Köpfe 2016: Matteo Renzi

Der europäische Kern errodiert

Anti-EU-Populismus stößt innerhalb der italienischen Bevölkerung immer mehr auf Zuspruch, sowohl durch die rechte Lega Nord als auch durch die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo, die besonders junge Wähler anzieht. Dies ist recht dramatisch, bedenkt man dass Italien ein historisches Kernland der Europäischen Union darstellt. Als die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die Keimzelle der heutigen EU, nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde, war Italien einer der sechs Gründerstaaten. Auch war und ist Italien aufgrund seiner großen Bevölkerung nach Deutschland und Frankreich der drittgrößte Beitragszahler im EU-Haushalt.

„Il grande Casino“

Dennoch gelang es dem Land selten seine Größe und wirtschaftliche Bedeutung auf der europäischen Bühne in politische Macht zu verwandeln. Oft kam italienischen Politikern lediglich die Rolle zu, dem deutsch-französischem Tandem hinterherzuradeln, ohne selbst viel Einfluß auf die Gestaltung der europäischen Politik zu nehmen. Ein wesentlicher Grund dafür war die Innenpolitik. Die Italienische Republik war seit ihrer Gründung eine beschädigte Demokratie. Kaum eine Regierung überlebte eine volle Legislaturperiode. Politiker stolperten über „Palastrevolten“ und Intrigen, verstrickten sich in Mafia- und Korruptionsskandalen, Parteien lösten sich auf und wurden neu gegründet. Letzten Endes machte der Milliardär und Medienmogul Silvio Berlusconi unter seiner Regentschaft Italien gänzlich zum Gespött Europas.

Der junge Reformer

Nun versucht Matteo Renzi das Unmögliche - das Regieren Italiens. Und als wäre das nicht Herausforderung genug, will er das Land sogar reformieren und Rom neben Berlin, London, Paris und Brüssel zu einem Machzentrum Europas machen. Dabei versucht er die Anti-Brüssel-Stimmung in Teilen der Bevölkerung aufzugreifen ohne sie zu bestärken, um damit den Populisten das Wasser abzugraben. Anders als sein Vorgänger und parteiinterner Rivale, Enrico Letta, ist Renzi selbst kein glühender Europäer. Die EU ist für ihn eine Organisation, die praktisch und vorteilhaft für Italien sein sollte, was sie aktuell aber scheinbar nicht ist. So empfinden es zumindest viele Italiener. Außerdem muß Renzi die Parteibasis bedienen, da seine sozialdemokratische Partei, die Partito Democratico, als eine der wenigen verbliebenen klar proeuropäischen Parteien gilt.

Harsche Attacken aus Rom

Renzi versucht dabei eine Gradwanderung. Er attackiert plakativ die vermeintlichen Machtzentren Brüssel und Berlin, von denen laut Renzi die europäische Austeritätspolitik ausgeht, welche die italienische Wirtschaft lähmt. Somit will er den EU-Skeptikern zeigen: „Seht her, ich tue etwas gegen die Bevormundung aus Brüssel!“ Gleichzeitig zeigt er sich aber in der Sache pragmatisch. Als Beispiel sind hier die 3 Milliarden zu nennen, die die EU an die Türkei zahlen wollte, um Flüchtlinge dort besser zu versorgen. Renzi meinte dazu schlicht, dass Italien nichts davon hat, dieses Geld auszugeben und blockierte das ganze Vorhaben, indem er sich weigerte den nicht unwesentlichen italienischen Anteil in Höhe von rund 300 Millionen zu blockieren. Seine Argumentation war, dass Italien mit seinen Flüchtlingen auch nicht geholfen wird und dass er für die 300 Millionen Kosten zu Hause wieder mehr sparen müsste. Erst als Jean-Claude Juncker ihm versicherte, die 300 Millionen nicht als Teil des Staaatsdefizits anzurechnen lenkte Renzi ein.

Renzi spielt Game of Thrones in Brüssel

In gewisser Hinsicht probiert Renzi die italienische Politik nach Brüssel zu exportieren. Politik in Italien, das bedeutete stets Konfrontation, Intrigen und spätestens seit der Berlusconi-Ära auch Show und Theatralik. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass das Blockieren von Lösungen zwischenzeitlich Einfluß verschaffen kann. Nachhaltig ist diese Politik aber nicht, weil man in Europa nicht an Einfluß gewinnt, indem man sich Feinde schafft. Wenn es Renzi jedoch gelingt, Italien weiterhin erfolgreich zu reformieren und in Brüssel neue konstruktive Partnerschaften zu schmieden, könnte er zu einer der politischen Persön.ichkeiten werden, die die Europapolitik im Jahr 2016 maßgeblich bestimmen. Dabei könnte er etwas schaffen, das lange Zeit keinem italienischen Politiker gelang - Italien als einen großen Player in der Europapolitik zu etablieren.