Ein iranischer Frühling?

, von  Nico Amiri

Ein iranischer Frühling?

Seit den im Sommer 2009 niedergeschlagenen Protesten im Iran sind es die größten landesweiten Ausschreitungen in einem Jahrzehnt. Die heutigen Proteste unterscheiden sich aber dennoch von der sogenannten „Grünen Bewegung“.

Der Iran ist bekannt für seine Unberechenbarkeit. Vor historischen Veränderungen im Land zwischen Europa und Asien rechneten selbst nicht Experten mit den Entwicklungen.

Der Iran ist ein hochkomplexes Land, das seinen Platz in der internationalen Gemeinschaften oft nicht gefunden hat, nicht zuletzt wegen gegensätzlicher Interessen anderer Länder. Die kurze Phase der Demokratie endete 1953 je, als der britische MI6 und US-amerikanische Geheimdienst CIA gegen die erstmals demokratisch gewählte Regierung Mossadegh putschten. Mit der Islamischen Revolution 1979 endete die kurze Herrschaft des Schahs.

Seine Wiederkehr wünschen sich heute einige der Demonstranten, es ist eine von zahlreichen Forderungen - bemerkenswert ist sie vor allem aufgrund der Tatsache, dass die quasi-absolutistische Monarchie des Schahs lange verhasst war.

Als Auslöser für die derzeitigen Ausschreitungen gelten die stark gestiegenen Lebensmittelpreis. Im Jahre 2013 erreichte das Inflationsniveau einen Rekordwert von etwa 34%. Die Reallöhne stiegen in diesem Jahr naturgemäß nicht so stark an. Viele Menschen, besonders junge und zumeist gut Ausgebildete stehen ohne Perspektive da. Die Abwanderung vieler Arbeiter und Akademiker belastet die iranische Wirtschaft zusätzlich.

Die Menschen, die heute an den Protesten teilnehmen, sind nicht (nur) diejenigen, die nach der mutmaßlich gefälschten Präsidentschaftswahl von 2009 mit #whereismyvote nach ihrer demokratischen Stimme gefragt haben. Heute protestieren viele und skandieren “Tod dem Diktator”, mit dem mal Staatspräsident Rouhani, mal Khamenei, mal beide gemeint sind.

Der Protest aber bricht in Teilen auch mit den Tradition und Gründungsmythen der Islamischen Republik. So berichten zahlreiche Medien von Demonstranten, die sich gegen die staatlich organisierte antiisraelische und antisemitische Politik und die Stellvertreterkriege in Syrien und im Jemen richten und ein Ende dieser Jahrzehnte alten Politik fordern.

Für den Erfolg eines iranischen Frühlings sind einige Faktoren von zentraler Bedeutung. Es ist vor allem der Protest starker Frauen, die wieder zum Symbol für den Kampf um Freiheit und Gleichberechtigung werden. Ein Erfolg, sei es in Form von Reformen des Systems oder der Errichtung einer neuen Staatsform, hängt maßgeblich von den Bündnissen in der Zivilgesellschaft ab. Die schwachen Gewerkschaften, die gestern mit einem landesweiten Streik begannen, müsste sich mit weiteren Akteuren verbünden. Weiterhin muss das Militär die neue Linie verfolgen, Gewaltverzicht gegen die Demonstranten zu üben, und mit brutalen Gewalt der Vergangenheit zu brechen. Nicht zuletzt ist es die Antwort der Staatsführung, die den Verlauf eines iranischen Frühlings oder eines erneuten Winters bestimmt. Ob diese Entwicklungen tatsächlich stattfindet, steht noch in den Sternen.

Ob die Proteste Ende des letzten und Anfang diesen Jahres die Stärke und Größe der Grünen Bewegung im Sommer 2009 erreichen, ist nicht abzusehen. Doch sicher ist, dass das Regime in Teheran genauso unvorbereitet ist wie bereits damals. Die Repression der Führung versteht es selbst und die Autokraten dieser Welt als Stärke, doch ist es ein deutliches Zeichen: Schwäche.

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