2016-07-20T16:18:16Z https://www.treffpunkteuropa.de/brexit-chance#comment22109 2016-07-20T16:18:16Z

<p>Gut, damit kann man endlich den Mythos von David Cameron als « visionärem EU-Reformer » für beendet erklären. Jedem sollte mittlerweile klar sein, dass Camerons Ideen nichts mit Reform, sondern langsamer Rückabwicklung des politischen Europas zu tun hatte (hoffentlich landen diese Ideen auch jetzt im Müll). Er hat ja letzlich versucht UKIP zu kopieren und schon vor Jahren begonnen sich von Europa zu distanzieren, als er die Torries aus der EVP heraus nahm. Also RIP Cameron, und fungiere als Mahnmal für jeden nationalen Regierungschef, der versucht Anti-Europa-Populisten die Wähler abzujagen und EU-bashing zu betreiben !</p> <p>Es zeigt sich, dass De Gaulle von Anfang an Recht hatte mit den Engländern. Nun wird es aber eng für die Bundesregierung, den wenn UK weg ist, ist die BRD nun offiziell Blockierer Nummer 1 in Europa (nicht zuletzt auch wegen diesem größenwahnsinnig gewordenen Verfassungsgericht), besonders in der Eurozone. Und ja es gibt immer noch ein Demokratiedefizit, das sehe ich aber vor allem im Europäischen Rat, wo nationale Exekutive zur Europäischen Legislative gehört. Saubere Gewaltenteilung nach Montesquieu ist das jedenfalls nicht und wenn die Bundeskanzlerin den Rat dominiert können die anderen nicht-deutschen EU-Bürger sie auch nicht abwählen. Solange der Rat so dominant bleibt sehe ich sehr wohl ein Demokratiedefizit.</p>

2016-07-19T16:38:35Z https://www.treffpunkteuropa.de/brexit-chance#comment22106 2016-07-19T16:38:35Z

<p>Ein sehr interessanter Kommentar, auf den ich eben durch EurActiv aufmerksam wurde. Aber : die umweltpolitische Dimension der Thematik kommt meines Erachtens zu kurz. Gerade jungen Menschen sollte an einer gesunden Umwelt gelegen sein, und grenzüberschreitende Umwelt-Standards sowie das Vorsorgeprinzip der EU (eine der Kerndebatten zu TTIP und CETA) sin einer der maßgeblichen « Mehrwerte » der EU. Dazu für Interessierte der link zu den EurActiv-Standpunkten von Bjela Vossen (heute) und mir (28.6.) :</p> <p><a href="http://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/opinion/nachhaltigkeit-zur-richtschnur-der-eu-machen/" class="spip_url spip_out auto" rel="nofollow external">http://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/opinion/nachhaltigkeit-zur-richtschnur-der-eu-machen/</a></p> <p><a href="http://www.euractiv.de/section/all/opinion/brexit-die-geister-die-ich-rief/" class="spip_url spip_out auto" rel="nofollow external">http://www.euractiv.de/section/all/opinion/brexit-die-geister-die-ich-rief/</a></p> <p>Beste Grüße, Claus Mayr</p>