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Österreich vor einem politischen Erdbeben ?

Die negative Bilanz der 18-monatigen Großen Koalition zwischen den Sozialdemokraten (SPÖ) und den Bürgerlichen (ÖVP) dürfte den Rechtsparteien in Österreich zu deutlichen Gewinnen verhelfen. Neuen außergewöhnlichen Koalitionen zeichnen sich ab: am 28. September könnte eine neue politische Ära (…)

Samstag 27. September 2008

Ein Populismusschub in Österreich

Am Sonntag den 28.September 2008 wählen die Österreicher ihre neue Regierung. Ein kurzer Einblick in die politische Landschaft Österreichs- kurz vor der Nationalratswahl. Am 7. Juli 2008 gab ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Wilhelm Molterer das Ende der Großen Koalition zwischen SPÖ (…)

Donnerstag 25. September 2008

Das Scheitern der österreichischen Koalition setzt Berlin unter Druck

Die Resonanz des Scheiterns der SPÖ-ÖVP Koalition war stärker in Berlin als woanders in Europa. Während sich alle Parteien auf die Bundestagswahl 2009 vorbereiten befindet sich die Große Koalition schon unter Druck. « Es reicht ! » : Die europäische Frage bewirkt das Zerbrechen der Koalition (…)

Montag 1. September 2008

Diplomatische Erfolge – durchwachsene Ergebnisse

Die Verfassung ist tot, es lebe die Verfassung! Könnten so die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft zusammengefasst werden? Die Realität ist weniger begeisternd und weitaus komplizierter. Zwar hat Angela Merkel als Ratspräsidentin geschafft, was kaum noch für möglich gehalten wurde: (…)

Donnerstag 28. Juni 2007

Tony Blair: Abschied von einem Europa-Engagement der englischen Art

Tony Blair wird am 27. Juni offiziell sein Amt als Premierminister niederlegen. Auf diese Ankündigung wurde schon seit langem gewartet, da Blair schon zuvor erklärt hatte, dass er kein drittes Mandat an der Spitze der britischen Labour-Partei anstreben werde. Machtwechsel sowohl in Frankreich (…)

Mittwoch 27. Juni 2007

Angela Merkel als EU-Rätspräsidentin : eine französische Meinung

Seit dem französischen und niederländischen „Nein“bei den Referenden zum europäischen Verfassungsvertrag im Frühjahr 2005 steckt die Europäische Union in einer Krise. Viele Befürworter einer Vertiefung der europäischen Integration hoffen nun, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eine (…)

Montag 30. April 2007

Der italienische Präsident wirbt für die EU-Verfassung

Am 14. Februar hat sich der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano, während seines Auftritts in der Plenarsitzung des EU-Parlaments, in die Diskussion über die Zukunft der europäischen Verfassung eingeschaltet. Seit seiner Wahl an die Spitze der italienischen Republik am 10. Mai 2006, (…)

Dienstag 3. April 2007

Politischer Extremismus in Europa

Nationalisten aller Art oder gar Ultranationalisten, Neonazis oder ganz einfach fremdenfeindliche Populisten: es gibt sie in allen Ländern unseres Kontinents. Und offensichtlich ist ihnen gerade ein entscheidender politischer Durchbruch gelungen – in ganz Europa, vom Atlantik bis zum Ural… (…)

Montag 19. Februar 2007

EU Verfassung lange auf Eis, nun heißes Eisen

Das Verfassungsprojekt liegt auf Eis, seit die Franzosen und Niederländer das Vorhaben 2005 in Volksabstimmungen ablehnten. Die Verfassung ist kein perfekter Text, aber sie ist das beste Mittel, dass wir haben, um den zunehmenden weltpolitischen Anforderungen gewachsen zu sein. In der Tat ist (…)

Freitag 2. Februar 2007

Frankreich, Deutschland und der europäische Verfassungsvertrag

Mehrere deutsche Tageszeitungen berichten seit einigen Tagen über Gespräche zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Jacques Chirac, in denen es um europäische Fragen gehen soll. Was ist von diesen – im Moment noch geheimen – Beratungen zu halten? Sowohl der „Spiegel“ als auch die (…)

Montag 29. Januar 2007

Koalition der Ja-Sager

Seit den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden zur EU-Verfassung ist der Ratifizierungsprozess ins Stocken geraten. Die Regierungen der neun Staaten, die bisher nicht ratifiziert haben, tun sich schwer ihren Bevölkerungen bzw. Parlamenten das unpopulär gewordene (…)

Freitag 26. Januar 2007

Die deutsch-französische Freundschaft

Bei der letzten Fußball-WM wurde oft über die deutsch-französische Freundschaft diskutiert, und zwar nicht nur auf der politischen Ebene... Die Hoffnung auf ein Endspiel »Frankreich gegen Deutschand« nach der Niederlage der deutschen Nationalmannschaft gegen Italien war im Halb-Finale (…)

Montag 22. Januar 2007