Sinti, Roma, Zigeuner: Europas schwarze Schafe?

Werden wir uns der Diskriminierung gegenüber der größten Minderheit des Kontinents bewusst?

, von  Charlotte Lerat, Horia-Victor Lefter, Übersetzt von Miriam Schriefers

Sinti, Roma, Zigeuner: Europas schwarze Schafe?

Sinti, Roma, Zigeuner: viele Namen, um ein Volk zu beschreiben. Sie leben in mehreren Ländern, von einem Ende des Kontinents bis zum anderen. Im 15. Jahrhundert sind sie in Europa angekommen. Die Sprache der Roma ist das Romani bzw. Romanes, das dem Sanskrit ähnlich ist und heute noch gesprochen wird.

Geschätzt, gefürchtet, der Sklaverei unterworfen oder von den Nationalsozialisten ermordet: die Roma respräsentieren gegenwärtig die größte europäische Minderheit. Zu 90% sind sie sesshaft; im Jahr 1994 ist die Zahl der Roma von fünf Millionen auf schätzungsweise zehn bis zwölf Millionen angewachsen. Einer Studie zufolge, die im Rahmen des Programms „Stoppt die Diskriminierung“ der Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit der Europäischen Union durchgeführt wurde, hat „die Hälfte der befragten Roma innerhalb des letzten Jahres Diskriminierung erfahren“. Eine Untersuchung der Europäischen Union in Bezug auf die Diskriminierung von Minderheiten aus dem Jahr 2009 (EU-MIDIS) präzisiert darüber hinaus, dass diese 50% der diskriminierten Roma im Vorjahr bereits durchschnittlich elf Mal Opfer von Diskriminierungen wurden. Als Konsequenz daraus glauben 69% der Roma, dass Diskriminierung aufgrund ethnischer Gründe oder immigrationsbedingt in ihrem jeweiligen Land üblich sei.

Die Roma, eine jahrhundertealte Minderheit in Europa – und doch immer noch fremd

Die Roma leben nicht nur in Europa, aber hier sind sie Gegenstand heftiger Debatten. Der gesellschaftliche Ausschluss hat mehrere Gründe. Nicht nur von der Gesellschaft, die, häufig schlecht informiert, die Roma schnell mit den Rumänen verwechselt, werden die Roma ausgestoßen. Auch von der nationalen und europäischen Politik wurden sie erst sehr spät als Minderheit wahrgenommen .

Man erinnere sich nur an die sehr umstrittene Entscheidung „Chapman gegen Großbritannien“ von 2001 des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der sich weigerte, das Grundrecht auf Nomadentum der Roma zu garantieren, obwohl man mit einem Verweis auf die Artikel 8 und 14 der Konvention für Menschenrechte - die sich auf den Respekt der Privatsphäre und auf das Diskriminierungsverbot beziehen - den Fall hätte klären können. Es dauerte noch bis 2004 und benötigte sieben ähnliche Fälle, bis der EGMR zum ersten Mal das Recht auf Nomadentum der Roma anerkannt hat und diese damit offiziell als Minderheit anerkannt waren.

Ein echtes europäisches Anliegen?

Am Vorabend des Internationalen Tags der Roma am 8. April hat sich die Europäische Kommission erstmals zur Frage der sozialen und wirtschaftlichen Integration der Roma geäußert. Daraufhin wurde über den Zweiten Europäischen Gipfel zur Inklusion der Roma im April letzten Jahres in Cordoba auch in den Medien berichtet. Nach Meinung der OSZE sind derartige Ereignisse höchsten Ranges äußerst positiv, da sie es ermöglichen, Aufmerksamkeit auf die Frage der Roma zu lenken und die politische Agenda zu beeinflussen.

Aber diese Gesten bleiben meist nur Absichtserklärungen. Die Reaktion von Pierre Lellouche ist der Beweis. Während des Gipfels von Cordoba hat der französische Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten betont, wie wichtig eine rumänisch-französische Koordinierung sowie eine Kontrollfunktion von Seiten der Kommission sei hinsichtlich jener Staaten, die sich mit dem „sehr ernsten Problem der Integration von 9 bis 12 Millionen Bürger der ’zweiten Zone’“ befassen müssen“.

Seine Äußerungen erscheinen jedoch in totalem Gegensatz zur gegenwärtigen französischen Praxis der verschleierten Abschiebung der Roma von Frankreich nach Rumänien, die unter dem Deckmantel der „humanitären Hilfe zur Rückkehr“ geschehen. Eine Behandlung, die den Roma vorberhalten ist, sich Lellouche zufolge aber der internationalen Kooperation verschreibe und dazu diene, Menschenhandel zu unterdrücken und „das Risiko einzudämmen, dass Rassismus und die Ablehnung [der Roma] in Europa noch verstärkt werden“, so Lellouche in seiner Erklärung in Le Monde.

Wie aus einem Bericht des Ausschusses für juristische Angelegenheiten und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von Februar 2009 hervorgeht, „haben die bisherigen Anstrengungen, die unternommen wurden, um die Situation der Roma zu verbessern, nur sehr begrenzte Ergebnisse zutage gebracht“. Die Situation der Roma in Bezug auf Bildung, Arbeit, Gesundheitsleistungen, Unterkunft oder soziale Integration sind häufig bedauernswert, wenn nicht skandalös“.

Alltägliche Diskriminierung

Im Alltag erleben Roma Diskriminierung sowohl von staatlicher als auch von indidividueller Seite. Diese soziale Ausgrenzung kann sich in Form von Zwangsabschiebungen der Roma aus ihren Unterkünften – meist in Elendsvierteln – vollziehen, so wie es in Bulgarien, Italien, Serbien, Mazedonien oder in Rumänien der Fall war.

Die schulische Ausgrenzung ist ein weiterer Aspekt. In einer Pressemitteilung vom 7. April 2010 hat Amnesty International von der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten konkrete Maßnahmen gefordert, um „die Ausgrenzung, welche die Kinder der Roma im europäischen Schulsystem erleiden, zu beenden, sowie um der Gemeinschaft der Roma ein Anrecht auf angemessene Unterkunft zu garantieren“.

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Hoffnung auf eine künftige Integration der Roma in Europa

Im September 2008 hat sich erstmals ein Europäischer Gipfel diesem Thema gewidmet, was zur Gründung eines europäischen Forums zur Integration der Roma geführt hat. Dieses Forum hat bereits einen Zehn-Punkte-Plan entwickelt, um dieses Ziel zu erreichen. Die Europäische Kommission hat für den Zeitraum 2010-2012 zudem ein Pilotprojekt gestartet, das mit fünf Millionen Euro ausgestattet ist und sich auf verschiedene Bereiche wie Bildung, Mikrokredite oder die Sensibilisierung der öffentlichen Meinung erstreckt.

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Brüssel scheint sich des Ernsts der Lage in Bezug auf die Roma auf europäischem Boden bewusst zu werden. Dennoch nehmen die Fälle von Diskriminierung der Roma zu – und zwar in einem Maße, dass einige sich fragen, ob die Europäische Union diese Situation ernsthaft beenden will oder ob die Roma weiterhin als Sündenböcke für Kriminalität dienen und als schwarze Schafe der EU bezeichnet werden.

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