Liebe Europäer*innen in Deutschland,
heute in 32 Wochen dürft ihr wieder ein demokratisches Privileg wahrnehmen: Es ist Europawahl! Der 26. Mai 2019 scheint heute noch unendlich weit weg, und auf dem Weg dahin erwartet uns mit dem Brexit noch mindestens ein Meilenstein für Europa.
Die Europawahl 2019 wird wichtig. Sie wird eine Richtungsentscheidung. Dieses Mal geht es nicht um europapolitische Feinkorrekturen: Es geht darum, ob wir dem europäischen Projekt die Chance geben, auch in Zukunft Herausforderungen demokratisch zu meistern, oder ob wir das Projekt den Populist*innen in den Mitgliedstaaten überlassen. Die Rechtsstaatlichkeit und grundlegende Rechte wie juristische Unabhängigkeit und Pressefreiheit sind in einigen Mitgliedstaaten bedroht. Europaweit erstarken den Parlamenten nationalistische Parteien, die das europäische Projekt und den europäischen Gedanken nicht nur in Frage stellen, sondern ernsthaft bedrohen. Lasst uns nicht zu einer Generation der Schlafwandler werden - im Gegenteil, lasst uns jene aufwecken und wachrütteln, die das europäische Projekt längst aufgegeben haben.
Der Moment für europäische, föderalistische Reformen ist noch nicht vorbei. Die Zivilgesellschaft wacht auf und geht auf die Straße. Europa ist wieder Thema im Straßencafé, auf dem Unicampus und in Berufsschulen, zu Hause am Wohnzimmertisch. Menschen in Deutschland diskutieren so intensiv über Europa wie schon lange nicht mehr. Lasst uns gemeinsam als Europäer*innen hier ansetzen. Fördern wir die Debatte um grundlegende Entscheidungen in Zivilgesellschaft und Politik, rufen wir schon jetzt zur Wahl im Mai 2019 auf. Vor allem müssen wir Menschen mit ganz verschiedenen parteipolitischen Hintergründen zeigen, dass dieses “Europa” ein aktiver Prozess ist.
Die Kampagne “Europa machen” setzt dort an. Ein aktiver politischer Prozess braucht gut informierte Menschen. Egal ob Brexit oder Demokratiedefizit, es ist wichtig, dass Pro-Europäer*innen in Deutschland informieren, in Parteien, Universitäten, Schulen, auch Menschen verschiedenster Hintergründe für Europa sensibilisieren. Europa lebt vom Dialog, vom Kompromiss nach schwierigen Diskussionen. Wir wollen gemeinsam für ein föderal geeintes und demokratisches Europa streiten. Von Regensburg bis Flensburg, von Köln bis Dresden, in Deutschlands Großstädten und Gemeinden werden wir dafür unterwegs sein, den Menschen im Land vom europäischen Projekt zu erzählen und für mehr Europa zu werben.
Am Samstag haben wir damit begonnen: “Europa Machen - jetzt und richtig!”. Mit einer symbolischen Straßenaktion in Halle an der Saale haben 150 junge Menschen die Kampagnen der beiden größten pro-europäischen Vereine Deutschlands eröffnet. Schon jetzt, mehr als ein halbes Jahr vor der Europawahl, ist es die Aufgabe von uns als Europäer*innen, ein Bewusstsein für Europa zu schaffen. Es gilt darauf hinzuarbeiten, Europa tatsächlich zum Positiven zu verändern. “Europa machen” ist keine Floskel. Es ist eine Einstellung: Wir wollen Europa konkreter, bunter, demokratischer machen - lasst uns die Herausforderung gemeinsam anpacken!
Föderalistische Grüße
JEF Deutschland
Kommentare verfolgen:
|
