Was EU-Bürger*innen sich wünschen

„Die Zukunft liegt in deinen Händen“

Öffnet man die Website der “Konferenz zur Zukunft Europas”, landet man direkt auf der Online-Plattform, die zu einem Bürger*innendialog in Europa beitragen soll. Da steht in großen Buchstaben “Die Zukunft liegt in deinen Händen”. Das klingt erstmal sehr vielversprechend, ist aber doch oftmals nur ein sehr dramatisch-formulierter Satz hinter dem sich meistens nicht viel verbirgt. Oder etwa doch?

Nach einer erfolgreichen Registrierung befindet man sich mitten im Bürger*innendialog der EU. Groß und übersichtlich werden hier die einzelnen Themen angeboten. Von Themen wie “Klimawandel und Umwelt”, bis hin zu “Bildung, Kultur, Jugend und Sport” ist hier alles dabei was die Gesellschaft in Europa bewegt. Und falls nicht, kann man sogar im Feld “Weitere Ideen” seine Vorstellungen, Wünsche und Beiträge loswerden. Die Ideen anderer lassen sich kommentieren, bewerten und sogar “genehmigen” beziehungsweise durch das Hinzufügen des eigenen Namens, unterstützen.

Neben den Ideen lassen sich auch Veranstaltungen ausfindig machen oder eine Veranstaltung einrichten und bewerben. Dazu gibt es eine interaktive Karte auf der man sieht, an welchen Orten die Veranstaltungen angeboten werden. Aufgrund der aktuellen Situation findet aber ohnehin meist alles online statt, was bezüglich des Zugangs zu solchen Veranstaltungen Vorteile hat.

Erwähnenswert ist sicherlich auch die Gestaltung der Sprachmöglichkeiten. So lassen sich alle Beiträge per Direktübersetzung in die 24 Amtssprachen der EU übersetzen und bieten somit einen grenzüberschreitenden Austausch. Schlussendlich ist nicht die visuelle Umsetzung entscheidend, sondern die Partizipation der Bürger*innen. Nur die kann den Bürgerdialog erfolgreich gestalten und die Konferenz zu einem Erfolg machen. Bislang bekommt die Plattform noch nicht ihre gewünschte Aufmerksamkeit. Etwas mehr als 5.000 Teilnehmer*innen hat die Plattform aktuell (Stand: 26.04.21). Trotzdem lassen sich Tendenzen beobachten und zeigen, was den Bürger*innen besonders am Herzen liegt.

Beliebte Themen: Vom Wahlrecht ab 16 bis zur Bahnschiene

Unter den aufgelisteten Themen der EU, zeigt vor allem die “Glocke” - welche als “Follow” Button aus den sozialen Medien bekannt ist - was die meiste Aufmerksamkeit auf sich zieht. “Demokratie in Europa”, “Die EU in der Welt” sowie “Klimawandel und Umwelt” haben demnach die meisten “Follower” und zeigen in welche Richtung sich die Konferenz entwickeln kann.

Im Bereich “Demokratie in Europa” befinden sich bereits 174 Ideen (Stand: 26.04.21). Unter anderem fordern Bürger*innen ein Wahlrecht ab 16, eine Direktwahl des*der Kommissionspräsident*in oder sogar eine gemeinsame Sprache für ganz Europa.

Auch unter “Klimawandel und Umwelt” gibt es so einige Vorschläge, die heftig diskutiert werden. Auffällig ist, dass die Ideen mit den meisten Interaktionen sich hauptsächlich auf die Mobilität beziehen. Inlandsflüge verbieten, das Streckennetz der Bahnen stärken und nachhaltigen Treibstoff für Flugzeuge erforschen. So sehen konkrete Vorschläge verschiedener Bürger*innen aus.

Welchen Einfluss haben diese Vorschläge?

All diese Vorschläge können für viel Veränderung sorgen. Doch wie weit geht der Einfluss der Bürger*innen? Werden viel favorisierte Ideen automatisch genutzt? Zuallererst gilt: Weiterhin entscheiden nach wie vor die Politiker*innen über Reformen und Gesetze und sind nicht verpflichtet Ideen der Konferenz umzusetzen. Doch lautet auch das selbsterklärte Ziel, bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen zu erarbeiten, die als Leitlinien für die Zukunft Europas dienen sollen. Schlussfolgerungen werden durch Algorithmen erzielt, die dafür sorgen, dass die wichtigsten und am meisten diskutierten Beiträge gesammelt werden. Am Ende kommt es auch darauf an, wie stark sich die Bürger*innen mit einbinden und gegenseitige Ideen unterstützen, um die Politik zu erreichen.

Am 9. Mai wird die “Konferenz zur Zukunft Europas” gestartet. Dann wird sich zeigen, wie ernst es die Politiker meinen. Bis 2022 haben Bürger die Chance in diesem Projekt mitzuwirken und ihre Vorstellung von Europa zu vertreten. Mit Sicherheit eine große Chance, die Hoffnung ruht aber auch in der Ernsthaftigkeit. Am Ende wird der Erfolg vor allem an den Entscheidungen gemessen.