Das Europapolitische Lexikon, Teil 5

Supranational vs. intergouvernemental

, par Gesine Weber

Supranational vs. intergouvernemental
Fotoquelle : Pixabay / blickpixel / Pixabay Lizenz

Im Europapolitischen Lexikon stellen wir Grundbegriffe rund um die EU vor. Teil 4 : das Begriffspaar supranational - intergouvernemental.

Wenn Staaten sich dazu entscheiden, in einem Politikfeld enger miteinander zusammenzuarbeiten, kann diese Zusammenarbeit auf zwei Arten geregelt werden : supranational oder intergouvernmental.

« Supranational » bedeutet ganz wörtlich, dass die Zusammenarbeit auf einer Ebene geregelt ist, die über der nationalen Ebene, also der Ebene der beteiligten Staaten, liegt. In aller Regel ist diese Ebene eine internationale oder regionale Organisation, der die Staaten vorher beigetreten sind, wie beispielsweise die EU, die südostasiatische ASEAN oder die Welthandelsorganisation (WTO). Die Staaten geben einen Teil ihrer nationalen Zuständigkeit an diese Organisation ab, damit die Institutionen der Organisation, im Falle der EU zum Beispiel die Europäische Kommission, in diesem Bereich tätig werden können. Die Zuständigkeit geht somit nicht verloren, sondern wird lediglich auf eine andere Ebene verschoben und von dort ausgeübt. Ein Beispiel für supranationale Zusammenarbeit ist die Außenhandelspolitik der EU : Da die EU-Mitgliedstaaten sich dazu entschieden haben, der EU ihre Zuständigkeit in dem Bereich zu übertragen, verhandelt in Fragen von Außenhandel Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident anstelle der 28 Mitgliedstaaten.

Auch der Begriff « intergouvernemental » beschreibt eine Möglichkeit der Zusammenarbeit zwischen Staaten. Hier behalten allerdings die Staaten alle ihre Zuständigkeiten und übertragen sie nicht an eine höhere, supranationale Ebene. Internationale Verträge funktionieren in der Regel nach diesem Muster : Wenn sich verschiedene Staaten beispielsweise dazu verpflichten, keine weiteren Nuklearwaffen zu bauen, liegt die Umsetzung weiterhin bei ihnen und sie geben keine Zuständigkeit ab.

Im Bereich der internationalen Organisationen nimmt die EU gerade deshalb eine besondere Stellung ein, weil sie so viele Politikbereiche supranational regelt wie keine andere Organisation ; dazu zählen beispielsweise der Binnenmarkt, die Agrarpolitik oder die Währungsunion. Gleichzeitig funktionieren aber einige Politikbereiche weiterhin intergouvernemental, etwa alle Fragen, die die institutionelle Gestaltung der EU betreffen oder die Außen-und Sicherheitspolitik berühren.

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