Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

, von  Daniel Matteo

Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne
Volt ist eine pan-europäische Partei - ihr nächstes Ziel ist eine Teilnahme an den Europawahlen im Jahr 2019. Foto: Michael Kubicek / Flickr / CC BY-NC 2.0 - Lizenz

Volt Europa ist eine paneuropäische, progressive Bewegung, die die Politik in Europa verändern möchte. Letztes Wochenende wurde in Hamburg die deutsche Sektion als Partei gegründet. Volt-Parteien sollen in den nächsten Monaten auch in anderen Ländern gegründet werden. Das kurzfristige Ziel von Volt ist, die erste echte europäische politische Kraft zu werden und an den Europawahlen im Mai 2019 teilzunehmen.

Europa benötigt dringend einen Wandel. Die Währungsunion wird künstlich am Leben gehalten und ist noch immer nicht in der Lage, effektiv mit asymmetrischen Schocks umzugehen; wirtschaftliche Stagnation und Arbeitslosigkeit, vor allem unter Europas Jugend sind die Konsequenz. Das Asylsystem wurde irgendwie zusammengehalten, kann aber in der nächsten Krise auseinanderfallen. Die Flüchtlingskrise hat das schlimmste in Europäern hervorgebracht: Mitgliedstaaten, die alleine handeln (oder nicht handeln) und das auf Kosten anderer Mitgliedstaaten, humanitäre Rhetorik, aber nur halbherziges Handeln der Europäer. Und das sind nur zwei Missstände, die deutlich machen, wie dringend ein Wandel in Europa ist.

Aber dieser Wandel kommt nicht von alleine. Bürgerinnen und Bürger müssen sich so organisieren, dass sie Druck ausüben auf politische Eliten. Dieser Druck muss zum einen von der organisierten Zivilgesellschaft kommen und er muss zum anderen aus dem Inneren des politischen Systems kommen: von Parlamenten und Regierungen in ganz Europa.

Hier kommt Volt ins Spiel. Volt möchte europäische Politik verändern, indem es die politische Arena betritt und für Reformen eintritt, die Europa in eine echte europäische Demokratie verwandeln, die in der Lage ist, im Interesse der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Volt ist daher nicht nur ‘pro-europäisch’ in dem Sinne, dass sie das bisher Erreichte verteidigt. Sie ist pro-europäisch, weil sie eine bessere Zukunft für Europäerinnen und Europäer anstrebt.

Der unhaltbare Status Quo in Europa wird von Volt in Frage gestellt, vor allem wenn es um die Wirtschafts- und Währungsunion und das Migrationssystem geht. Stattdessen nimmt Volt diejenigen Ökonomen und Politikwissenschaftler ernst, die schon lange eine fundamentale Reform in diesen und anderen Politikbereichen anmahnen. Volt kämpft daher nicht nur gegen die historische Demenz der Nationalisten an, sondern auch gegen die politische Kurzsichtigkeit des Status Quo-orientierten politischen Mainstream.

Volt widerspricht denjenigen, die behaupten, dass ‘die Menschen nicht bereit sind’ für grundlegenden Wandel in Europa; das ist eine Entschuldigung für politischen Stillstand, der nur verbergen soll, dass nationale Eliten ihre Macht (oder das bisschen Macht, das sie im 21. Jahrhundert noch haben können) nicht aufgeben wollen. Dabei möchte Volt betonen, was die Europäerinnen und Europäer eint, statt das Spiel einiger nationaler Eliten zu spielen, die für ihre eigenen Zwecke Nation gegen Nation ausspielen wollen - die Interessen der Europäerinnen und Europäer decken sich häufiger über Grenzen hinweg als es uns manche glauben machen wollen.

Volt möchte die politische Debatte wiederbeleben aus einer tiefen Überzeugung in die Demokratie und mit dem Wissen, dass Demokratie mehr denn je bedroht ist - nicht nur von Autokraten weltweit, nicht nur von Extremisten in Europa, nicht nur von der Lethargie vieler politischer Entscheidungsträger, sondern, viel fundamentaler und gefährlicher: von der Teilnahmslosigkeit vieler Bürgerinnen und Bürger, die immer mehr Vertrauen in, ganz zu schweigen von Leidenschaft für, das demokratische System verlieren.

Volt möchte auch eine Dosis Dringlichkeit in die europäische Politik bringen - ohne Alarmismus, aber mit ambitionierten Plänen. Die Vorstellungskraft der Europäerinnen und Europäer will Volt wieder entfachen, indem es eine mutige Vision für Europa entwickelt. Volt möchte den Menschen wieder Hoffnung machen: indem es trotz aller Hürden, die sich einer neuen politischen Bewegung stellen, handelt und innovative Ideen einbringt, Debatte für Debatte, Unterhaltung für Unterhaltung, Wahlen für Wahlen.

Volt hat es sich zum Ziel genommen, die erste echte europäische politische Partei zu werden, keine heterogene Parteienfamilie. Denn: Die nationalen Positionen der in diesen ‘Familien’ vertretenen Parteien widersprechen sich nicht selten. Und ihre ‘europäischen’ Positionen sind selten mehr als die Zusammenführung der Positionen ihrer Mitgliederparteien - das Ergebnis ist in der Regel der kleinste gemeinsame Nenner.

Was Europa stattdessen braucht sind europäische Antworten auf europäische Probleme. Einige Parteienfamilien würden das zwar unterschreiben, aber nicht mit Leben füllen. Im Gegensatz dazu hat Volt zunächst europäische Politikvorschläge in einem Team aus ganz Europa entwickelt. Und erst in einem zweiten Schritt entwickelt es jetzt nationale politische Programme, die den Herausforderungen der einzelnen Länder Rechnung tragen, dabei aber im Einklang stehen mit europäischen Positionen. Das Ergebnis wird ein kohärentes politische Programm sein, das Volt sowohl auf der europäischen als auch auf der nationalen Ebene verfolgen kann.

Eine politische Kraft wie Volt kann, wenn sie es schafft, in Europa Fuß zu fassen, das politische System aufrütteln. Es wäre eine unmittelbare, greifbare Bedrohung für die Wiederwahl all jener politischer Kräfte, die am Status Quo in Europa festhalten - nur diesmal würde die Bedrohung nicht von Nationalisten ausgehen, sondern von Europäerinnen und Europäern. So sehr die nationalistische Bedrohung für Wiederwahl den politischen Diskurs in eine Richtung verschoben hat, könnte eine europäische Bedrohung für Wiederwahl den Diskurs in die andere Richtung schieben: damit wir endlich darüber sprechen, wie wir Europa in das 21. Jahrhundert bringen können, nicht zurück in das 19/20. Jahrhundert des Europas der Nationen.

Ihr Kommentar

  • Am 15. August 2018 um 15:54, von  Frank Träger Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Hab heut das erste mal darüber gelesen und finde es großartig das endlich gegen diesen kleinkarierten Nationalismus etwas entgegengesetzt wird . Ich habe als ehemaliger DDRBürger 1989 die wiedergewonne Freiheit erleben dürfen und danach die Freiheiten der Europäischen Union und ich bin nicht gewillt als überzeugter Europäer mir diese wieder wegnehmen zu lassen. Wie kann man Mitglied werden oder bin ich mit meinen 58 Jahren zu alt? Grüße aus Leipzig Frank Träger

  • Am 15. August 2018 um 16:53, von  Daniel Matteo Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Lieber Frank Träger, Danke für die motivierenden Worte! Über https://volt.team/join kann man beitreten, eine Altersbegrenzung haben wir nicht. Mehr Informationen zu unserer Arbeit auf voltdeutschland.org

  • Am 26. Januar um 15:00, von  christof mumm Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Hallo Volt,

    habe erst diese Tage im DLF von Volt gehört und gerade die Homepage durchstöbert. Alles beginnt mit einer Vision oder Utopie, daher halte ich euer langfristiges Ziel für die richtige Antwort auf die gegenwärtige politische Entwicklung in Europa und dem Rest der Welt. Die große Idee zählt, das Feintuning wird sich auf dem Weg dahin entwickeln. Gefällt mir sehr. Meine ideelle Unterstützung ist einer solchen Idee sicher.

    Aktuell anstehende Veranstaltungen in Dresden oder Berlin habe ich allerdings nicht gefunden, würde mich aber gerne mal persönlich mit Euch unterhalten ohne vorher 500km fahren zu müssen. Aber da ist doch sicher bald eine Gelegenheit, oder? Danke für weitere Informationen schon vorab. Beste Grüße aus L. Christof

  • Am 27. Januar um 19:17, von  Roland Nebe Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Volt macht Hoffnung auf ein gemeinsames Europa mit einer Perspektive für alle Bürger dieses Kontinentes. Man wünscht sich nur, daß es gelingen möge, eine breite Wählerschaft zu gewinnen. Mögen die progressiven Gedanken in den Köpfen Einzug halten und die Herzen der Menschen gewinnen. Bitte bleibt sehr aktiv, um bei den Europawahlen guten Ziuspruch zu finden, dadurch letztlich auch die Zielstellungen umsetzen zu können. Meine Stimme jedenfalls ist sicher.

    Mit freundlichen Grüßen aus Leipzig Roland Nebe

  • Am 31. März um 14:45, von  Klaus Lurz Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Wollte eigentlich nicht mehr zur Europawahl gehen. Es gibt also doch noch einen Hoffnungsschimmer.

  • Am 25. April um 21:33, von  Georg Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Astroturfing again? Woher das Geld kommt, ganze Innenstädte vollzupflastern, wäre ja mal sehr interessant...

  • Am 17. Mai um 05:40, von  Christian von der Eltz Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Es gibt doch noch Menschen, die (nach-)denken. Eine grossartige Initiative, die man unterstützen muss. Ich zitiere mal aus einer meiner Vorlesungen: „Wer die Vergangenheit nicht kennt, wird die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten koennen.“ Gehen wir also zurueck in das Jahr 1783 und vergegenwärtigen wir uns die Situation vor der Französischen Revolution. Irgendwie erinnert mich das heute an eine Art der modernen Feufdalherrschaft. Alle vier Jahren wählen und ansonsten sind wir passive Zuschauer in einem Spiel, dass wir nicht mitspielen dürfen.

    Der Grundgedanke der Europäischen Union war doch ursprünglich mal ein anderer. Es sollte um die Menschen und das Leben dieser Menschen in Europa gehen. Stattdessen sehen unsere Regierungen vereint das Ziel und den Sinn darin, vornehmlich einen Europäischen Wirtschaftsraum zu schaffen. Unsere angebliche Wertegemeinschaft, die uebrigens kaum noch einer zu formulieren vermag, weicht der Frage, ob wir Morgen noch führende Industrienation sind? Der Rest spielt keine Rolle, solange die Nullen hinter dem Komma stimmen. Ist das wirklich alles?

    Es kommt nicht mehr darauf an, was jemand sagt, sondern wer es sagt. Insofern sehe ich hier die erste wichtige Erkenntnis. Es gibt kein „geographische“ Richtung. Verstehe ich es richtig, steht Volt fuer Aufklärung und Vernunft. Das ist doch mal ein völlig neuer Ansatz,..seit 1783.

    Dinge koennen zielgerichtet und dennoch unvernünftig sein. In diesem Fall ist das Ziel vielleicht falsch. Wer mit Vernunft argumentiert, den sollte man unterstützen.

    Was Europa bedeutet und bedeuten kann, ist den meisten möglicher Weise gar nicht klar. Sicherheit und Wohlstand sind zur Normalität geworden. Man denkt nicht mehr darueber nach, das es auch anders sein könnte. Anstatt uns weiterzuentwickeln, bewegen sich viele mittlerweile wieder rueckwaertsgerichtet. Und das leider ungeachtet der Folgen und Konsequenzen, die sich zwangsläufig daraus ergeben werden.

    Ist das vernünftig? Nein. Ist das zielgerichtet? Ja. Aber mit welcher tatsächlichen Motivation? Die Frage sei erlaubt? Was ist die Vision? Was das Konzept und was die Zukunft? Und warum?

    Ich persönlich sehe nicht eine Partei, die was auf den Tisch legt, an dem man sich orientieren kann. Man hangelt sich von Talkshow zu Talkshow und Nichtigkeiten werden zum Profilierungsinstrument. Dahinter steht weder Kompetenz noch Professionalität.

    Vielleicht kann Volt die Menschen erreichen, die sich bis jetzt bedeckt gehalten haben. Menschen mit Verstand und Vernunft. Diese Menschen sollten in der Überzahl sein. Ansonsten hätten wir nichts anderes verdient... Es gibt so viel zu tun in Europa. Viel Erfolg.

  • Am 17. Mai um 05:48, von  Christian von der Eltz Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Es gibt doch noch Menschen, die (nach-)denken. Eine grossartige Initiative, die man unterstützen muss. Ich zitiere mal aus einer meiner Vorlesungen: „Wer die Vergangenheit nicht kennt, wird die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten koennen.“ Gehen wir also zurueck in das Jahr 1783 und vergegenwärtigen wir uns die Situation vor der Französischen Revolution. Irgendwie erinnert mich das heute an eine Art der modernen Feufdalherrschaft. Alle vier Jahren wählen und ansonsten sind wir passive Zuschauer in einem Spiel, dass wir nicht mitspielen dürfen.

    Der Grundgedanke der Europäischen Union war doch ursprünglich mal ein anderer. Es sollte um die Menschen und das Leben dieser Menschen in Europa gehen. Stattdessen sehen unsere Regierungen vereint das Ziel und den Sinn darin, vornehmlich einen Europäischen Wirtschaftsraum zu schaffen. Unsere angebliche Wertegemeinschaft, die uebrigens kaum noch einer zu formulieren vermag, weicht der Frage, ob wir Morgen noch führende Industrienation sind? Der Rest spielt keine Rolle, solange die Nullen hinter dem Komma stimmen. Ist das wirklich alles?

    Es kommt nicht mehr darauf an, was jemand sagt, sondern wer es sagt. Insofern sehe ich hier die erste wichtige Erkenntnis. Es gibt kein „geographische“ Richtung. Verstehe ich es richtig, steht Volt fuer Aufklärung und Vernunft. Das ist doch mal ein völlig neuer Ansatz,..seit 1783.

    Dinge koennen zielgerichtet und dennoch unvernünftig sein. In diesem Fall ist das Ziel vielleicht falsch. Wer mit Vernunft argumentiert, den sollte man unterstützen.

    Was Europa bedeutet und bedeuten kann, ist den meisten möglicher Weise gar nicht klar. Sicherheit und Wohlstand sind zur Normalität geworden. Man denkt nicht mehr darueber nach, das es auch anders sein könnte. Anstatt uns weiterzuentwickeln, bewegen sich viele mittlerweile wieder rueckwaertsgerichtet. Und das leider ungeachtet der Folgen und Konsequenzen, die sich zwangsläufig daraus ergeben werden.

    Ist das vernünftig? Nein. Ist das zielgerichtet? Ja. Aber mit welcher tatsächlichen Motivation? Die Frage sei erlaubt? Was ist die Vision? Was das Konzept und was die Zukunft? Und warum?

    Ich persönlich sehe nicht eine Partei, die was auf den Tisch legt, an dem man sich orientieren kann. Man hangelt sich von Talkshow zu Talkshow und Nichtigkeiten werden zum Profilierungsinstrument. Dahinter steht weder Kompetenz noch Professionalität.

    Vielleicht kann Volt die Menschen erreichen, die sich bis jetzt bedeckt gehalten haben. Menschen mit Verstand und Vernunft. Diese Menschen sollten in der Überzahl sein. Ansonsten hätten wir nichts anderes verdient... Es gibt so viel zu tun in Europa. Viel Erfolg.

  • Am 21. Mai um 12:34, von  Thorsten Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    toll bin erst durch das Verbot des wahl-o-mat in der jetzigen Aufmachung aufmerksam auf die Volt-Partei geworden. Interessant und sicher eine bessere Alternative als die andere. Die etablierten Parteien geben mir nichts mehr, weder programmmäßig noch personell.

  • Am 21. Mai um 12:42, von  Thorsten Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    habe erst von dieser Partei Kenntnis genommen, nachdem der Wahl-o-Mat in der jetzigen Form nicht mehr zu akzeptieren ist. Diese Partei könnte eine interessante Alternative für Menschen sein, denen die sogenannten Volks- oder etablierten Parteien nichts mehr geben können oder wollen, personell sowie programmmäßig.

  • Am 25. Mai um 19:18, von  Steffes Peter u. Elke Als Antwort Volt - eine europäische Partei betritt die politische Bühne

    Wir wollten ebenfalls nicht mehr zur Europawahl gehen, sahen schon seit einiger Zeit aber vor allem nach dem BREXIT keinen Sinn mehr Vertreter für das europäische Parlament zu wählen. Wir waren und sind auch heute noch wirklich verunsichert, wenn wir von den Unstimmigkeiten und unterschiedlichen Positionen der europäischen Natianalstaaten zur Flüchtlings-, Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik hören.

    Wir reisen gerne und haben die Freiheit und den Kontakt mit unseren europäischen Mitbürgern genossen. Wir können nicht verstehen, warum in unserem Europa nach so vielen Jahren wieder von nationalen Grenzen gesprochen wird!

    Als wir jetzt auf Volt im Wahl-O-Mat gestoßen sind waren wir hoch erfreut, dass es doch noch Menschen gibt die EUROPA wirklich wollen! Wir haben dann Kontakt mit Vertretern von VOLT-Deutschland aufgenommen und werden uns im Juni 2019 persönlich treffen.

    Wir werden am 26.05.2019 VOLT wählen!!

    Wir werden in Zukunft VOLT bei dem weiteren Weg und Werdegang unterstützen!!!!

    Wir wünschen der Bewegung und der Partei weiterhin viel Glück und Erfolg.

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