JEF gegen Malloch als US-Botschafter bei der EU

Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland arbeiten seit mehr als 65 Jahren für ein freies und geeintes Europa. Die europäische Integration hat Frieden, Wohlstand und Toleranz auf dem Kontinent ermöglicht. Mit mehr als 3.000 Mitgliedern deutschlandweit und Partnersektionen in 35 Ländern Europas, arbeiten die JEF daran, den wertvollen Gemeinschaftssinn zu stärken und streben nach größerer demokratischer Legitimation und Solidarität zwischen den europäischen Partnern.

Ted R. Malloch hat den Brexit befürwortet, er ist überzeugt, dass der Euro zum Scheitern verurteilt ist und hat verlautbart, die Europäische Union müsse „ein wenig gezähmt werden“, während er das europäische Friedensprojekt mit der Sowjetunion vergleicht. Mit solchen Aussagen stellt sich Malloch nicht nur gegen alles, wofür die JEF stehen, er beleidigt damit auch alle demokratisch-gesinnten Europäer und letztlich einen beispielhaften Prozess der Einigung früher verfeindeter Nationen.

Ebendieser Mann ist nun designierter Botschafter der Vereinigten Staaten bei der EU. Dabei sind die Vereinigten Staaten der wichtigste Partner, Freund und langjährige Unterstützer der europäischen Integration.

Wir sind der festen Überzeugung, dass die EU einen solchen Affront nicht tolerieren darf, insbesondere nicht von einem Partner, mit dem sie eng verbunden ist im gemeinsamen Bestreben der Stärkung von Stabilität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weltweit.

Die JEF möchten daran erinnern, dass es eine der Kernaufgaben eines Botschafters ist „freundschaftliche Beziehungen zwischen Entsendestaat und Empfangsstaat zu fördern und ihre wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen auszubauen“, wie es das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen beschreibt. Ein offizieller US-Repräsentant, der öffentlich seine Feindseligkeit gegenüber der Europäischen Zusammenarbeit ausspricht wird definitiv zum Problem für die Zukunft des transatlantischen Dialogs.

Die Generation junger Europäer*innen weiß: Europa ist unsere Zukunft. Wir stehen vor großen Herausforderungen, innerhalb Europas und in Europas Nachbarschaft, die auf nationalstaatlicher Ebene nicht gelöst werden können. Eine fortschreitende Europäische Integration muss die Antwort auf diese Herausforderungen sein, wie es die Vereinigten Staaten den Europäern während der letzten 65 Jahre geraten haben.

Deshalb appellieren wir an den Europäischen Rat, gemeinsam mit der Europäischen Kommission, als zuständige Institutionen für die europäische Diplomatie, dem designierten US-Botschafter Ted R. Malloch die Akkreditierung zu verweigern, sollte US-Präsident Trump den verwegenen Plan umsetzen, ihn zu entsenden.