In der Türkei jagt derzeit eine Schreckensmeldung die Nächste, selbst die Wiedereinführung der Todesstrafe wird nach dem gescheiterten Putschversuch einiger Militärs wieder ins Gespräch gebracht. Dennoch darf sich die EU nicht verunsichern lassen - und schon gar nicht in Sachen Beitrittsverhandlungen dem Lockruf des Aktionismus anheimfallen. Ein Kommentar.

Wer an einem warmen Sommerabend vor knapp zwei Wochen durch die Kanäle der großen Nachrichtensender zappte, fühlte sich zunächst wie im falschen Film. Denn wo noch wenige Stunden zuvor die immer gleichen Bilder der Terrorattacke von Nizza zu sehen waren, erschienen jetzt plötzlich die Silhouetten von Ankara und Istanbul; dazwischen kreisende Hubschrauber, rennende Passanten, gesperrte Brücken und über Straßenpflaster fahrende Panzer. Es wirkte fast surreal, zu hören, eine Gruppe Armeeangehöriger habe die Macht im Land an sich gerissen und entscheidende Schlüsseleinrichtungen besetzt. Doch noch befremdlicher und seltsamer als die fortlaufend hereinsickernden Bilder auf CNN und Konsorten war die Stoßrichtung der kurz darauf einsetzenden Reaktionen. In den sozialen Netzwerken herrschte nämlich statt Entsetzen vielfach überraschtes Wohlwollen; statt der türkischen Regierung die Daumen zu drücken, wurden die Putschisten bejubelt. Es waren Szenen, wie man sie auf dem Papier kaum für möglich gehalten hätte - und doch waren sie mit einem Mal allgegenwärtig: Der demokratisch gewählte Präsident eines befreundeten NATO-Staates und EU-Aspiranten kämpft um sein politisches Überleben und erntet bei seinen vemeintlichen Partnern doch kaum mehr als klammheimliche Schadenfreude.

Am Ende kam es dann doch, wie es kommen musste. Der groß angekündigte Coup d’Etat - hektisch in Szene gesetzt, aber tölpelhaft ausgeführt - scheiterte, das leise Hoffnungssäuseln im Lande erstarb und die Berichterstattung über die Türkei füllt seither Seiten über Seiten in allen großen Tageszeitungen Europas. Vor allem aber in Deutschland. Die erste, stille Enttäuschung ist dabei schon längst einer ganzen Ansammlung von Brandreden gewichen, die weniger mit dem Putsch selbst als mit der folgenden Reaktion des türkischen Präsidenten Erdogan abrechnen. Mit den entlassenen Richtern, geschassten Professoren und all dem Gerede von Verrat und Todesstrafe. Zwischendurch wird sich auch gerne einmal gefragt, wie die Mehrheit der Türken diesen Mann nicht nur in Schutz nehmen, sondern ihm auch noch zujubeln kann: Alles diskutable Punkte, die aber leider nicht immer mit dem nötigen Grad an Differenziertheit auf den Tisch gebracht werden.

Erdogan, die Piñata

Das fängt insbesondere schon beim Debattenkontext an. Man muss nämlich nun längst kein ausgewiesener Experte für soziale Dynamiken sein, um in den Ausläufern der derzeitigen Erdogan-Schelte auch eine gute Portion anti-türkisches, wenn nicht gar anti-muslimisches Ressentiment zu entdecken. Das ist nicht verwunderlich denn es passt nur allzu gut in eine Zeit, in der vielen Menschen das Fremde immer mehr suspekt wird und der PEGIDA-Slang Marokkaner zu Antänzern, Syrer zu Kopfabschneidern und Kriegsflüchtlinge zu „Rapefugees“ stilisiert. Die türkische Community in Deutschland lebt nun schon seit mehreren Jahrzehnten hier, doch auch sie gerät unweigerlich in den Sog dieser in ihrer Radikalität neuen Islamfeindschaft. Erdogan, dem man hierzulande ja jede Schandtat, bis hin zur Kooperation mit dem IS zutraut, eignet sich da nur allzu gut als politische Piñata, auf die man unter öffentlichem Beifall munter einschlagen kann. Dass gerade er, und nicht einer der zahlreichen wirklichen Diktatoren an und in Europas Grenzen so heftig kritisiert wird, ist in diesem Sinne nur zum Teil der konkreten Materie geschuldet; vielmehr hat es den Anschein, als ginge es nicht wenigen um eine Art Privatvendetta mit der Türkei und ihrem höchsten Vertreter. Der Fall Böhmermann lässt an dieser Stelle grüßen.

Sodann wird hierzulande häufig die Lage verkannt, in der sich die Türkei gegenwärtig befindet. Gemeinhin ist ein (noch dazu blutiger) Putschversuch nun einmal eine absolute Ausnahmesituation, nach der man nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen kann. Dieses Diktum ist für uns, die wir demokratiesatt das Spektakel auf unserem iPad verfolgen, nicht immer sofort greifbar - die analoge Vorstellung, ein paar unzufriedene Hauptleute aus der Berliner Justus-Liebig-Kaserne könnten sich am Sturz der Kanzlerin versuchen, erscheint den meisten von uns verständlicherweise auch einfach zu absurd. Die Türkei hingegen hat gerade in ihrer jüngeren Geschichte schon häufiger tragische Erfahrungen mit meuternden Militärs machen müssen: 1960 wurde Präsident Adnan Menderes nach einigen innenpolitischen Querelen gestürzt und im Folgejahr trotz zahlreicher Proteste hingerichtet. Auch die erfolgreichen Staatsstreiche 1971 und 1980, die von Unruhen, Verhaftungswellen, Todesurteilen und Folter begleitet waren, dürften vielen Türken noch gut in Erinnerung sein. Glimpflicher lief dann die Intervention 1997 ab, doch auch hier wurde die Regierung Erbarkan widerrechtlich zur vorzeitigen Amtsaufgabe gezwungen. Dass sich nach all dem weite Teile der türkischen Bevölkerung ein klares „Nie wieder Militärherrschaft!“ zu eigen gemacht haben und den Möchtegern-Kemalisten in der Armeeführung misstrauen erscheint folgerichtig; dass sie den gewählten Präsidenten unterstützen auch; und dass sie von eben diesem Präsidenten jetzt eine deutliche Reaktion, ja, eine Demonstration staatlicher Stärke erwarten erst recht.

Das heißt selbstredend nicht, dass Erdogan mit seinen Verhaftungs-, Entlassungs- und Anklagewelle richtig liegt oder dass ein solches Vorgehen notwendigerweise zur Beruhigung der Lage beiträgt. Nein, keineswegs. Man kann, soll und muss das Vorgehen der türkischen Regierung kritisieren, die ganz offenkundig das Putschärgernis dazu nutzen möchte, ihr politisches Kapital auszubauen. Man kann das auch gerne lautstark machen, obschon in der Welt der Diplomatie weniger die Lautstärke entscheidend ist als vielmehr die Wahl der richtigen Kanäle. Man sollte aber keine leichtsinnigen und schwer wiedergutzumachenden Entscheidungen treffen, die man am Ende dann doch wieder bereut. Eine solche Entscheidung ist etwa die Idee, die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union abzubrechen.

Wir brauchen die Türkei weiterhin

Neben vielen anderen hat auch David Schrock in seinem Artikel vom vergangenen Samstag einen solchen Abbruch gefordert. „Diese Türkei darf nicht mehr Partner der EU sein" schreibt er und verkennt dabei trotz seiner sicherlich richtigen Kritik an Vorgehen und Sprache der türkischen Regierung die politische Explosivität dieses Vorschlages. Ein Abbruch der Beziehungen wäre nämlich nicht nur eine historische Zäsur, nein, es wäre vor allem auch ein diplomatischer Eklat allererster Güte. Ein absolut einzigartiger Vorgang in der europäischen Integrationsgeschichte und als solcher durchaus dazu geeignet, die Beziehungen zur Türkei auf Jahrzehnte hinaus zu vergiften. Zugleich, und das lehren uns zahlreiche Fallbeispiele aus aller Welt, würde sich mit einem solchen symbolischen Querschläger kein Jota an der Sachlage ändern. Im Gegenteil, man würde die türkische Regierung allenfalls weiter in ihrem Vorgehen bestärken und noch mehr Animositäten in der türkischen Bevölkerung wecken. Am Härtesten aber wären die Folgen für das tägliche Klein-Klein der politischen Beziehungen. Der „Flüchtlingsdeal“, mühsam ausgehandelt und derzeit Europas kostbarstes Pfand zur Normalisierung der Lage, stünde mit einem Male auf der Kippe und auch auf das türkische Engagement bei der Terrorabwehr müsste man wohl auch verzichten. Zu guter Letzt bestünde schließlich noch die reale Gefahr, die Türkei mit einem allzu leichtsinnigen Rausschmiss aus dem Beitrittsprozess dauerhaft in eine anti-europäische Neuorientierung zu treiben. Im schlimmsten Fall direkt in die offenen Arme Russlands - die Annäherungen laufen ja bereits.

In dem Artikel vom Samstag ist konkret von einem „Glaubwürdigkeitsproblem“ die Rede, das die EU bei einem Aufrechthalten der Beitrittsverhandlungen bekommen würde; im gleichen Atemzug wird allerdings berechtigterweise kritisiert, dass die EU mit Ungarn eine halbe Autokratie in ihrem Kreis duldet und dabei zusieht, wie auch im benachbarten Polen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt werden. Man könnte auch noch den slowakischen Präsidenten Robert Fico dazunehmen, der wiederholt übel gegen Muslime polemisiert hat oder seinen offen fremdenfeindlichen tschechischen Amtskollegen Milos Zeman. Auch wenn nirgendwo hier türkische Verhältnisse herrschen wird die Disparität doch augenfällig, denn die Staaten Osteuropas sind bereits EU-Mitglieder und erfahren faktisch keine Konsequenzen für ihr Tun, das nicht nur den europäischen Verträgen und sondern auch dem europäischen Geist massiv zuwiderläuft. Die Türkei dagegen ist kein EU-Mitglied und wird in absehbarer Zeit auch keines werden, aber anstatt es dabei zu belassen (für so manch anderen Staat wäre ein weiteres Aussetzen der Verhandlungen Sanktion genug) ruft man nach der für beide Seiten schmerzhaften Höchststrafe, die ohnehin nur symbolischen Wert erfüllt. Natürlich kann man das dann als klares Setzen roter Linien bezeichnen, man kann es aber auch als eine Form verfehlter Prioritätensetzung und tatsächlicher Doppelstandards auffassen. Im zweiten Falle wäre der Kommission folglich der sprichwörtliche Rat zu geben, erst einmal vor der eigenen Haustüre zu kehren, bevor man sein Mütchen am Nachbarn kühlt.

Letztlich liegt und lag die diplomatische Stärke Europas noch nie darin, der öffentlichen Meinung mittels unüberlegter Schnellschüsse gefallen zu wollen. Sie liegt auch nur selten darin, wünschenswerte Idealismen über trockene Realpolitik zu stellen. Und zuletzt liegt sie mit Sicherheit nicht darin, das Setzen von Perspektiven – immer noch das effektvollste Mittel zur Mäßigung – leichtfertig aufzugeben und in schwierigen Situationen alle Brücken unweigerlich abzubrechen. Umgekehrt weiß auch Erdogan, was er zu verlieren hat, wenn er sein Blatt überreizt. „He would be wise not to create more enemies than he already has“ stellt etwa der britische Economist kühl fest und äußert die Ansicht, dass der Präsident sich aller Rhetorik zum Trotz am Ende doch den Wünschen seiner europäischen Partner beugen könnte, etwa auch beim heiß umstrittenen Thema Todesstrafe. Das alles lässt nur einen Schluss zu: So sehr man die türkische Innenpolitik auch kritisieren mag, ein leichtfertiger Abbruch der Beitrittsgespräche wäre nicht nur ein Glücksspiel, sondern auch regelrecht gefährlich. Wenn ein solcher Abbruch kommen wird, dann einzig auf massiven öffentlichen Druck hin. Und nicht, weil es das Beste für Europa ist.