2016-09-30T04:18:14Z https://www.treffpunkteuropa.de/fluchtlingsverteilung-in-europa-ein-gescheitertes-projekt#comment22235 2016-09-30T04:18:14Z

<p>Mr. Ede, eben, sie haben es erfasst. Die europäischen Nationen betreiben schon seit Jahren oder sollte man sagen Jahrzehnten eine passive brutale Abschottungspolitik gegenüber Flüchtlingen, genannt Dublin-Vereinbarung. Auch für die Bundesbürger war dies ein guter Deal, weil sie mit dem Elend nicht konfrontiert wurden und die meisten hierzulande scherten sich einen Dreck um die Schicksale dieser Leute. Dann plötzlich hat eine große Masse an Menschen beschlossen auf Dublin zu pfeifen und die Staaten an der Peripherie hatten keine Lust dieses Abkommen, das sowieso zu ihren Ungunsten war, mit brutaler Gewalt gegen Flüchtlinge durchzusetzen. Plötzlich landen die Probleme der Europäischen Peripherie mitten im germanischen Speckgürtel von Euroland - Betroffenheit, Entsetzen und Mitgefühl allerorten. Am schlimmsten fand ich aber dann den deutschen moralischen Zeigefinger im Herbst 2015 gegenüber den anderen Nationen, die schlicht genauso agiert haben wie die Bundesregierung bis zu dem Moment als die Flüchtlinge schon da waren - Dublin, italienisches/ deutsches Problem. Eigentlich ein Trauerspiel. Schlimm ist das manche Leute diese Merkel'sche PR-Finte der Humanität geschluckt haben.</p> <p>Jetzt versucht man klammheimlich zur Politik der Unhumanität zurück zu kehren, aber der Türkei-Deal wird scheitern. Erdogan wäre blöd wenn er ihn umsetzt, wo doch auch die Europäische Union viele ihrer Versprechen nicht einhält und keine Anstalten macht legale Einreisewege für Flüchtlinge zu schaffen. Auch hier wiederum blocken die nationalen Regierungen und verhindern ein effektives Arbeiten der Union.</p> <p>Auch bei der internen Flüchtlingsverteilung sieht man wieder diese passive Abschottungshaltung vieler Staaten. Letztlich haben supranationale Organe wie die Kommission oder Parlament da auch keine Machtbasis irgendetwas durchzusetzen. Dazu nochmal : <a href="http://www.treffpunkteuropa.de/europa-kann-mehr-tun" class="spip_url spip_out auto" rel="nofollow external">http://www.treffpunkteuropa.de/europa-kann-mehr-tun</a></p>

2016-09-29T07:03:16Z https://www.treffpunkteuropa.de/fluchtlingsverteilung-in-europa-ein-gescheitertes-projekt#comment22229 2016-09-29T07:03:16Z

<p>Mir fehlt bei der Aufstellung, dass im EU-Türkei-Statement vom 18.3. auch die Einrichtung humanitärer Kontingente durch die EU und ihre Mitgliedsländer zugesagt wurde.</p> <p>Eigentlich sollten diese Kontingente kommen, wenn die Zahl der irregulären Einreisen aus der Türkei zurückgegangen ist, was mittlerweile ja der Fall ist. Aber wenn es die EU-Länder noch nicht mal schaffen, Flüchtlinge aus Griechenland in etwas größerer Zahl aufzunehmen, wie soll das dann jemals etwas mit regulären Wegen in angemessener Größenordnung von außerhalb der EU werden.</p>