2010-02-10T21:12:53Z https://www.treffpunkteuropa.de/Barrosos-steiniger-Weg-zur-zweiten-Amtszeit#comment7974 2010-02-10T21:12:53Z

<p>Sehr nützlicher Rückblick auf die letzten, langen und relativ enttäuschungsreichen 8 Monate !</p> <p>Die Kommission wird als Sekretariat der Mitgliedstaaten unverändert fortbestehen solange ihr Präsident dafür gewählt wird. Und solange der Europäische Rat einen Konkurrenten zur Kommission entwickelt. Das gleiche kann man feststellen im Bezug auf den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik.</p> <p>Hätte man als Präsident einen legitimierten Politiker mit klarem Programm und starker Überzeugungskraft gewählt, sähen die Kommission und ihre Prioritäten anders... Schade, dass fast alle Deutsche EU-Abgeordnete der Ernennung Barrosos zugestimmt haben !</p> <p>Zum Glück hat die SPD akzeptiert, dass die SPE ihre/en Kandidatin/en zur Kommissionspräsidentschaft vor den nächsten EU-Wahlen von 2014 nominiert wird, und hiermit dass alle SPD-Kandidaten in 2014 diese/n Kandidatin/en unterstützen werden. Hoffentlich treffen die anderen Europäischen Parteien und ihre Deutschen Mitgliederparteien ähnliche Entscheidungen.</p> <p>Wie sieht es aus bei der ELDR, EPG, EVP, VEL ?</p> <p>Aber wer kann absichern, dass diese Kandidaten ehrgeiziger und entschlossener als Mister B. sein werden ? Dass sie nicht nur brav ihre Ideen und Visionen vor den üblichen eifrigen EU-Anhängern erklären, sondern auch die ganze Wählerschaft ansprechen, die Formierung der künftigen EU-Regierung ihrem Programm nach bestimmen, einschließlich den Hohen Vertreter, und sogar die Präsidentschaft des Europäischen Rats für sich verlangen würden. Reuelos.</p> <p>Wären die Deutschen Parteien aufgeschlossen auf die Idee von Europaweiten Vorwahlen innerhalb der EU-Parteien ?</p>

2010-02-09T21:05:24Z https://www.treffpunkteuropa.de/Barrosos-steiniger-Weg-zur-zweiten-Amtszeit#comment7962 2010-02-09T21:05:24Z

<p>Vielen Dank für den Artikel. Ja hab den Kommentar auch heute auch in der FAZ gelesen. Länger als ein halbes Jahr nach der Europawahl darf nun die neue Kommission ran. Nun muss man eingestehen, dass der Lissbonvertrag, die neuen Ämter etc. dazwischen kamen, trotzdem ein Unding. Und das in Zeiten der Finanzkrise usw.! Der Vertrag hat ja auch leider keine Fristenregelung für die Konstituierung der Kommission. Wobei es bei der jetztigen Bundesregierung vllt auch nicht schlecht gewesen wäre, sich länger Zeit zu lassen mit den Koalitionsverhandlungen. Naja bleibt es bei dem Fazit deines anderen Artikels. Man wird erstmal mit dem jetztigen Vertrag leben müssen und muss v.a. anfangen Politik für die Bürger zu machen, anstatt sich mitsich selbst zu beschäftigen.</p>