Parteiversammlung der Proeuropäischen Partei

, von  Jonas F. Rudsinske

Parteiversammlung der Proeuropäischen Partei
Die Proeuropäische Partei (PEP) will auch bei der Bundestagswahl 2017 antreten. © PEP

Am 08.04.2017 fand im Kultur- und Kommunikationszentrum Sumpfblume e.V. in Hameln die vierte Parteiversammlung der Proeuropäischen Partei (PEP) statt.

Die Anfang 2015 gegründete PEP ist eine Partei, die sich der europäischen Idee verpflichtet fühlt. Ziel ist ein zukunftsfähiges und erfolgreiches Deutschland als gleichberechtigtes Glied innerhalb eines vereinten föderalistischen Europas, geprägt von sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Stabilität und Fortschritt.

Durch die Gründung von Landesverbänden und das Ziel bei der kommenden Bundestagswahl einen Direktkandidaten zu stellen, wurden Satzungsänderung erforderlich, die mit breiter Mehrheit verabschiedet wurden. Außerdem standen die Wahl des besagten Direktkandidaten für den Wahlkreis Münster genauso wie die des Bundesvorstands, des Bundesgeneralsekretärs und des Bundesschiedsgerichts auf der Tagesordnung.

Im Mittelpunkt der Parteiversammlung stand jedoch die Verabschiedung des neuen Parteiprogramms. Dieses sieht nicht nur eine Stärkung der Europäischen Union sondern vor allem eine Reform ihres politischen Systems vor, um mehr Demokratie und Transparenz garantieren zu können. Zudem wurde nach Antworten auf die Krisen der Europäischen Union, insbesondere auf die Euro-Krise gesucht, weshalb eine tiefgreifende Währungsreform inklusive einer Aufspaltung des Euroraumes gefordert wird. Auf der Bundesebene wird die liberale innenpolitische Haltung mit Kernforderungen wie der „Ehe für alle“ sowie der strikten Trennung von Kirche und Staat durch konkrete wirtschaftspolitische Reformen wie das bedingungslose Grundeinkommen und ein gerechteres Steuersystem flankiert.

Mit diesem neuen Programm wurden die Weichen für die Teilnahme an der Bundestagswahl als Generalprobe für das große Ziel der Europawahl 2019 gestellt und eine inhaltliche Basis für weiteres Wachstum der Proeuropäischen Partei geschaffen.

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