2014-01-10T00:56:59Z https://www.treffpunkteuropa.de/endlich-ein-echter-wahlkampf#comment19189 2014-01-10T00:56:59Z

<p>Das Europaparlament erinnert mich an ein Scheinparlament wie es in einigen Diktaturen existirt bzw. existiert hat. Mit dem Unterschied, dass wir in der EU in demokratischen Rechtsstaaten leben.</p> <p>Das Parlament hat keine bedeutende Macht. Gesetzesinitiativen sind für das heutige Parlament sehr schwierig selbständig umsetzbar, weil dies eigentlich die Aufgabe der aufgeblähten Kommission ist. Doch was passiert, wenn diese verabschiedeten Gesetzinitiativen von einem Land nicht umgesetzt werden ? Für solche Fragen sind theoretisch die Eurupäischen Gerichtshöfe zuständig, die wiederum keine Macht in diesem Bereich haben. Oder sieht das Jemand anders ? Was passiert seit einigen Jahren in Ungarn ? Die sind weiter von einem Land nach europäischen wertmaßstäben entfernt als Serbien oder Bosnien momentan.</p> <p>Dazu kommt, dass das Europaparlament viel zu teuer ist. Diese Bezüge der Parlamentarier sind moralisch nicht vertretbar zu machen für den europäischen Steuerzahler. Wieso verdient man dort viel mehr als in jedem nationalem Parlament, obwohl man eine viel geringere Verantwortung hat als in einem nationalem Parlament bei ähnlichen Arbeitsstunden ?</p> <p>Ich soll dieses Jahr das erste mal bei dieser Scheinwahl mitwählen dürfen, verstehe aber so vieles nicht.</p> <p>Warum darf man mit 16 Jahren in Österreich an dieser Wahl teilnehmen, soll aber in Deutschland in diesem Alter noch nicht reif genug sein, um bei der selben Wahl wählen zu dürfen ? Junge Nichtöstereicher müssen sich deshalb als Bürger 2.Klasse sehen.</p> <p>Noch ein Punkt : Es gibt so viele Bürgerbüros der EU vor Ort. Viele Schulbücher verherlichen die Europäischen Institutionen. Ich habe letztes Jahr an einer Jugendfahrt nach Brüssel teilgenommen. Diese wurde finanziel von Europa gefördert und nicht vom Kreis, obwohl der Landkreis diese Fahrt organisiert hat. Somit war diese Fahrt nicht inhaltlich unabhängig. Das alles hat mich sehr an « Kraft durch freude » errinnert. Alles Propaganda !!!</p> <p>Das hört sich vielleicht alles sehr radikal pessimistisch an, aber ich nehme mich eigentlich zu allererst als jungen Europäer wahr und ich mache mir einfach sorgen um die Politik auf diesem unseren Kontinent. Als normaler einzelner Bürger kann ich nicht viel ausrichten. Einzige Lösung wäre es meiner Mienung nach, das neu gewählte EU-Paralment aufzufordert in den Streik zu treten, bis es endlich die Macht erhält die ihm eigentlich langsam mal zustehen müsste. Die Kommission muss weg !</p>