Brief an JEF Europe: Selbst Schlafwandler? Ein Appell

Liebe Junge Europäische Föderalisten,

Ihr seid die Jugendorganisation der „Union der Europäischen Föderalisten“, deren Geschichte in Wikipedia beschrieben wird. Daraus zitiere ich auszugsweise: „1947 gründete sich die Europa-Union Deutschland. (...) Die hochgesteckten Ziele der Föderalisten nach einem europäischen Bundesstaat „ohne Wenn und Aber“ konnte die UEF in der Folgezeit jedoch nicht erreichen. (…) In den 1990er Jahren brach mit fortschreitender europäischer Integration die Basis für die Aktivitäten der UEF immer weiter zusammen. Gefördert von der Europäischen Kommission beschränkte sich die UEF zunehmend auf Aktionen für eine Parlamentarisierung und Demokratisierung der Europäischen Union und für eine stärkere Rolle der europäischen Parteien.“

Ich wünschte mir, Ihr würdet zum Ursprung Eurer Gründerväter zurück finden, nämlich zur klaren Forderung nach einem europäischen Bundesstaat, ohne Wenn und Aber. Statt- dessen begnügt Ihr Euch damit, wie all die anderen pro-europäischen NGOs, Fortschritte bei der Reformagenda der (überforderten) EU zu fordern.

„KEINE „GENERATION VON SCHLAFWANDLERN“! - mit diesem Zitat des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist der auf treffpunkteuropa.de veröffentlichte Artikel von JEF Europa vom 4.Mai überschrieben. Im Artikel wird JEF Präsident Glück unter anderem mit diesem Satz zitiert: „Eine wirklich demokratische Erneuerung der Europäischen Union erfordert auch die Beteiligung der Bürger und der Zivilgesellschaft bei der Festlegung einer neuen Vision für Europa.“

Ein klarer Appell an die JEF Europe

Definieren Sie Ihre Vision für Europa! Ich erinnere an den Entwurf einer Verfassung eines föderativen Bundesstaates, erarbeitet von der European Youth Convention im März 2017. Stellen Sie sich und Ihre neue Vision von Europa zur Wahl im Mai 2019! Gibt es eine bessere Beteiligung der Bürger und der Zivilgesellschaft als eine freie Wahl, manifestiert durch den Stimmzettel?

Solange Sie diesen Schritt nicht tun, laufen Sie selbst Gefahr, zu den Schlafwandlern zu gehören, und beteiligen sich lediglich an den von Ihnen selbst so genannten Rathausdebatten. Sie reihen sich ein in die Kette der vielen überparteilichen, Europa befürwortenden Organisationen, die letztlich ohne messbaren Einfluss bleiben. Der Gewinn einer stattlichen Anzahl der 96 deutschen Sitze im Europaparlament hingegen wäre ein messbarer, fulminanter Erfolg, der zu einem Umdenken in der deutschen und europäischen Debatte, zu praktischer Einflussnahme im Parlament und zum Nacheifern in den Programmen der etablierten Parteien führen würde. Nur so kommt die Vision eines wahrhaft vereinten Europa der Realität näher!

Die Zeit drängt! Und wenn also JEF Europe selbst dem Appell nicht folgt, lade ich Sie ein, Junge Europäische Föderalisten, weiblich und männlich, sich jetzt (!) zahlreich einzubringen bei der Gründung einer „Sonstigen Politischen Vereinigung (SPV)“, deren Ziel die Gründung eines europäischen Bundesstaates ist. Statt einer politischen Partei berechtigt diese Organisationsform zur Teilnahme bei der Europawahl. Wer unter Euch möchte sich nicht mehr begnügen mit Schreiben und Lesen von „Forumsbeiträgen“ sondern praktischen, demokratischen Einfluss nehmen? Wer macht mit bei der Gründung der „Sonstigen Politischen Vereinigung Mein Europa (SPVME)?

Wie kann die SPVME erfolgreich sein? Sie sollte ein verständliches, ein realistisches Ziel definieren, das dem*der Wähler*in erreichbar erscheint, nicht ein Maximalziel wie zum Beispiel „Europäische Republik“, die Ulrike Guérot selbst eine Utopie nennt. Vielmehr: Lasst uns Frankreich ein Angebot machen, sich mit Deutschland zu einem Bundesstaat zu vereinigen und gleichzeitig eine Einladung an andere, dazu bereite Länder aussprechen. Ein Bundesstaat auf dieser Basis ist vorstellbar und kann nach Realisierung ein beispielhafter Nukleus sein, der sich erweitert – so wie die europäische Wirtschaftsgemeinschaft im Laufe der Zeit für immer mehr Länder an Attraktivität gewonnen hat. Ein solcher Bundesstaat richtet sich gegen niemanden in der EU, hätte aber bereits das geforderte Mehr an Gewicht gegenüber der restlichen Welt als die jetzigen Nationalstaaten

Warum wird die SPVME erfolgreich sein? Die „normalen“ Parteien trauen sich nicht, für die Gründung eines Bundesstaates einzutreten. Einige sprechen von weiterer Vertiefung der EU, andere von unterschiedlichen Geschwindigkeiten, andere wollen weniger Zuständigkeiten. Die SPVME dagegen befürwortet ein neues Europa mit einer konsequenten Struktur. Ich bin überzeugt, dass viele Menschen die SPVME unterstützen werden und es wird genügend Anhänger eines praktischen Schrittes zu einem wahrhaft vereinten Europa geben, die diese Klarheit bei der Wahl honorieren werden. Die Basis der Demokratie ist die freie Wahl durch freie Bürger. Lasst uns unsere Überzeugung also zur Wahl stellen und so eine starke Stimme im Parlament geben! Lasst uns zurückkehren zum Ursprung der Europäischen Föderalisten, nämlich zum Ziel eines europäischen Bundesstaates ohne Wenn und Aber.

Mit föderalistischen Grüßen Günther Tritschler