Europäische Politik und Integration

Europa in den Niederlanden

Wie denken die Niederländer über die europäische Einigung? Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? Welche Rolle wird Geert Wilders spielen? Ein Blick auf unseren Nachbarn.

Donnerstag 29. November 2012

Ein föderales Europa ist ein handlungsfähiges Europa

„Für Europa! Ein Manifest“ ist der Titel des Buches von Daniel Cohn Bendit und Guy Verhofstadt. Es ist ein starkes Plädoyer für eine europäische Föderation und eine Mahnung and die Bürger und die Regierungen Europas. Unsere französische Ausgabe nutzte die Vorstellung des Buches in Paris, um den beiden Autoren einige Fragen zu stellen.

Donnerstag 22. November 2012

Serbien auf dem Weg Richtung Europa

Serbien will der EU beitreten. Trotz der Neuwahl des ehemaligen ultranationalistischen Tomislav Nikolic zum Präsidenten verbleibt Serbien auf einem proeuropäischen Kurs. Obwohl die Geschichte des Landes – jüngst geprägt von ethnischer Feindseligkeit, Krieg und Isolation – dazu geführt hat, dass viele Akteure in der EU ein negatives Bild von Serbien haben, ist die europäische Integration das einzig mögliche weitere Vorgehen für das Land. Dies bedarf allerdings einer grundsätzlichen Neuausrichtung dessen, wofür Serbien steht – sowohl in Europa als auch in der Region.

Dienstag 7. August 2012

Kroatien – nur noch ein Jahr!

1. Juli 2007: die Europäische Union erweitert sich von 25 auf 27 Mitgliedstaaten. 2013 ist die Zeit der 27 zu Ende und die Manege wird frei für die 28! Vor einem Jahr haben die Europäische Kommission und der Rat jeweils ihre Zustimmung zum Beitritt Kroatiens gegeben und die 35 Kapitel der Beitrittsverhandlungen abgeschlossen. Mit einem Referendum hat Kroatien Ja zur europäischen Integration gesagt und die Bereitschaft der Kroaten am 1. Juli 2013 der EU beizutreten bestätigt.

Montag 30. Juli 2012

Demokratiedefizite in der transnationalen Zusammenarbeit zwischen Regionen und Kommunen

Demokratiedefizite und die EU – ein Thema so alt wie die europäische Integration selbst und seit Jahrzehnten von Wissenschaft, NGOs und Politik mal mehr, mal weniger sachlich und tiefgründig diskutiert. André Berberich hat sich mit Demokratiedefiziten jenseits der supranationalen Ebene befasst.

Montag 17. Oktober 2011

Europa, zwischen Abschottung und Solidarität

Zwischen arabischen Frühling, Eurokrise und Flüchtlingsströmen fällt es derzeit schwer eine klare Line in der Politik der europäischen Union zu finden. Vielmehr lässt sich derzeit ein starker nationalstaatlicher Egoismus erkennen, der die Länder von der gemeinsamen Idee eines geeinten Europas wegtreibt.

Freitag 5. August 2011

Die polnische Ratspräsidentschaft und ihre großen Ziele

Am 1. Juli hat Polen die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Es ist nach Slowenien, Tschechien und Ungarn der vierte osteuropäische Staat, der den rotierenden Vorsitz innehat. Zusammen mit Dänemark und Zypern startet Polen außerdem auch in eine neue Periode der Trio-Präsidentschaft. Zwar übernimmt mit Polen ein sehr europabegeistertes und wirtschaftlich erfolgreiches Land den Vorsitz, das auf Solidarität statt Nationalismus setzt. Doch die Eurokrise und zunehmenden EU-Skepsis stellen die Präsidentschaft vor einigen Herausforderungen.

Mittwoch 13. Juli 2011

Europa erlebt drei schwerwiegende Krisen

Pünktlich zum Europäischen Rat heute und morgen teilt Präsident Herman Van Rompuy seine Erfahrungen mit uns und diskutiert die kurzfristige Zukunft Europas an den Beispielen Libyen, Schengen und natürlich der Euro-Krise.

Donnerstag 23. Juni 2011

Ein Fluss kennt keine Grenzen

Die Donau ein Fluss geworden, der verbindet. Anhand ihres Flusslaufs soll nun die dritte europäische Makroregion entstehen: von Deutschland bis ans Schwarze Meer. Vier Staaten außerhalb der EU haben sich dem Projekt angeschlossen. Damit ist es auch ein weiterer Schritt zur Erweiterung.

Dienstag 7. Juni 2011

Schengenraum: Kein Beitritt für Rumänien und Bulgarien

Rumänien und Bulgarien im Schengenraum? Auf keinen Fall – jedenfalls wenn es nach Deutschland und Frankreich geht. Beide Länder haben ihr Veto gegen den Eintritt der zwei osteuropäischen Staaten in die grenzfreie EU Region ausgesprochen. Gründe sind offenbar schlechte Grenzkontrollen und Angst vor irregulärer Einwanderung.

Freitag 18. Februar 2011

High Noon in Karlsruhe?

Trotz vielerlei beängstigender Vorhersagen der medialen Dramaturgen und der deutschen Rechtswissenschaftslehre hat das Bundesverfassungsgericht das, seit dem Lissabon-Urteil, abgekühlte Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof wieder aufgefrischt – von der Öffentlichkeit fast unbemerkt. In einer grundlegenden Entscheidung hat es Befürchtungen eines lang dauernden Konfrontationskurses beschwichtigt.

Sonntag 14. November 2010

Deutsche so proeuropäisch wie noch nie!

Eine von der Konrad-Adenauer Stiftung durchgeführte und repräsentative Studie über Ansichten zur Europäischen Vereinigung überrascht positiv: Trotz Griechenlandkrise und BILD-Hetze waren die Deutschen noch nie so freundlich gegenüber der EU eingestellt. Die Jungen Europäischen Föderalisten werden ihren Teil dazu beigetragen haben.

Donnerstag 11. November 2010

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