Heureka Amerika – über die Rolle der USA im Integrationsprozess

Die griechische Mythologie der Entführung Europas durch den als Stier verwandelten Zeus nach Kreta ist falsch. Tatsächlich gelang Europa zunächst nach Amerika – zumindest im modernen Sinn. Es waren ausgewanderte Briten, Franzosen und Spanier, die 1776 in der Neuen Welt die erste Europäische Union gründeten. Sie nannten sie die Vereinigten Staaten von Amerika. Ihr Zusammenschluss beruhte auf den Werten Freiheit, Demokratie und Gleichheit vor dem Gesetz.

Ohne die USA kein Europa

Es ist besonderes Verdienst der Vereinigten Staaten, diese Werte in der Alten Welt – dem eigentlichen Europa – erst ermöglicht zu haben: Zuerst halfen sie beträchtlich mit, den Kontinent vom Nationalsozialismus zu befreien. Danach engagierten sie sich für die europäische Einigung. Dies machten sie zum einen mit Sicherheitsgarantien für Frankreich, das Sorge vor dem Wiedererstarken Deutschlands hatte. Erst dieser Schritt ermöglichte die französisch-deutsche Zusammenarbeit, die alsdann zum Motor der europäischen Integration wurde. Und dies machten sie zum anderen mit Sicherheitsgarantien für die westeuropäischen Staaten gegen die Sowjetunion. Unter dem amerikanischen Schutzschirm und mit dem Marshallplan konnte sich zumindest ein Teil des alten Kontinents vom zerstörerischen Zweiten Weltkrieg erholen. Dafür wurde er jedoch prompt in die geostrategischen Überlegungen des Kalten Krieges hineingezogen.

Wenn wir also die Bedingungen der europäischen Einigung nachvollziehen wollen, dürfen wir uns nicht nur auf den Durchbruch schillernder Werte wie Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit oder Geschichtsbewusstsein beschränken. Wir müssen ebenso den Rahmen des internationalen Systems mit bedenken, der durch die Blockkonfrontation geprägt war und ganz besonders auf Europa wirkte. Die USA und die Westeuropäer brauchten einander, nicht nur wegen der gemeinsamen Werte, sondern aufgrund des gemeinsamen Feindes. Nicht zufällig verlor zu dieser Zeit der Nationalismus innerhalb Europas an Attraktivität. Stattdessen wurde er – insbesondere in der Bundesrepublik – durch den Antikommunismus ersetzt.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist Europa in einer vollkommen neuen Situation: Der alte Kontinent büßte massiv an geostrategischer Bedeutung ein. Die Interessen Amerikas liegen nicht mehr östlich seines Kontinents, sondern westlich – weg vom Atlantik, hin zum Pazifik. Für die Europäische Union ist dies Fluch und Segen zugleich: Zum einen hat sie die Chance, ja geradezu die Pflicht, zu allererst für das Wohl der Menschen auf ihrem Kontinent zu sorgen. Zum anderen läuft die Europäische Union Gefahr, ohne eine kohärente Außen- und Sicherheitspolitik massiv an Legitimität zu verlieren. Denn: Europa wurde seit eh und je daran gemessen, ob es Kriege verhindern und Frieden herstellen kann.

Maßstab der europäischen Außenpolitik

Amerika braucht Europa also nicht mehr. Doch Europa braucht noch Amerika: In den 1990ern ist Europa auf dem Balkan an der neuen Verantwortung kläglich gescheitert. „Die Stunde Europas“, so Jacques Poos, wurde wiedermal zur Stunde Amerikas. Ohne die USA konnten die Europäer den Bürgerkrieg nicht beenden. Dabei hatten die USA zunächst keinerlei Interesse am Eingreifen. Gleiches gilt für Libyen 2011.

Die USA sind also Wegbereiter sowie Feuerwehr für die Idee Europas. Doch damit nicht genug: Der Einfluss der USA in Europa ist auch Maßstab dafür, inwieweit die Staaten der Europäischen Union tatsächlich gewillt sind, miteinander in sensiblen Bereichen wie der Außenpolitik zusammenzuarbeiten. Es sind zuerst kleinere Staaten, die sich im schlimmsten Fall einen starken Anwalt wie die USA besorgen müssen, um ihren Interessen gegenüber größeren Staaten Gehör zu verschaffen. Und das ist der zentrale Punkt: Die Präsenz der USA spaltet Europa nicht, sondern dient vielmehr als Warnsignal fehlender Gemeinsamkeiten und Solidarität innerhalb der Europäischen Union.

Daraus resultiert nicht, dass die Europäer immer nur das machen sollten, was die Amerikaner verlangen. Stattdessen sollte die Rolle der USA im Sinne der europäischen Integration für eine gemeinsame und perspektivisch einheitliche europäische Außenpolitik genutzt werden. Diese ist nur dann möglich, wenn sie nicht direkt gegen die Vereinigten Staaten von Amerika gerichtet ist. Habermas lag falsch, als er an der Ablehnung des von den USA geführten Irak-Krieges durch Frankreich und Deutschland die „Wiedergeburt Europas“ erkennen wollte. Das Feindbild Amerika sollte zum Geburtshelfer werden, doch tatsächlich verursachte es die erneute Teilung Europas zwischen Frankreich und Deutschland einerseits und Großbritannien, Polen, Italien und Spanien andererseits.

Erst wenn die europäische Integration zu einem gemeinsamen solidarischen Bundesstaat und damit auch zu einer europäischen Außenpolitik geführt hat, kann die modernisierte Form der griechischen Mythologie zu Ende geschrieben werden: Dann wird der Aufenthalt Europas in Amerika kein Irrtum des Zeus gewesen sein, sondern lediglich ein notwendiger Umweg.