Europäische Distanzierung während der Corona-Krise

, von  Joris Duffner

Europäische Distanzierung während der Corona-Krise
Union oder Nationalstaaten? Der Coronavirus stellt die europäische Integration vor Herausforderungen.
Foto: Flickr / Rock Cohen / CC BY-SA 2.0

Der Ausbruch von COVID–19 in der Europäischen Union offenbart, dass die Nationalstaaten in Zeiten der Krise immer noch das Maß aller Dinge sind. Viele Länder haben ihre Grenzen ganz oder teilweise geschlossen. Gesamteuropäische Strategien bleiben bislang aus. Eine Analyse.

In der Nacht zu Freitag, dem 13. März, landete ein chinesisches Flugzeug in Rom. An Bord befanden sich medizinische Hilfsgüter, von der Gangway stiegen Expert*innen aus China mit Atemmasken. Sie eilten Italien zu Hilfe, dem europäischen Land, das momentan am meisten Todesfälle durch das Coronavirus zu verzeichnen hat. So dringend diese Unterstützung benötigt wird, so hoch sie anzurechnen ist, das Bild des chinesischen Flugzeugs auf dem Rollfeld in Rom ist auch eine Bankrotterklärung europäischer Solidarität in Zeiten der Corona-Krise. Jetzt werden nationale Grenzen geschlossen und medizinisches Material für das eigene Land reserviert. An Stelle dessen würde aber eine länderübergreifende Strategie der Europäischen Union ein starkes Zeichen setzen.

Die europäische Stimme fehlt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt, nachdem auch in seinem Land die Corona-Fälle stark angestiegen waren, eine Ansprache an die französische Nation. Mediziner*innen seien „Held*innen in weißen Kitteln, ihr einziger Kompass in diesen Tagen die Humanität“. Frankreich müsse zusammenhalten und seine Einheit unter Beweis stellen, man werde alles tun, um die Krise zu überwinden. Ein deutliches Signal an die Grande Nation. Macron beherrscht es, große Reden voller Pathos zu halten, was sicherlich nicht zu jedem Typ Politiker*in passt.

Dennoch fällt auf: Ein Zeichen, gemeinsame Verantwortung in der Europäischen Union zu übernehmen und eine gesamteuropäische Strategie schnell zu initiieren, konnte man bislang aus der EU-Politik nicht vernehmen – eine laute, europäische Stimme fehlt. Die Bereitstellung von 25 Milliarden Euro, welche die EU als Wirtschaftshilfen beschlossen hat, ist immerhin ein erster Schritt. Eine weiterführende, koordinierte Zusammenarbeit lässt jedoch auf sich warten, stattdessen fallen die Mitgliedsstaaten in nationalen Eigennutz zurück.

Nationale Egoismen statt europäischer Zusammenhalt

Viele Länder in Europa haben inzwischen Grenzschließungen vorgenommen oder Ausfuhrbeschränkungen beschlossen. Von Italien dürfen beispielsweise nur noch bestimmte Personengruppen nach Österreich einreisen: Österreicher*innen bzw. Menschen mit Wohnsitz in Österreich, die sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben, Personen, die ein aktuelles ärztliches Gesundheitszeugnis mit sich führen, und Menschen auf der Durchreise. Auch in Slowenien gelten derartige Bestimmungen. Dänemark hat seine Grenzen zu Deutschland geschlossen; Polen, Tschechien und die Slowakei verhängten einen Einreisestopp für Ausländer. Ähnliche Regeln gelten in Ungarn und Rumänien. Ebenso beschloss Deutschland einen Einreisestopp unter anderem aus Frankreich. Einige Staaten setzten zudem zunächst ein Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung in Kraft.

All diese Maßnahmen sind nachvollziehbar und doch offenbaren sie eines: Die nationalen Grenzen sind immer noch oberstes Maß in der Krisenbekämpfung. Nicht etwa, was schließlich auch denkbar wäre, eine länderunabhängige Festlegung von Risikogebieten in ganz Europa und koordiniertes Vorgehen nach fachlichen Kriterien. Denn dass europäische Kooperation in der Medizin gut funktionieren kann, zeigt das Beispiel der Organspende: Leben werden hierdurch in der EU längst über nationale Grenzen hinweg gerettet.

Solidarität einer europäische Bürger*innengesellschaft

In der Krise zeigt sich unser Charakter, wusste der deutsche Altkanzler Helmut Schmidt. Jetzt ist es auch an der europäischen Bürger*innengesellschaft, in dieser Krise zu zeigen, dass sie Solidarität in den Vordergrund stellt und ihre pro-europäische Haltung bewahrt. Hoffnung machen die Bilder der Italiener*innen, die jede*r für sich auf ihren Balkonen gemeinsam singen. Die römische Bürgermeisterin Virginia Raggi appellierte gar an die Bürger*innen der Stadt, sich an den Fenstern ihrer Wohnungen zu zeigen, um zusammen Musik zu machen. Das löst auch in anderen Staaten Verbundenheit und Begeisterung aus.

Als wirksamstes Mittel gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie empfehlen Expert*innen soziale Distanzierung: Jede*r Einzelne solle sich überlegen, ob er*sie noch zu Veranstaltungen geht, ob jedes Treffen wirklich nötig ist und ob Reisen unternommen werden müssen. Eine europäische Distanzierung, eine Rückkehr zum Egoismus der Nationalstaaten, ist jedoch wenig wirksam gegen das Virus und könnte die Europäische Integration zurückwerfen – auch nachdem wir die Krise überstanden haben.

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