Europa kann 2019 mitreißen

, von  Marie Menke

Europa kann 2019 mitreißen

Alle fünf Jahre finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. 2019 ist eine Chance für Europa, sagt treffpunkteuropa.de-Redakteurin Marie Menke. Sie findet: Pro-Europäer*innen sind dabei, für eine Stimmung in Europa zu sorgen, die mitreißt.

Liebe Europäer*innen,

in 102 Tagen ist es soweit: Am 23. Mai beginnen die Wahlen zum Europäischen Parlament. Alle, die in Deutschland zur Wahl gehen, müssen sich aber noch bis zum folgenden Sonntag, den 26., warten. Dann mischen sich die Karten neu: Wer im Europäischen Parlament darüber entscheidet, welche Entwürfe zu Gesetzen werden, wird neu bestimmt.

Ich bin nicht die erste, die schreibt, dass die Wahlen ein Wendepunkt für die Europäische Union sein werden. Bis Ende März soll der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs verhandelt sein, die Diskussion zwischen Euroskeptiker*innen und Pro-Europäer*innen ist hitzig geworden, und Ökonom*innen prognostizieren, dass die fetten Jahre für unsere Volkswirtschaften vorbei sind. Die EU muss sich angesichts Herausforderungen in ihrem Inneren und auch weit darüber hinaus neu aufstellen.

Die EU ist in Deutschland in den Mittelpunkt gerückt: Der Brexit ist zum Lieblingsthema der deutschen Schlagzeilen geworden, und auch die Kanzlerkandidatur von SPD-Politiker Martin Schulz als ehemaligem Präsidenten des Europäischen Parlaments und zeitweise auch Symbolfigur für mehr Europa hat etwas dazu beigetragen, dass über Europa gesprochen wurde. Vielleicht haben wir auch schlichtweg begriffen, dass wir in keiner Welt leben, in der der Nationalstaat allein ausreicht.

Für mich fühlen sich die Europawahlen anders an als die vorherigen. Als das letzte Mal die Mitglieder das Europäischen Parlament gewählt wurden, war es leise. 2014 war ich noch nicht wahlberechtigt, auch deshalb interessierten mich die Wahlen weniger als heute. Die EU war aber auch noch nicht das Gesprächsthema, das sie jetzt ist. Vielleicht hat der Brexit da auch einen Vorteil gehabt: Er hat dazu geführt, dass wir über die EU und ihre Vor- und Nachteile reden.

Pro-Europäer*innen brauchen heute aber keinen guten Zuspruch, um ja nicht aufzugeben. Kampagnen wie „Europa machen“ wurden gestartet, Parteien wie Volt gegründet, Demonstrationen wie Pulse of Europe haben stattgefunden. Wir haben so viel auf die Beine gestellt, dass die Stimmung eine andere ist als 2014. Und sie ist ansteckend: Nicht nur die Nationalist*innen sind im Aufbruch, auch wir, und Europa insgesamt sowieso.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament geht es auch um Parteien. Es geht darum, wer entscheiden darf, was mit Europa passiert. Aber für uns geht es auch darum, ein Zeichen dafür zu setzen, dass Europa uns wichtig ist: Pro-Europäer*innen werden mehr als nur eine der Fraktionen im Europäischen Parlament wählen. Sie werden unterschiedlich abstimmen, je nach ihrer eigenen politischen Orientierung.

Für uns geht es jedoch auch darum, ein Zeichen dafür zu setzen, dass uns Europa etwas bedeutet: Wir wollen dazu motivieren, Europa nicht still und leise hinzunehmen, wie es ist. Stattdessen geht es darum, mitzubestimmen, was sich in Europa verändern wird. Wir wollen von den jungen Brit*innen, die den Brexit nicht gewollt haben, es aber auch nicht besser wussten, gelernt haben. Wir wollen eine Wahlbeteiligung, die für sich spricht.

Bis wir diese Zahl kennen, sollten wir laut sein. Wir müssen anecken, denn Europa darf nicht so bleiben, wie es ist. Europa ist voller Punkte, an denen wir arbeiten müssen - gemeinsam. Und wir müssen mitreißen, Europa erklären, Europa spürbar machen. Wir müssen die Blase von Erasmusstudent*innen und Mehrsprachigen überwinden, wir müssen alle erreichen. Egal welch ein Europa wir uns wünschen, nur ein Wahlergebnis, das so repräsentativ wie nur möglich ist, kann uns die Frage beantworten, was sich in Europa verändern muss.

Auf 102 spannende Tage,

Marie Menke

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