Ukraine auf dem Weg zu einem vereinten Europa: Drei Jahre nach dem Euromaidan

, von  Maksym Shcherbakov, übersetzt von Marie Menke

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Ukraine auf dem Weg zu einem vereinten Europa: Drei Jahre nach dem Euromaidan
©Evgeny Feldman/ Wiki/ CC 3.0-Lizenz

Drei Jahre nachdem unzählige Ukrainer an den Demonstrationen für demokratische Werte und eine engere Beziehung zur Europäischen Union teilnahmen, verändert sich viel in diesem Land. Maksym Shcherbakov stellt die Reformen vor.

Es war ein kalter Herbsttag im November ohne Anzeichen dafür, dass noch etwas passieren würde, das für immer in die Weltgeschichte eingehen würde. An diesem Abend weigerte sich die ukrainische Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen. Die Neuigkeit fand schnell ihren Weg ins Internet und da Ukrainische Zukunftshoffnungen mit der Hoffnung auf europäische Integration verbunden waren, gingen die Menschen auf die Straße und protestierten. An diesem Abend hatten wir Ukrainer das Gefühl, dass das keine Demonstration wie jede andere war, aber der Anfang von etwas, das wichtig genug sein würde, um unser Land zu verändern. So begann das, was später als „Revolution der Würde“ bekannt werden würde, in der die Menschen zum ersten Mal in ihrer Geschichte unter der Europäischen Flagge für das Recht zu entscheiden, wohin sie gehören, für Freiheit und für ein besseres Leben kämpften.

Drei Jahre sind seitdem vergangen und die Veränderungen, die seitdem in der Ukraine geschehen sind, sind sichtbar. Die wichtigste Errungenschaft der Revolution war ein Schritt vorwärts auf dem Weg zur europäischen Integration. Die Ukraine (ebenso wie Moldawien und Georgien) unterzeichneten und ratifizierten 2014 Assoziierungsabkommen und trotzten damit Schwierigkeiten, die auf das Referendum in den Niederlanden folgten. Außerdem ist die Ukraine dem Ziel, eine visumsfreie Zone mit der EU zu schaffen, näher gekommen. Die Umsetzung des Assoziierungsabkommen hat begonnen, wozu auch eine Freihandelszone mit der EU gehört, sodass die ukrainische Wirtschaft nach und nach in den europäischen Markt integriert und damit auch mehr europäische Ware in ukrainischen Supermärkten verkauft werden kann. Ein weiterer Erfolg für die Ukraine ist das Abkommen über eine Freihandelszone mit Kanada (CUFTA), das im Sommer 2016 unterzeichnet wurde und im kommenden Jahr in Kraft treten wird.

Die Europäisierung der Ukraine braucht tiefgreifende Veränderungen in unserem Leben, wozu auch Reformen gehöre, die schon 2014 begannen und noch immer andauern. Besonders wichtig ist, dass die Verfassung geändert wurde, um die Unabhängig der Justiz zu stärken. Dezentralisierungsprogramme haben ihre Arbeit aufgenommen, eine neue Polizeigewalt, die sich am amerikanischem Vorbild orientiert, wurde aufgenommen, europäische Standards bezüglich Lebensmittelsicherheit wurden umgesetzt, sowie Maßnahmen zum Vorrangbringen des ukrainischen Bildungssystems und mehr. Erfahrene europäische Reformer, darunter auch Leszek Balcerowicz und Ivan Miklos, unterstützen die Mühen der Regierung, das Land zu verändern, denn die Umsetzung des Assoziierungsabkommen und der dazugehörigen Reformen wird sicher neue Türen öffnen, um die Europäischen Union einem vereinten Europa näher zu bringen.

Die Demonstrationen haben nicht zuletzt die ukrainische Zivilgesellschaft bewegt. Freiwilligenorganisationen und innovative Nichtregierungsinitiativen wurden gegründet. Nach den intensiven Eindrücken der damaligen Zeit kann das, was heute passiert, manchmal langsam und schwerfällig auf uns wirken, aber wir verstehen, dass der Intengrationsprozess nicht von heute auf morgen geschehen wird, uns aber am Ende zu unserem Ziel bringen wird. Nicht zu vergessen ist auch die heute engere Beziehung zwischen der Ukraine und der NATO. In den Jahren, die auf 2014 folgten, war eine der sichtbarsten Veränderungen die Verwandlung der ukrainischen Streitkräfte in eine moderne Armee, die ihren Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten kann. Nach dem Assoziierungsabkommen mit der EU, dem Zugang zur NATO und den Reformen folgt die Ukraine weiterhin ihren Weg hin zu ihrem historischen Platz in einem vereinten Europa und einer globalisierten Welt.

Die jüngere Generation der Ukraine verstand sich selbst schon 2013 als unabhängige politische Kraft. Viele junge Menschen konnten in dieser Zeit gehört werden und es ist möglich, dass gerade sie in der Zukunft eine wichtige Rolle in der Ukraine und in der internationalen Politik spielen werden. „Youth of the nation – for European integration! Jugend der Nation – für europäische Integration!“ - das war ein Satz, den man während der Revolution oft hörte. Wir sind durch Europa und in die Welt hinaus gereist, haben uns mit Gleichaltrigen aus verschiedenen Ländern unterhalten und sehen Europa und die Ukraine als einen vereinten Raum. Es liegt noch immer an uns, an unserer Generation, sicherzugehen, dass die Ukraine ihren Weg hin zu europäischen Lebensstandards und einem erfolgreichen Eintritt in Europa und in die Welt fortsetzen wird.

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