Aufbruch für Europe

Eine Petition, die etwas verändern kann?

, von  Amelie Stegmann

Eine Petition, die etwas verändern kann?
Sollten die EU-Mitglieder eine gemeinsame Armee bilden? Das könnte vieles einfacher machen, schreibt Amelie Stegmann. Foto: Pixabay / Pexels / Creative Commons CC0

Der „Aufruf für Europa“, eine Petition, die von SPD- und CDU-Politiker*innen begonnen wurde, bekommt immer mehr Zuspruch. Schafft sie es in den Bundestag? Möglich wäre es, da der von der Koalition angekündigte „Aufbruch nach Europa“ weiterhin ausbleibt. treffpunkteuropa.de-Autorin Amelie Stegmann hat sich die Petition genauer angeschaut.

In der Petition geht es um eine Stärkung der Euro-Zone. Außerdem soll Steuervermeidung bekämpft werden und ein Mindeststeuersatz eingeführt werden. Ebenfalls soll eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik, mit vielleicht sogar einer gemeinsamen Arbeitslosenversicherung angestrebt werden. Weitere Forderungen sind erste Schritte in Richtung einer Europäischen Armee und die Stärkung des EU- Parlaments.

Was könnte es uns bringen?

Der Euro ist am Wackeln. Der Brexit, den hohen Benzinpreise der Europäischen Wirtschaft geht es schlecht. Eine einheitliche Wirtschaftspolitik könnte in diesem Fall helfen und auch die Bürger*innen beruhigen. Was würde uns aber eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bringen? Ein internationaler Arbeitsmarkt würde das Austauschen von Arbeitskräften erleichtern. Den Arbeitnehmer*innen würde ein größeres Angebot an Stellen zu teil und Unternehmen könnten leichter zusammenarbeiten.

Eine Europäische Armee wird vermutlich auf deutlich mehr Kritik treffen - und dies auch Zurecht. Die europäische Linke unterstellt, dass eine gemeinsame Europäische Armee nur die Militarisierung der Union zum Ziel hätte. Auch von Jens Stoltenberg, dem NATO Generalsekretär, kam bereits Gegenwind. Er befürchtet eine Schwächung der Nato. Trump äußerte ebenfalls seine Abneigung gegen solch ein Vorhaben: Europa ist auf Amerika angewiesen. Ein Missverständnis durch ein falsch übersetztes Zitat von Macron. Trump behauptete dabei irrtümlich, Macron habe eine europäische Armee zum Schutz vor den USA vorgeschlagen. Macrons angebliches Zitat war von der Agentur Agence France-Presse jedoch falsch wiedergegeben und dann von Medien weltweit verbreitet worden.

Erleichtern würde eine europäische Armee einiges. Friedenserhaltende Maßnahmen könnten leichter ergriffen werden und militärische Einsätze wären einheitlich und effektiver. Eine Armee für Europa würde natürlich auch die Kosten für die einzelnen Länder senken. Die Kosten könnten gebündelt werden und kostspieligere Projekte wären leichter umsetzbar. Außerdem wäre Europa zu einer einheitlichen Außenpolitik gezwungen.

Alles in einem kann man sagen, dass der „Aufruf für Europa“ wie jede andere Petition ihre Vor- und Nachtteile hat. Für mich überwiegen jedoch eindeutig die Vorteile. Ob ihre Forderungen umsetzbar sind, steht noch in den Sternen.

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