Malosse: „Wir brauchen einen gewählten EU-Präsidenten!“

Interview des Monats mit dem ehemaligen Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses Henri Malosse

, von  Hannah Illing

Malosse: „Wir brauchen einen gewählten EU-Präsidenten!“
© Henri Malosse Henri Malosse, Jahrgang 1954, war von 2013 bis 2015 Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA). Malosse ist überzeugter Europäer, der neben Deutsch und Englisch auch Polnisch und Russisch spricht. Bereits als 16-Jähriger gewann er einen Wettbewerb zur europäischen Integration. Er gehört zu den Kritikern der Brüsseler Bürokratie und macht immer wieder auf die prekäre Lage der Arbeiterklasse aufmerksam, etwa in Form seiner Kritik an der Bolkestein-Richtlinie. Auch die Menschenrechte sind ein wichtiges Thema für ihn, u.a. traf er sich mehrmals mit dem Dalai Lama.

Henri Malosse, ehemaliger Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) erklärt im Gespräch mit treffpunkteuropa, weshalb die Europäische Union aktuell so wenige Anhänger hat und warum er trotzdem Hoffnung für Europa hat.

Herr Malosse, in der Rede “Schumans Europa”, die Sie als Präsident des EWSA am Europatag im Jahr 2014 hielten, sagten Sie: „Es ist nicht mehr genug, Europa aufzubauen. Wir müssen Europäer machen.“ Was haben Sie damit gemeint?

Ich wollte damit sagen, dass man eine stärkere europäische Identität bilden muss, mit den Menschen. Außer einer sehr kleinen Minderheit fühlt sich der größte Teil unserer Bevölkerung heute nicht als Europäer. Die meisten Bürger fühlen zwar, dass sie Europa brauchen, aber sie identifizieren sich nicht mit Europa, auch nicht mit den europäischen Eliten. Deshalb habe ich das gesagt.

Wie kann man diese gemeinsame europäische Identität schaffen?

Eine europäische Identität kann nicht von oben kommen, von einem Rastbeschluss zum Beispiel. Sie kann nur von den Menschen kommen. Ich fühle mich als Kind der deutsch-französischen Versöhnung nach dem zweiten Weltkrieg. Schon mit zwölf Jahren habe ich an meinem ersten Austauschprogramm teilgenommen. Mein Vater war Deutschlehrer und hat sehr auf diese Partnerschaften geachtet. Die deutsch-französische Freundschaft hat mich stark geprägt.

Ich habe Erfahrung damit, Deutsch-Tschechische Austausche zu organisieren und finde es unglaublich schwierig, Finanzierung dafür zu erhalten. Wir haben tatsächlich noch nie EU-Förderung bekommen.

Das ist frustrierend, alles dauert sehr lange. Ich glaube, dass diese kleinen Schritte Europa bauen. Ich bin zum Beispiel Europäer dank dieses Austausches mit meiner kleinen südfranzösischen Kleinstadt. Damit baut man Europa. Die EU-Kommission hatte mal ein Programm, um Schwesterstädte zu fördern. Das existiert nicht mehr.

Was hat sich verändert seit der Zeit, als Sie zum begeisterten Europäer wurden?

Brüssel ist technokratisch, kalt und ohne Seele. Junge Menschen fühlen sich davon entfremdet. Die junge Generation ist bei den Wahlen nicht sehr aktiv, sie hat keine Motivation. Man hat Ende der 90er Jahre und Anfang des Jahrtausends Fehler gemacht: Es wurde nicht mehr in den Bürger investiert, sondern in die Wirtschaft, in freien Handel zum Beispiel. Alles war sehr ideologisch und theoretisch, mit Ausnahme von Erasmus. Erasmus und auch die Einführung des Euros sind die letzten bürgernahen Programme der EU. Als der Euro gekommen ist, waren die meisten Leute positiv. Ich war damals in einer Kleinstadt in Südfrankreich und ich erinnere mich noch, wie die Leute bis Mitternacht Schlange standen, um neue Euro-Scheine zu bekommen. Sie waren enthusiastisch! Dieser Enthusiasmus ist mit der Austeritätspolitik in Europa verloren gegangen.

Was kann man tun, um die Europäische Union ihren Bürgern wieder näher zu bringen?

Ich glaube, dass man zurzeit mit der aktuellen europäischen Politik und der Struktur der EU wegen tun kann. Die EU ist so kompliziert und fremd geworden. Es ist aber immer sinnvoll, wenigstens kleine Schritte zu unternehmen. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Gemeinsam mit dem französischen Europaabgeordneten Jean Arthuis und weiteren Kollegen, Freunden und Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament arbeite ich gerade an einem Pilotprojekt: Erasmus für Auszubildende. Eine Ausbildung dauert etwa drei Jahre, wenn ein französischer Lehrling in dieser Zeit zwei Jahre für eine französische Bäckerei arbeitet und ein Jahr für eine deutsche, dann ist schon viel gewonnen. In der deutschen Bäckerei wird er die Sprache und Kultur lernen, er wird lernen, wie man Schwarzbrot backt. Ein anderes Beispiel sind Bürgerinitiativen, die die aktuelle EU-Kommission aber leider nicht besonders ernst nimmt.

Muss man auch die Struktur der EU-Institutionen verändern?

Man sollte dem Europäischen Parlament mehr Gewicht geben. Wir brauchen auch einen gewählten EU-Präsidenten. Ich glaube, das würde die junge Generation zum Wählen bringen. Wenn zum Beispiel jemand wie der ehemalige tschechische Präsident Václav Havel kandidieren würde, kann ich mir vorstellen, dass viele junge Leute ihn als Ideal sehen würden und für ihn stimmen würden. Václav Havels Sprache war einfach zu verstehen, nicht ideologisch oder technokratisch. Vielleicht weil er auch Schriftsteller war. Aber solche Politiker sind selten.

Václav Havel hat 1994 in Straßburg eine interessante Rede gehalten. Er sagte: „Der Maastricht-Vertrag hat meinen Verstand, aber nicht mein Herz berührt.“ Sie haben ähnliche Bedenken über die europäische Bürokratie geäußert. Aber ich habe das Gefühl: Wir können so viel darüber reden, wie wir wollen, es wird sich sowieso nichts ändern.

Und es wird immer schlimmer! Es stimmt, wir haben in unserem System nichts geändert. Am Anfang waren wir sechs Mitgliedsstaaten, jetzt sind wir 28, aber das System ist immer noch dasselbe. Ich hatte das Glück, als EWSA-Präsident am Europäischen Rat teilzunehmen. Die Treffen sind formell, langweilig, ohne echte Debatte. Niemand hört dem anderen zu. Wie kann man von diesem Gremium etwas erwarten, das Europa näher zu den Menschen bringt?

In kenne viele junge Europäer aus verschiedenen Ländern. Was mich wütend macht, sind die unterschiedlichen Möglichkeiten, die sie haben: In Italien zum Beispiel scheint es fast unmöglich zu sein, nach dem Studium einen Job zu finden. Wie kann ein junger Mensch sich für die EU begeistern, wenn es solche Ungleichheiten gibt?

Das ist wahr. Ich glaube, dass sich nach der Wende die Ungleichheit zwischen reichen und armen EU-Ländern vergrößert hat. Auf der einen Seite haben wir eine gemeinsame Währung, auf der anderen Seite sind die Zukunftschancen so unterschiedlich. Wenn junge Spanier emigrieren, weil sie vom Arbeitsmarkt dazu gezwungen sind, was bringt Europa dann? Nichts. Dann ist es ein Versagen.

Ist das vielleicht auch eine Ursache für den Anstieg von Populismus in Europa?

Stellen Sie sich vor: In den letzten 50 Jahren hat sich der Reichtum unserer Länder wesentlich vergrößert, das BIP hat sich vervielfacht. Aber hat sich der Lebensstandard der Bürger genauso verbessert? Nein! Wir leben in einer viel gefährlicheren Welt, es gibt weniger Arbeitsplätze für junge Leute, die jungen Leute zweifeln, ob sie je eine Rente erhalten werden. Das Prinzip der „Minijobs“ ist ein weiteres gutes Beispiel für diese prekäre Situation der jungen Europäer. Die Bürger verstehen nicht, warum sich mit all diesem Fortschritt die Bedingungen verschlechtert haben. Populisten können das sehr einfach ausnutzen.

Also ist der Neoliberalismus am Populismus schuld? Neoliberalismus und Globalisierung, ja. Wie kann man akzeptieren, dass die Industrie nach China ausgelagert wurde? Ich glaube, dass die Folgen der Globalisierung und des Welthandels für die Leute negativ sind, auch wenn die Eliten das anders sehen. Es gibt weniger Arbeitsplätze, man ist schlechter bezahlt. Ist das ein Fortschritt? Gibt es noch Hoffnung für Europa?

Wir haben keine Alternative. Europa ist unsere einzige Chance. Wie Jean Monnet glaube ich: Der Grundgedanke der europäischen Idee ist tief in den Bürgern Europas verwurzelt. Die jungen Leute fühlen, dass man Europa braucht. Bisher haben die europäischen Politiker die richtige Vision noch nicht gefunden. Aber diese Zeit wird kommen. Wir als Europäer tragen Schuld an den Bürgerkriegen, am Kolonialismus. Unsere Verantwortung ist es, Europa zu bauen. Aber wir müssen Europa mit den Bürgern, nicht gegen die Bürger bauen. Wir brauchen Leute mit Visionen, konkrete Projekte, Austausch und eine echte politische Bewegung für einen demokratisch gewählten EU-Präsidenten. Wir können das schaffen. Die junge Generation muss nur anfangen.

Vielen Dank für das Interview.

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