen Märkte aufgeteilt und müssten sich dann einem Nachfragemonopolisten, der EU-Armee, stellen. Das drückt die Beschaffungskosten. Eine wichtige Begleiterscheinung der gemeinsamen Armee wäre zudem, dass die Bürger sich mehr mit der EU beschäftigen und identifizieren würden. Denn die Armee empfinden viele als Symbol ihres Staates und Einsätzen kommt viel politische und mediale Aufmerksamkeit zu. Transnationale Einsätze bedeuten auch transnationale Diskussionen.

Wie könnte die gemeinsame Armee umgesetzte werden?

Der Aufbau der europäischen Armee ist ein langfristiges Projekt, erstens aus Legitimitäts- und zweitens aus praktischen Gründen. Zum einen können sich die Nationalstaaten nur schwer von ihren Armeen lösen – eigene Soldaten sind eben auch Ausdruck von Souveränität. Daher ist die Voraussetzung, dass das Europäische Parlament (EP) mehr Einfluss gewinnt, den Prozess begleiten kann und damit die wachsende EU-Armee kontrollieren und legitimieren kann. Denn wie die nationalen Parlamente vertritt das EP das Volk, also den Souverän.

Am Anfang sollte ein Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung gegründet werden, der sowohl die bestehenden als auch die kommenden militärischen EU-Institutionen überwacht [Dieser Ausschuss existiert bereits. Siehe Kommentar unter dem Artikel.]. Später sollte das EP dann über die Einsätze der europäischen Armee entscheiden können. Das bedeutet, die EU-Armee wäre eine Parlamentsarmee, wie die Bundeswehr in Deutschland. Zum anderen muss den Bürgern die Zeit zum Diskurs gelassen werden. Gegen ihren Willen kann das Projekt nicht durchgesetzt werden. Daher ist es sinnvoll, die nationalen Streitkräfte nicht sofort abzuschaffen, sondern Stück für Stück abzubauen, während die EU-Armee aufgebaut wird. Damit könnten sich sowohl die Bürger, als auch die Soldaten an die neuen Strukturen gewöhnen. Ähnlich wie in der Wirtschaftszusammenarbeit, könnten einige Bereiche schneller zusammengeführt werden als andere. Solche Pilotprojekte schaffen Vertrauen und weisen auf eventuelle Probleme bei der Vereinigung hin.

Praktisch sollte bei der Rekrutenausbildung begonnen werden, für die ein Austausch in andere Armeen und Englischkurse verpflichtend werden sollte. Bezüglich der Truppenteile sollten alle bestehenden bi- und multilateralen Einheiten, wie beispielsweise die Deutsch-Französische Brigade, die Grundlage der EU-Kräfte bilden, da hier die transnationale Zusammenarbeit bereits Alltag ist. Die traditionell auf reine Sicherungsaufgaben ausgerichteten Einheiten sollten folgen, wie zum Beispiel Küsten-, Grenz- und Luftraumschutz. Parallel muss die Ausrüstung vereinheitlicht werden: Für jede Situation reicht ein Panzer-, ein Flugzeug- und ein Raketentyp aus. Das spart Kosten in der Anschaffung und Ausbildung und ebnet den Weg für die spätere Vereinigung.

Auch wenn die meisten von uns Panzer, Bomber und Sperrfeuer nur aus Filmen oder Computerspielen kennen, so ist es doch ein Thema, mit dem wir uns beschäftigen sollten. Die Idee einer vereinten Europäischen Armee ist zwar eine Vision, doch das war der Euro vor 30 Jahren auch noch. Die Verteidigung und Wahrung gemeinsamer Interessen, das finanzielle Einsparpotenzial und die Förderung der europäischen Identität sind für mich die Gründe, die Bildung einer EU-Armee zu unterstützen. Wir JEFer sollten darüber diskutieren und uns positionieren.

Das sagen Politiker zur EU-Armee

  • Westerwelle 2010: „Das langfristige Ziel ist der Aufbau einer europäischen Armee unter voller parlamentarischer Kontrolle.“
  • Merkel 2007: „Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen. Die EU-Kommission wird handlungsfähiger werden, und zwar mit klar geregelten Zuständigkeiten.“
  • Guy Verhofstadt 2007: „Eine europäische Armee aus 100.000 Soldaten würde die europäische Verteidigungsbereitschaft deutlich verbessern und die NATO stärken. Zudem würde eine EU-Armee Kosten sparen, weil die ineffiziente Aufteilung der Union in nationale Verteidigungsmärkte endlich überwunden würde.“
  • Steinmeier 2006: „Eine engere militärische Vernetzung ist wünschenswert. Aber die europäische Armee ist leichter gefordert als verwirklicht.“

Dieser Artikel erschien im neuen gedruckten Treffpunkt Europa, Mitgliedermagazin der JEF-Deutschland. Die aktuelle Ausgabe widmet sich der Sicherheitspolitik und ist auf der JEF-Webseite kostenlos erhältlich. Treffpunkt Europa online veröffentlicht drei Artikel aus dem gedruckten Heft. Am Montag wurde der Begriff „Sicherheit“ beleuchtet und am Mittwoch die EU-Mission in Bosnien-Herzegowina analysiert.

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P.S.

Quellen:

Ihr Kommentar

  • Am 11. März 2011 um 13:28, von  Thomas Als Antwort Ein Europa, eine Armee!

    Als ehemaliger Praktikant im Ausschuss für Sicherheit und Verteidung des Europäischen Parlaments kann ich dir sagen: Gibts schon den Ausschuss;). Nimm den völkerrechtlichen Unterschied zwischen Krieg und humanitärer Intervention nicht so leicht. Das eine ist verboten, das andere erlaubt so die UNO will. Nur weil Guttibär die simple Volksseele mit dem Ausspruch „kriegsähnlich“ kühlte, heisst das nicht dass ein Minister mal so eben dahinsabbeln kann, was er möchte. Hätte er es Krieg genannt, hätte es am nächsten Tag in 10 überregionalen Zeitungen „Experten“ gegeben, die dem unmündigen und uninteressierten Bürger den Unterschied erklärt hätten. Die Streitkräfte werden schon Stück für Stück „abgebaut“. So gibt es in Eindhoven einen Strategic Airlift Pool. Wie kannst du die EU als „Freihandelszone“ bezeichnen^^. in einem Punkt geb ich dir recht: Eine gemeinsame Armee ist nötig mit einstimmiger Entscheidung, wenn man sie einsetzen will. Auf diese Weise spart man sich viel Geld durch Synergien, sie wird aber nieeeeeee eingesetzt werden, weil immer einer was dagegen hat.

  • Am 12. März 2011 um 13:23, von  Daniel Als Antwort Ein Europa, eine Armee!

    Seit wann ist Krieg verboten? Soweit ich weiß, gibt es doch nach wie vor das Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 UN-Charta. Und der UN-Sicherheitsrat kann nach Artikel 42 zur Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens militärische Maßnahmen beschließen. Das ist ja nicht zwangsläufig immer eine humanitäre Intervention... Davon abgesehen ist der Begriff des „Krieges“ doch im Völkerrecht soweit ich weiß gar nicht mehr vorgesehen, sondern es wird offiziell nur noch zwischen „bewaffneten internationalen Konflikten“ (vulgo Krieg) und „bewaffneten innerstaatlichen Konflikten“ (vulgo Bürgerkrieg) unterschieden. Wenn also jemand von einem „Krieg“ redet, kann man ihm nicht vorwerfen, dass es sich nicht um einen Krieg im Sinne des Völkerrechts handele, wenn es gar keinen Krieg im Sinne des Völkerrechts gibt...

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