Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa

Kommen nur verbrauchte Politiker nach Brüssel ? Zweiter Teil der Artikelserie zu EU-Vorurteilen.

, par Patricia Karl

Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa
Werden ausgediente Politiker immer noch nach Brüssel abgeschoben ? Bestimmte Rechte vorbehalten von schnaars

Die Europäische Union hat mit vielen Vorurteilen zu kämpfen. Immer wieder wird erzählt : « Nach Brüssel gehen die, die im eigenen Land keiner mehr will. » So schreibt beispielsweise Ignacio Camacho in der spanischen Tageszeitung ABC : « Seit Jahren ist das Europaparlament so etwas wie ein privilegierter Rückzugsort, eine Art luxuriöser Abstellplatz für ausgediente Politiker, die in der nationalen Politik verbraucht wurden oder im Hin und Her der Parteikämpfe hinausgedrängt wurden. Der Sitz im Europaparlament ist sehr gut bezahlt - über 7.000 Euro plus Sitzungsgelder, Spesen und Zuschläge. Er ermöglicht internationale Reisen, und man trifft sich mit Leuten, die hilfreich für die Geschäfte sind. Und obwohl die meisten der [Parlaments-]Entscheidungen nur eine vergleichsweise geringe Auswirkung haben, geben sie den Titelträgern das Gefühl, weiterhin in der Politik tätig und mit enorm wichtigen Angelegenheiten beschäftigt zu sein. Das ist wie Methadon, um die Entzugserscheinungen einer Führungskraft vor der Rente zu lindern » [1].

Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa

Als 1979 das Europäische Parlament erstmals durch die EU Bürger gewählt wurde, kandidierten hauptsächlich ältere Politiker, deren politische Laufbahn im Nationalstaat sich dem Ende neigte. Aber ein Blick auf die Situation heute lohnt sich. Mittlerweile hat sich im Europäischen Parlament nicht nur die Altersstruktur geändert, sondern auch die inhaltlichen Überzeugungen und Interessen der Parlamentarier.

Der Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff trifft hierzu die Aussage : « ... Genau diese Herausforderung ist es, die die Arbeit im Parlament so spannend macht – sich für seine Überzeugungen einzusetzen und mit Menschen aus unterschiedlichen politischen und kulturellen Hintergründen Lösungen für die zukünftige Ausgestaltung europäischer Politik zu finden. ... » [2]

Wer sich die Strukturen und Mitglieder des Europäischen Parlaments anguckt, kann durchaus frische, neue und motivierte Volksvertreter finden, aber eben auch erfahrene Parlamentarier. Gerade die letzten Wahlen am 07. Juni 2009 zeigen ganz deutlich : die Abgeordneten der deutschen Sektion sind bunt gemischt. Es finden sich erfahrene, engagierte Europapolitiker, wie z.B. Hans-Peter Meyer, Hans-Gerd Pöttering und Reimer Böge. Dazu kommen dann noch die jungen, teilweise neuen Abgeordnete, wie z.B. Jan Philipp Albrecht, Daniel Caspary, Britta Reimers und Matthias Groote. Es gibt überzeugte Europäer ebenso wie Euroskeptiker.

Kampf um die Plätze

Die letzten Wahlen zum EP zeigen : ein Sitz im Europäischen Parlament ist beliebt. Innerhalb der Nationalen Parteien gibt es viele Kandidaturen, Kampfkandidaturen und Begehrlichkeiten, die geweckt wurden. Und zwar nicht nur zwischen den « Altgedienten ». Auch neue Gesichter erheben den Anspruch, sich in Brüssel und Straßburg zu etablieren. Mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg.

Der Wandel hat auch in Brüssel Einzug gehalten. Längst hat sich die Endstation Europa in eine begehrenswerte Station des (Berufs)politikers gewandelt. Ob allein wegen des Postens oder aufgrund der politischen Überzeugung – das kann jeder Mandatsträger nur für sich allein beantworten.

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