Update: Belgien zum EU-Protektorat erklärt

Am 13. Juni 2010 wurde gewählt und bis gestern stritten sich die Parteien um eine Regierung. Heute setzte König Albert II dem ein Ende. Er verkündete in einer Staatsansprache:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Unser Parteien taugen nichts, sie spalten nur das Land. Unser geliebtes Belgien versinkt im Chaos! ... Daher habe ich mit königlichem Erlass den Ausnahmezustand verhängt. Dieser erlaubt mir, Notstandsklauseln in internationalen Verträgen direkt einzusetzen. Nach Artikel 50, Absatz 1 des EU Vertrags, habe ich heute bei der Europäischen Kommission Staatshilfe beantragt. Herr Barosso hat dieser bereits stattgegeben.“

Wie das belgische Staatsoberhaupt weiter erläuterte – und belgische Agenturen übereinstimmend berichten – steht Belgien ab sofort unter der Regierungshoheit der Europäischen Kommission.

Pieter Feith, bisher EU-Sonderbeauftragter im Kosovo, soll die Regierungsgeschäfte leiten, bis eine stabile Arbeit der nationalstaatlichen Politiker gewährleistet werden kann.

Laut Barosso rechnet die Kommission mit einer Rückgabe der exekutiven Hoheit in 2021: „Belgien ist ein Instabilitätsfaktor im europäischen Markt. Wir müssen das Land stabilisieren und von Grund auf reformieren. Es muss endlich die EU-Standards erfüllen. Wann genau das Land in die Unabhängigkeit zurückkehren wird, können wir nicht genau sagen. Alles hängt davon ab, ob das Land unseren Stresstest übersteht.“

Weitere Informationen und die gesamte Ansprache des Königs finden Sie auf der Webseite Belgiens.

Update

Am Freitag Mittag trat der Pressesprecher von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vor die wartenden Brüsseler Korrespondenten. Er gab bekannt, dass der Rat der Europäischen Union die Entscheidung begrüße. Alle Staats- und Regierungschefs seien sich bewusst, wie wichtig Stabilität in Krisenzeiten sei. Von Rompuy habe telefonisch König Albert II für „seine mutige Entscheidung“ gedankt. Endlich komme man „der Vision des europäischen Superstaats näher“, ließ er weiter verkünden.

Update 2

Belgiens Nicht-Regierungssprecher Vincent Mars hatte am späten Nachmittag eine Mitteilung zu machen: „April, April“ sagte er diesem Onlinemagazin. „Unser König liebt es, Menschen in den April zu schicken. Belgien wird kein EU-Protektorat.“ Vincent Saturn, Schriftsetzer von Treffpunkt Europa, reagierte empört: „Dieses Magazin so hinter’s Licht zu führen, ist eine Unverschämtheit! Wir haben eine Verantwortung gegenüber unserer Leserschaft.“ Vincent Venus, Chefredakteur, entschuldigte sich mittlerweile öffentlich: „Es tut uns Leid, dass wir unsere Leser so verwirrt haben. Wer hätte denn ahnen können, dass König Albert II ein solcher Spaßvogel ist?“