Wir können das schaffen!

Wenn ich als Europäerin einmal Stolz empfunden habe für meine Nation, dann war es im Sommer 2015, als hundertausende Kriegsflüchtlinge nach Deutschland kamen, während viele andere europäische Länder ihre Grenzen dicht machten. Die Aufnahme der Flüchtlinge war ein Akt der Humanität: Sie geschah aus dem Glauben an Menschenrechte und Menschenwürde.

Seit Ende letzter Woche habe ich das Gefühl, dass ich plötzlich im falschen Land aufgewacht bin. Im Bayerischen Rundfunk hörte ich morgens einen Kommentar des Chefredakteurs: Angela Merkel habe ihr Volk vergessen, sie habe in der „Flüchtlingskrise“ ihre Versprechen nicht gehalten, allein Horst Seehofer habe erkannt, was die Deutschen wollen.

Wenn das so ist, dann will ich nicht mehr zu den Deutschen zählen.

Das Deutschland in dem ich aufgewachsen bin, ist ein Land, das für Toleranz und eine offene Gesellschaft steht. Ein Land, das kritisch mit seiner Vergangenheit umgeht und sich der aus dem Holocaust entstandenen Verantwortung bewusst ist. Mein Deutschland ist ein Land, das die Würde des Menschen respektiert.

Flüchtlinge bereits an den Grenzen abzuweisen, wie Horst Seehofer es will, ist nicht nur unmenschlich und verstößt gegen europäisches Recht, weil es die Möglichkeit eines fairen Aufnahmeverfahrens von vorneherein ausschließt. Es verletzt auch eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union - das Schengen-Abkommen mit seinen offenen Grenzen. Und es untergräbt die Solidarität innerhalb Europas weiter, indem so getan wird, als könne die völlig untragbare Dublin-Vereinbarung fortgeführt werden, als sei nichts gewesen. So ist das also: Deutschland verlangt Solidarität, wenn es selbst unter Druck steht. Und Deutschland verweigert Solidarität, wenn es davon profitieren kann.

Man will nun „bilaterale Abkommen“ mit anderen Staaten abschließen. Ist es wirklich so weit gekommen mit uns in Europa? Hat man die Union denn nicht gegründet, damit bilaterale Verträge redundant werden?

Junge Europäer: Es ist Zeit, aufzuwachen! Wenn die Politik so weitermacht wie bisher, wird unser Europa bald Geschichte sein. Selbst wenn die Europäische Union als Konstrukt überlebt, wird sie bald eine Union der Abschottung, eine Union des multiplizierten Nationalgefühls und des Hasses gegen Andersdenkende und vermeintlich Andersseiende sein. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Wehren wir uns!