„Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus“

Interview mit Elmar Brok, Mitglied des Europaparlaments und Präsident der Union der Europäischen Föderalisten (UEF)

, von  Gesine Weber

Alle Fassungen dieses Artikels: [Deutsch] [English] [français]

„Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus“
Elmar Brok beim Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Malta 2017 Foto: EVP / Flickr/ CC BY 2.0

Das Europaparlament hat vor einer Woche mit den Stimmen der EVP-Fraktion gegen die Einführung transnationaler Listen bei den Europawahlen gestimmt. Beendet ist die Debatte damit noch lange nicht. Im Interview mit treffpunkteuropa.de nimmt Elmar Brok, Mitglied der EVP-Fraktion im Europaparlament und Präsident der Union der Europäischen Föderalisten (UEF), dazu Stellung.

treffpunkteuropa.de: Am vergangenen Mittwoch haben Sie bei der Abstimmung im Europaparlament gegen die Einführung transnationaler Listen bei der Europawahl im Jahr 2019 gestimmt. Würden Sie angesichts der Kritik, die sie dafür vor allem von proeuropäischen Vereinen erhalten haben, wieder so entscheiden?

Elmar Brok: Ja. Ich war stets aus tiefster Überzeugung gegen transnationale Listen und habe dies auch immer gesagt. Mir ist keine föderale nationale Verfassung bekannt, die auf nationaler Ebene Listen vorsieht. Und das aus gutem Grund: Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus. Demokratische Legitimation entsteht vor allem durch Bürgernähe. Ich möchte zu Hause in Ostwestfalen-Lippe gewählt werden, und nicht auf irgendeiner Liste zwischen Helsinki und Lissabon, wo mich kein Bürger als sein Ansprechpartner sieht. Ich bin der Auffassung, dass die Bürger in ihren Wahlkreisen, in ihren Regionen wählen müssen und dass uns dies im Europäischen Parlament zusammenführt, in den Fraktionen, um gemeinsame europäische Interessen wahrzunehmen. Ich habe immer, auch in Konflikt mit meiner Partei, für Europa gekämpft – für meine Überzeugung.

Haben Sie gegen die Listen gestimmt, weil das aktuelle System klare Vorteile für die EVP hat und Sie Angst hatten, durch transnationale Listen Stimmen an kleinere Parteien zu verlieren?

Der Vorwurf der Parteienabhängigkeit kann mir niemand machen. Ich gehöre einer Partei an, die seit 1946 unter Adenauer für Europa kämpft. Ich gehöre einer Partei an, die dies mit Kohl und Merkel fortgesetzt hat. Die UEF muss alle proeuropäischen Parteien zusammenführen, sonst wird sie nicht gebraucht.

Der im Parlament abgestimmte Vorschlag in seiner unklaren Fassung hätte die großen Mitgliedsstaaten unfair bevorzugt, da sich deren Parteien bei der Aufstellung der Listen in der Regel durchsetzen werden. Auf den Listen würden auf den ersten vier bis acht sicheren Plätzen ausschließlich Politiker aus den großen Ländern stehen. Das hätte für Deutschland mindestens drei Mandate mehr bedeutet. Die CDU würde dadurch sicherlich ein Mandat mehr gewinnen. So etwas kann ich jedoch als Föderalist nicht unterstützen!

Die Europäische Volkspartei hat sich immer für einen Spitzenkandidatenprozess eingesetzt. Viele Regierungschefs haben sich jedoch dagegen ausgesprochen, weil dies die Macht des Europäischen Parlaments und damit der Bürgerinnen und Bürger erhöht. Transnationale Listen hingegen ändern nichts an der Machtfülle des Rates. Auch haben die auf verschiedene Parteien aufgeteilten 27 Mandate keinen Einfluss auf die Mehrheiten im Europäischen Parlament. Oder zählen nach dem abgelehnten Modell die 705 von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählten Abgeordneten nicht?

Die CDU Saar hat auf eine Anfrage von treffpunkteuropa.de vor der Landtagswahl im Saarland 2017 der Aussage zugestimmt, dass transnationale Listen eingeführt werden sollten, im Euromat vor der Bundestagswahl gab die CDU an, neutral gegenüber dieser Aussage eingestellt zu sein. Wie kommt es, dass nun die Europaabgeordneten der CDU doch dagegen gestimmt haben?

Die CDU Abgeordneten folgen keiner Weisung aus Berlin oder Saarbrücken und haben sich, wie die Europäische Volkspartei insgesamt, in langen Debatten eine Meinung demokratisch gebildet. Nur unsere spanischen Freunde haben für transnationale Listen gestimmt. Dies mit dem sachfremden Hinweis darauf, dass Präsident Rajoy dem französischen Präsidenten Macron für seine Haltung zu Katalonien danken wolle.

Dieser Vorschlag ist in allen Fraktionen und Ländern mehr oder weniger umstritten. Richtig ist, dass fast alle Abgeordneten der EVP gegen den Vorschlag gestimmt haben. Doch finden Sie auch (teilweise in erheblicher Anzahl) Kollegen bei S&D, ALDE, GUE/NGL und bei den Grünen, die sich nicht dafür aussprechen konnten. Es ist ein Problem des Europäischen Parlaments, dass Wähler nur selten Kenntnis von und Zugang zu unserer Arbeit haben. Das schwächt unsere Legitimation. Deshalb trete nicht nur ich für ein Wahlsystem ein, dass die Wahl noch weiter als bisher regionalisiert.

Ein wichtiges Argument der Konservativen im Europaparlament gegen transnationale Listen, dass diese Listen reine Funktionärslisten wären und damit zur Bürgerferne betragen würden. Trifft diese Aussage nicht eher auf das heutige Wahlsystem zu?

Die EVP ist die christdemokratische Partei von de Gaspari, Adenauer, Schuman und Kohl. Die Europäische Volkspartei ist eine Partei der Mitte und keine Konservative.

Ich bin politisch der parlamentarische Vertreter der Wählerinnen und Wählern in meinem Wahlkreis und durch meine Wahl auch Vertreter des gesamten Europäischen Wahlvolkes. Für jede Aussage, jede Unterstützung und jede Stimme im Plenum des Europäischen Parlaments, muss ich in Ostwestfalen-Lippe und vor dem Europäischen Wähler gerade stehen. Die transnationalen Listen tragen zur Bürgerferne bei, weil diese 27 möglichen Abgeordneten zwischen Helsinki und Lissabon in der Luft sind, aber nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, nicht im Alltag der Bürgerin, des Bürgers. Und das ist das, was ich möchte. Nur, wenn Abgeordnete zu Hause beim Einkaufen im Supermarkt, in den öffentlichen Verkehrsmitteln oder im Restaurant für die Wähler unmittelbar greifbar sind, entsteht Bürgernahe. Helsinki und Lissabon sind sehr schöne Städte, sehr oft antreffen wird man mich dort dennoch nicht. Ich wundere mich, wie Sie die Frage der transnationalen Listen zur Parteipolitik machen. Ich möchte nochmals klarstellen: Schauen Sie sich das Stimmverhalten zahlreicher Abgeordneter der anderen Fraktionen an. Analysieren Sie für Ihre Leserinnen und Leser das gesamte Stimmverhalten des Europäischen Parlaments.

Was schlagen Sie alternativ vor, um eine höhere Wahlbeteiligung bei den Europawahlen zu erzielen? Halten Sie eine europäische Wahlpflicht für sinnvoll?

Das allgemeine, freie und gleiche Wahlrecht ist eine Errungenschaft des letzten Jahrhunderts. Frühere Generationen haben dafür gekämpft. Die Möglichkeit an Wahlen teilnehmen zu können, ist ein Privileg, das wir alle bewusst nutzen sollten.

Dennoch bin ich nicht für eine europäische Wahlpflicht – Wählen kann keine verordnete Pflicht sein. Zunächst kann Wahlpflicht nicht die Antwort auf die teilweise geringe Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sein. Des Weiteren können wir in einem freiheitlichen System nicht ernsthaft die kollektive Willensbildung erzwingen wollen. Wichtig ist, dass jede und jeder wirksam wählen kann.

Abgesehen davon glauben Sie doch nicht ernsthaft, dass bürgerferne transnationale Listen die Wahlbeteiligung erhöhen werden können? Der Spitzenkandidatenprozess hingegen, den die EVP in den Vertrag von Lissabon gebracht hat, eröffnet einen signifikanten europaweiten Diskurs. Der Bürger muss wissen, dass er mit seiner Stimme über den nächsten europäischen „Regierungschef“ entscheidet. In allen parlamentarischen Demokratien, und damit natürlich auch in Deutschland, ist genau das doch entscheidend für die Wahlbeteiligung. Wir haben die EVP-Satzung geändert, sodass im November 2018 ein Spitzenkandidat auf einem europäischen Parteitag gewählt werden muss. Anschließend werden wir ihn europaweit präsentieren. Dazu werden wir einem Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin ein europaweites Programm an die Hand geben. Wissen Sie beispielsweise genau, was Präsident Macron will? Der Europäische Rat und seine Mitglieder dürfen nicht den Spitzenkandidatenprozess, der „verfassungsrechtlich“ vorgeschrieben ist, unterlaufen.

Wie kann die EVP im Europaparlament proeuropäische Politik machen, wenn Abgeordnete der nationalkonservativen Fidesz-Partei der Fraktion angehören?

Die Fraktionen im Europäischen Parlament sind eine Gesamtheit von unmittelbar gewählten Abgeordneten, die ein gemeinsames Wertegerüst und eine gemeinsame Vision für Europa verbindet. Die Europäische Volkspartei beweist täglich, ja täglich, dass sie proeuropäische Politik betreibt. Ebenso wie Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk.

Dennoch ist es wichtig auch innerhalb der eigenen politischen Familie gegen antieuropäische Wortmeldungen aufzutreten. Ich musste in der letzten Zeit vermehrt Kritik und persönliche Beleidigungen ertragen, weil ich politische Vorgänge in Polen und Ungarn kritisiert habe. Es wäre schön, wenn die Sozialisten bei ihren bulgarischen und rumänischen Freunden intern und auch nach außen hin einheizen würden, so wie wir das in Ungarn machen.

Für den französischen Präsidenten Macron wäre die Einführung transnationaler Listen die Erfüllung eines wichtigen Wahlversprechens und damit auch innenpolitisch ein Erfolg gewesen. Nun haben Sie als Konservative seinen europapolitischen Erfolgskurs erst einmal gestoppt. Haben Sie Angst vor proeuropäischen Alleingängen aus Frankreich?

Erneut: Ich bin kein Konservativer. Abgesehen davon ist die EVP nicht dazu da, französische Wahlversprechen einzuhalten. Proeuropäischen Politik in den Mitgliedstaaten erfährt meine größte Unterstützung. Europa existiert nicht aufgrund der Verträge. Es existiert aufgrund des europäischen Gedankens in den Herzen der Bürgerinnen und Bürger sowie deren nationalen Regierungen. Wenn Macrons Erfolgskurs von den transnationalen Listen abhinge, dann wäre dieser Kurs aber dünn. Das kann man von Macrons Kurs aber wirklich nicht behaupten. Alleingänge halte ich in einem geeinten Europa immer für schlecht, auch wenn sie aus Deutschland kämen.

Inwiefern ist der Koalitionsvertrag – sofern er nicht am SPD-Mitgliedervotum scheitert – tatsächlich ein „neuer Aufbruch für Europa“ und ein Ja zu Macrons ambitionierter Europapolitik?

Der Koalitionsvertrag setzt den Rahmen für die zukünftige Bundesregierung. Der Kurs der Bundesregierung wird energisch proeuropäisch sein. Ein erstarktes Frankreich ist Deutschland dabei willkommen, weil Führung und Last damit wieder weiter verteilt wird.

Die deutsche Politik macht weitreichende Vorschläge in den Fragen der inneren und äußeren Sicherheit und den sozialen und ökonomischen Konsequenzen der Globalisierung. Sie tritt deshalb für einen erhöhten EU-Haushalt für die kommende Finanzperiode und einen zukünftigen Investitionshaushalt ein. Wichtiger Punkt ist auch ein parlamentarisch kontrollierter europäischer Währungsfonds unter Unionsrecht. Auch Maßnahmen gegen Steuervermeidung haben einen großen Stellenwert. Jedenfalls wird die deutsche Politik eine – auch institutionelle – Teilung von Eurozone und den anderen Mitgliedstaaten nicht mittragen. Alle diese Vorschläge und Positionen sind in weiten Teilen kompatibel mit dem Bresso/Brok Bericht des Europäischen Parlaments, den Vorschlägen der Europäischen Kommission vom 6. Dezember und mit vielen Vorschlägen mit Präsident Macron.

Ihr Kommentar

  • Am 15. Februar um 08:36, von  Manuel Müller Als Antwort „Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus“

    „Nur, wenn Abgeordnete zu Hause beim Einkaufen im Supermarkt, in den öffentlichen Verkehrsmitteln oder im Restaurant für die Wähler unmittelbar greifbar sind, entsteht Bürgernahe.“ In Ostwestfalen-Lippe leben mehr als zwei Millionen Menschen. Wie oft bitte geht Herr Brok denn in den Supermarkt, um für die alle greifbar zu sein?

    Eine ausführlichere Analyse dieses verqueren Konzepts von „Bürgernähe“ und eine Erklärung, weshalb gesamteuropäische Listen eben doch ein Durchbruch für die europäische Demokratie sein können, ist hier zu finden.

  • Am 15. Februar um 10:05, von  Christian Beck Als Antwort „Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus“

    Herr Brok spielt hier mehrfach von ihm befürwortete Spitzenkandidaten gegen von ihm abgelehnte transnationale Listen aus. Es ist schade, dass die Autorin Herrn Brok ohne die Gegenfrage davon kommen lässt, ob Spitzenkandidaten nicht erheblich glaubwürdigere Spitzenkandidaten sind, wenn sie auch in Helsinki und Lissabon und nicht nur in Ostwestfalen-Lippe oder in Luxembourg wählbar sind. Die angeblich so schrecklich europäische CDU hat zur Europawahl mit Spitzenkandidat Juncker nicht ihn, sondern überall Merkel plakatiert. Warum? Vielleicht weil es keine transnationale Liste gab, auf der deutsche Wähler Herrn Juncker hätten wählen können? Schade, dass so viele Fragen nach diesem Interview offen bleiben.

  • Am 15. Februar um 10:37, von  Tim Odendahl Als Antwort „Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus“

    „Ich bin politisch der parlamentarische Vertreter der Wählerinnen und Wählern in meinem Wahlkreis und durch meine Wahl auch Vertreter des gesamten Europäischen Wahlvolkes. Für jede Aussage, jede Unterstützung und jede Stimme im Plenum des Europäischen Parlaments, muss ich in Ostwestfalen-Lippe und vor dem Europäischen Wähler gerade stehen.“

    Herrn Broks Wahlkreis spannt sich von Aachen bis Höxter. Er ist über die Landesliste NRW gewählt worden. Wahlkreise, wie er seinen Zuständigkeitsbereich bezeichnet, gibt es in Deutschland bei Europaparlamentswahlen nicht. Da hilft auch das vorangeschobene Adjektiv „politisch“ nicht.

  • Am 18. April um 03:22, von  Conrad Heimbold Als Antwort „Transnationale Listen sind ein Sündenfall gegen den Föderalismus“

    Wenn es Elmar Brok ernst meint mit seinen Argumenten, dann muss er meinen folgenden Vorschlag unterstützen. Andernfalls ist er einfach nur verlogen und heuchlerisch. Wahrscheinlich würde auch Emmanuel Macron meinen Vorschlag unterstützen. Mein Vorschlag für eine EU-Reform: In das Parlament der Europäischen Union sollten 300 Abgeordnete per Direktwahl (analog zur Erststimme in DEU) aus 300 Europa-Wahl-Regionen (analog zu den 299 Wahlbezirken in DEU bei der Bundestagswahl) gewählt werden können; die restlichen Plätze sollten mit Listenwahl & ggf. Überhangmandaten (analog zur Zweitstimme in DEU) aufgefüllt werden. Es sollten nicht mehr die EU-Staaten entscheiden dürfen, wie die Wahlen im Land ablaufen; sondern EUROSTAT sollte eine Einteilung der EU in 300 Direkt-Wahlregionen vornehmen. Dadurch ergibt sich ein ähnlich großes Parlament wie der Bundestag mit 709 Abgeordneten & 299 Direktmandaten: (709/299)*300=711. Die 300 Europa-Wahl-Regionen sollten Σ465 Mio/300=Ø1,55 Mio Einwohner haben & dürfen auch grenzüberschreitend sein (Malta & Zypern haben Gemeinsamkeiten & kommen nur zusammen auf 1,55 Mio). Damit erreicht man, dass

    a) einerseits jede Stimme bei EU-Wahlen gleich viel wert ist: kein Demokratiedefizit mehr wegen Stimmengleichheit;

    b) andererseits aber jede Region in Europa berücksichtigt und nicht benachteiligt wird: Union der Regionen statt Staaten.

    c) die Vertreter im EU-Parlament noch bürgernah genug sind: die größten Städte in Deutschland haben 1,5 Mio Einwohner, deren Bürgermeister sind gerade noch „bürgernah“ genug;

    d) die EU handlungs- und kompromissfähiger ist, als wenn sie in 2 Institutionen gespalten ist: Regionalversammlung/Regierungschefs/Senat vs. Volksversammlung/Parlament.

    Wahlregionen, die größer sind als 1,5 Mio Einwohner; wären nicht mehr „bürgernah“ genug; Wahlregionen mit weniger als 1,5 Mio Einwohner würden das EU-Parlament zu groß machen. Ich habe bereits angefangen, eine Aufteilung der EU in derartige Wahlregionen vorzunehmen; siehe: http://bit.ly/300DirectBallotRegionsInEurope Bei der Einteilung berücksichtige ich, falls möglich, sprachliche, kulturelle & geografische Merkmale. Bitte helfen Sie (ja, ich meine Sie, den Leser!) mir dabei, die Einteilung der EU vollständig zu machen! Mehr Infos unter dem Link.

Ihr Kommentar

Wer sind Sie?

Um Ihren Avatar hier anzeigen zu lassen, registrieren Sie sich erst hier gravatar.com (kostenlos und einfach). Vergessen Sie nicht, hier Ihre E-Mail-Adresse einzutragen.

Hinterlassen Sie Ihren Kommentar hier.

Dieses Feld akzeptiert SPIP-Abkürzungen {{gras}} {italique} -*liste [texte->url] <quote> <code> et le code HTML <q> <del> <ins>. Absätze anlegen mit Leerzeilen.

Kommentare verfolgen: RSS 2.0 | Atom