Deutschland, ein Hegemon wider Willen, bringt mit seiner Politik der offenen Grenzen den halben Kontinent gegen sich auf - eine anti-hegemoniale Koalition ist im Kommen begriffen. Die Konfrontation ist eklatant, der Merkel’sche Wille sie zu bändigen minimal. Eine brandgefährliche Situation. Ein Standpunkt.

Wäre man Zyniker, so würde man behaupten, die gegenwärtige außenpolitische Situation Europas ist spannender als der dritte Akt eines Schiller-Dramas. Das Problem ist nur, letzteres liest und sieht der Rezipient wohl um dessen Fiktion wissend, ersteres hingegen entscheidet – und das darf man ruhig so tragödienhaft ausdrücken – über Leben und Tod, über Komödie oder Tragödie.

Was erleben wir Deutsche und Unionsbürger in diesen Tagen? Die klassische Antwort wäre wohl europäisches Ringen um Aufnahmequoten, Außengrenzsicherung, gesamteuropäische Finanzhilfen, Flüchlingsverteilungskontingente und derlei bürokratisch-detailhafte Schlagwörter, die man sich auf der Bühne Europas ebenso um die Ohren haut wie vor der Kulisse der erregten bundesrepublikanischen Debatte. Ein kühler Blick, mit der europäischen Geschichte internationaler Politik im Hinterkopf, kann zur Klärung beitragen.

Blockbildung im Osten?

Am Montag letzter Woche trafen sich in Prag die sogenannten Visegradstaaten. Ein eher loser Verbund aus Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei – zu dem sich anlässlich des 25. Jubiläums noch Mazedonien und Bulgarien gesellten – um über die Flüchtlingskrise zu diskutieren. Neuerdings als stramme Verbündete vereint – und daran konnte man nach der Zusammenkunft kaum Zweifel lassen – ging es vor allem um die tatkräftige Versicherung, mit gemeinsamer Kraft gegen die deutsche und notfalls auch europäische Flüchtlingspolitik aufzubegehren. In den deutschen Medien sprach man von „Blockbildung“ und einer „Koalition der Unwilligen“, die sich in Süd-Osteuropa manifestieren würde, wider die deutsch-westeuropäische Hegemonie. Doch das ist zu eng gedacht.

Berlin ist isoliert

In Wahrheit erleben wir, in Form der immer klarer werdenden Isolation Berlins, die Formation einer anti-hegemonialen Koalition. Es geht nicht, wie angedeutet, um eine ideologisch motivierte, diplomatische Spaltungslinie zwischen West- und Osteuropa, sondern um die politische Einkreisung des als Hegemon wahrgenommenen Deutschlands. Und wer um die Einkreisungsproblematiken europäischer Mittelmächte des 18., 19. und 20. Jahrhunderts weiß, darunter der Ausbruch des Ersten Weltkriegs, kann dies nicht schulterzuckend hinnehmen.

In Wahrheit gehen auch die allermeisten anderen europäischen Staaten auf eine mehr als eine Armlänge betragende Distanz zu Deutschland. Österreich- beispielsweise mit seinem Entschluss Obergrenzen einzuführen und die Grenze dichtzumachen - konterkariert auf ungewohnte Art und Weise das Merkel’sche Mantra der „europäischen Lösung“, indem es die Feststellung der Erschöpfung der eigenen Aufnahmekapazität zur Vorbedingung einer möglichen Einigung erhebt. Die Regierungen Schwedens, Norwegens und Dänemarks beschlossen jüngst einer Kettenreaktion gleichend die Schließung der Grenzen und die Abschiebung Hunderttausender Migranten. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi kritisierteim Dezember die deutsche Vormachtstellung in Europa, sowohl in Sachen Eurorettung als auch der Flüchtlingskrise. Großbritannien beharrt darauf, keine weiteren Migranten ins Land zu lassen – ganz gleich, was Berlin fordert oder Brüssel beschließt. Und selbst Frankreich, dessen Aussöhnung mit dem Nachbarland Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkrieges von enormer Bedeutung für die Befriedung des Kontinents war, übt sich in Opposition. Der französische Regierungschef Manuel Valls lies vor wenigen Tagen auf der Münchner Sicherheitskonferenz verlauten, sein Land lehne feste Verteilungsschlüssel ab, denn Frankreich sei es ja nicht gewesen, das die Flüchtlinge eingeladen hätte. All diese Staaten, ob nun bereits explizit politisch sichtbar oder nicht, sind im Begriff, anti-hegemoniale Koalitionäre zu werden – und ihr Gegner ist Deutschland.

Anti-hegemoniale Koalition

Wie konnte es dazu kommen? Geht man von der neorealistischen Politiktheorie aus, so bildet sich eine solche anti-hegemoniale Koalition über kulturelle, ökonomische und politische Differenzen hinweg nur, wenn der Hegemon stark widerstrebende Interessen vertritt, die er den anderen Akteuren aufzuzwingen versucht. Im Falle Deutschlands ist dies die Grenzöffnung und eine obergrenzenbefreite Aufnahmebereitschaft, die die deutsche Bundesregierung im Zuge der Flüchtlingskrise konsequent vertritt. Egal wie dieses hegemoniale Interesse im Ausland konkret ausgelegt wird, sei es wie in Ungarn als „moralischer Imperialismus“ eines von Schuldkomplexen geplagten Deutschlands, oder wie in Frankreich zu hören als Versuch, die demografische Veralterung der eigenen Gesellschaft mit billigen Arbeitskräften zu kaschieren und auf Europa auszuweiten, wichtig ist dabei die Absicht solcher Attacken. Es geht darum, aufgrund des eigenen Interessenkonflikts mit den Zielen Deutschlands, Verbündete zu finden, um ein Machtgleichgewicht herzustellen. Die Nationen Polen und Ungarn beispielsweise lehnen den Zustrom vornehmlich kulturfremden Migranten fundamental ab und verbrüdern sich somit mit Staaten, denen es ähnlich ergeht, um die Politik des Hegemons gemeinsam abzuschmettern. Eine anti-hegemoniale Koalition entsteht, wie derzeit in Europa zu beobachten.

Die Folgen sind fatal. Auch wenn – und da darf man sich wohl ebenfalls sicher sein – wir nicht unmittelbar vor einem neuen europäischen Krieg stehen, so ist eine derartige geopolitische Konstellation des Kontinents im schlechtesten aller Sinne brisant. Eine starke Mittelmacht, die von den rundherum liegenden Staaten als expansiver Hegemon wahrgenommen wird, der im Begriff ist, den anderen eigene Interessen aufzuoktroyieren - ganz gleich, ob dies nun ein zutreffendes Narrativ ist - wird politisch isoliert und attackiert. Hierunter sind die europäischen Vorwürfe, Angela Merkel habe die Flüchtlinge eingeladen und möchte sie nun über ganz Europa zwangsverteilen, zu verstehen. Politische Kompromisse oder gar Kooperation wird unmöglich. Stattdessen kommt es zu Anfeindungen und Konfrontationen zwischen der zum Machtgleichgewicht strebenden anti-hegemonialen Koalition und des Hegemons selbst. Eine fatale Situation, die für die Zukunft des Europäischen Projekts nur das schlimmste bedeuten kann. Dies ist das Paradox der deutschen Flüchtlingspolitik – das Priorisieren einer möglichen europäischen Lösung hat genau das Gegenteil zur Folge: Nationale Alleingänge und europäische Konfrontation.