15 Minuten für die europäische Bildung

Im Mai 2019 finden in 28 Ländern Europawahlen statt. Die Europäer*innen werden Parteien und Listen wählen – aber werden sie auch wissen, was sie wählen? Werden sie die möglichen Folgen ihrer Wahl kennen?

Die Entscheidung der Briten gegen den Verbleib in der EU zeigt, wie Wahlen mit mangelhafter und teilweise sogar falschen Informationen fatale Auswirkungen für alle Europäer*innen in den Mitgliedsstaaten haben können. Gesellschaftliche Debatten in Europa machen Halt vor nationalen und vor sprachlichen Grenzen. Und das, obwohl politische Entscheidungen längst über die nationalen Grenzen Europas hinweg getroffen werden. Politische Entscheidungen in Europa brauchen deshalb eine begleitende öffentliche, europäische Debatte, um breite Akzeptanz zu finden. Dafür haben Mitglieder und Beweger*innen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG die Initiative “Ein Europäischer öffentlich-rechtlicher Rundfunk” gestartet.

Nur wer umfassend informiert ist, hat eine echte Wahl

Wenn nächstes Jahr ein neues europäisches Parlament gewählt wird, müssen die Wähler*innen wissen, welche Probleme gemeinsam gelöst werden müssen. Mit welchen Parteien und Kandidat*innen sich in den Mitgliedsstaaten Koalitionen bilden lassen. Welche Menschen und Gesinnungen hinter den Namen auf den Listen stehen. Deswegen braucht es eine hochwertige, öffentliche Aufklärung. Die leicht manipulierbaren sozialen Medien mit ihren Algorithmen und den Social Bots dürfen nicht wahlentscheidend für die Europawahl sein.

Um dauerhaft den Frieden in Europa zu sichern, werden dringend europaweit unabhängige Medien mit Redaktionen benötigt, die sich länderübergreifend mit den wichtigsten Themen auseinandersetzen und die unabhängig von nationalen Interessen, unzensiert aufklären. Kurzfristig, am besten ab sofort, sollte eine europäische Nachrichtensendung, nach den Nachrichten der nationalen öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern, ausgestrahlt werden. Diese Nachrichtensendung soll im Vorfeld der Europawahlen die Menschen europaweit politisch aufklären und informieren. Es sind 15 Minuten für die europäische Bildung, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Europas gemeinsam erstellen sollen.

Eine gemeinsame Informationsbasis für eine gemeinsame Perspektive auf Europa

Aber auch langfristig sollte an einem gemeinsamen europäischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gearbeitet werden. Der Fokus könnte zunächst auf Nachrichten und Politik gerichtet sein: Nachrichtensendungen, thematische Schwerpunktsendungen, politische Talkshows, Kommentare, Satire, Kabarett und investigative Reportagen. Ergänzt werden könnte das Programm bei Bedarf um kulturelle, wirtschaftliche und wissenschaftliche Hintergründe.

So wird eine gemeinsame Informationsbasis geschaffen, die eine gemeinsame Perspektive auf Europa schafft. Es wird eine Plattform zur Verfügung gestellt, die es ermöglicht, die eigene nationale Meinung auf europäischer Ebene darzustellen, sowie die Meinung anderer Mitgliedstaaten zu verstehen. Das Programm soll in allen Amtssprachen der Europäischen Union gesendet werden, um die sprachliche Barrierefreiheit zu gewährleisten.

Die DiB Initiative für mehr Information für alle Europäer*innen durch einen europäisch öffentlich-rechtlichen Rundfunk befindet sich jetzt in der Abstimmung.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist der Überzeugung, dass Politik transparenter und partizipativer gemacht werden muss, damit möglichst viele Menschen mitdenken, mitgestalten und mitentscheiden. Nicht nur alle vier Jahre, sondern Tag für Tag. Nur so können die großen Umbrüche der Gesellschaft auch innerhalb Europas gestaltet werden.