Europäische Politik und Integration

Ist die Östliche Partnerschaft der EU "de facto” tot? - Von Armenien über Belarus in die Ukraine

Vor etwa 3 Jahren urteilte Witold Jurasz, ein erfahrener polnischer Diplomat und Vorsitzender des Thinktanks “Zentrums für strategische Analysen” ​(OAS)​, im Internetportal Defence24, dass die Östliche Partnerschaft der EU “de facto tot” sei.

Freitag 26. Februar 2021

Großbritannien und Erasmus: Ein Nachruf - Teil 2

Mit der Entscheidung der britischen Regierung, nicht nur die EU, sondern auch das Erasmus-Programm zu verlassen, geht eine Ära des britisch-europäischen Austauschs zu Ende. Nachdem im ersten Teil unseres Nachrufs Brit*innen von ihren Erlebnissen in EU-Ländern berichtet haben, folgen im zweiten Teil die Erfahrungen von EUropäer*innen im Vereinigten Königreich.

Dienstag 23. Februar 2021

Klimakrise kommunizieren: Wie steht es um die Klimakommunikation in Europa?

Der britische Guardian verpflichtete sich 2019 in einem Sechs-Punkte-Plan, eine Vorreiterrolle in der Berichterstattung zur Klimakrise zu übernehmen. Die Klimakrise ist längst da - und der Journalismus soll Verantwortung übernehmen. Ausgerechnet über das Thema, das 93% Europäer*innen als “ernst” empfinden, zu berichten, stellt aber nicht nur Redaktionen vor Herausforderungen.

Donnerstag 18. Februar 2021

Großbritannien und Erasmus: Ein Nachruf

Nach der Ankündigung Großbritanniens, sich aus dem Austauschprogramm zurückzuziehen, haben wir im Rahmen unserer Erasmus-Serie mit Studierenden aus Großbritannien über ihre Erasmus-Erfahrungen gesprochen.

Dienstag 16. Februar 2021

Europäische Perspektive: Corona-Impfungen

Die EU hat für ihre Mitgliedsstaaten Impfstoffe beschafft, doch der Verlauf der Impfkampagnen ist vielerorts unbefriedigend und teils wird ein Versagen der europäischen Impfstrategie diagnostiziert. Wir präsentierten Perspektiven aus sechs EU-Ländern, die Einblicke in die spezifischen nationalen Probleme und Debatten bieten.

Dienstag 9. Februar 2021

„60% Treibhausgas-reduzierung wären ein gerechter Beitrag der EU gewesen“

Die Staats- und Regierungschef*innen der EU haben sich für das Jahr Jahr 2030 auf das Ziel von 55% CO2-Reduzierung gegenüber 1990 geeinigt. Tiemo Wölken gehört zu den Europaabgeordneten, die sich ein ambitionierteres Gesetz gewünscht hätten: 60% hätte er für einen gerechten Beitrag gehalten. Wir haben mit ihm über europäische Klimapolitik, die Verantwortung der EU in der Welt und die großen Widerstände einiger Interessengruppen gesprochen.

Freitag 5. Februar 2021

Die Macht des Lobbyismus: Eine Gefahr für die grüne Zukunft Europas

Der European Green Deal zeigt in die richtige Richtung. Dem Projekt der Europäischen Kommission werden aber zunehmend Steine in den Weg gelegt – nicht zuletzt von einer übermächtigen Wirtschaftslobby, die Einfluss auf die europäische Klimapolitik ausübt. Eine Analyse.

Montag 1. Februar 2021

6 Monate Europa im Krisenmodus: Die Deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Recap

Die deutsche „Corona-Ratspräsidentschaft“ ist zu Ende und das Politik-Ressort zieht Bilanz: Mit dem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds ist eine europäische Reaktion auf die Krise gelungen, ein ungeregelter Brexit wurde verhindert und ein EU-Haushalt mit Rechtsstaatsmechanismus verabschiedet. Bei näherem Blick gibt es jedoch Risse in der Erfolgsbilanz und insbesondere die Bilder aus Lesbos und Lipa zeigen die Grenzen europäischer Solidarität. Ein gemischtes Resumée.

Mittwoch 13. Januar 2021

Die Internal Market Bill und der Brexit – Fragen und Antworten

Die Internal Market Bill beherrscht seit Anfang September 2020 die Diskussion um den Brexit, wie kaum ein anderes Thema zuvor. In Schottland spricht man von einem „Powergrab“, während in der EU wieder einmal große Sorge herrscht, ob man in den Verhandlungen mit der Regierung in Westminster einen Schritt zurück gemacht hat. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Internal Market Bill im Überblick.

Samstag 12. Dezember 2020

Streit um den Rechtsstaatlichkeits-mechanismus: Wie lassen sich Demokratie und Zivilgesellschaft in Europa stärken?

Polen und Ungarn wehren sich mit ihren Vetos gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus im EU-Budget. Wie können die Haushaltsblockade gelöst, Demokratien in ganz Europa gestärkt und Räume für zivilgesellschaftliches Engagement verteidigt werden? Im EUD-Bürgerdialog vom 03. Dezember wurden Lösungsansätze diskutiert.

Donnerstag 10. Dezember 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Was im November passiert ist

Die Präsidentschaft Deutschlands im Rat der EU neigt sich so langsam dem Ende zu. Doch bevor im Januar Portugal den Vorsitz übernimmt, schauen die Redakteur*innen aus dem „EU-Politik“-Ressort auf den November zurück: Debatten um Rechtsstaatlichkeit, die Souveränität Europas und den Umgang mit der Corona-Pandemie haben im vergangenen Monat besonders deutliche Konfliktlinien gezeigt.

Mittwoch 9. Dezember 2020

Im Gespräch mit der EU-Kommissarin Elisa Ferreira im Rahmen der EU Regions Week

Madelaine Pitt spricht mit EU-Kommissarin Elisa Ferreira über die aktuelle Kohäsionspolitik in Europa.

Mittwoch 11. November 2020
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