Europäische Politik und Integration

Deutsche Ratspräsidentschaften in der Geschichte: Treibende Kraft für Europa und die deutsch-französische Zusammenarbeit

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland zum 13. Mal die Präsidentschaft des Europäischen Rates angetreten. Wie vor einigen Jahrzehnten schon einmal geht die Verantwortung mit einer fundamentalen Krise einher. Einmal mehr muss Deutschland nun seine Ambitionen für das europäische Projekt unter Beweis stellen. Eine Aufgabe, deren Erfolg damals wie heute maßgeblich von der deutsch-französischen Zusammenarbeit abhängt! Ein Überblick über die deutschen Ratspräsidentschaften und die Kernmomente der deutsch-französischen Freundschaft.

Sonntag 2. August 2020

Einmal bitte Europa - aber grün und digital!

Vor 31 Tagen hat Deutschland die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Von Deutschlands Rolle in Europa über Geschlechtergerechtigkeit bis zu europäischen Grenzen: Wir fassen zusammen, was im ersten Monat der deutschen EU-Ratspräsidentschaft angestoßen, diskutiert und beschlossen wurde. #1 (...)

Samstag 1. August 2020

Die Westbalkanstaaten: Feindliche Regierungen und begrenzte Freiheiten fordern den europäischen Traum heraus

Trotz ihres Wunsches, der Europäischen Union beizutreten, belegen die Staaten des Westbalkans (Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien, Kosovo und Nordmazedonien) sehr niedrige Positionen innerhalb des aktuellen Pressefreiheitsrankings von Reporter Ohne Grenzen (RSF). Während sich die (...)

Montag 27. Juli 2020

Wem nützt die Empörung: Thesen über den richtigen Umgang mit Rechtspopulismus

Trump, Bolsonaro, Salvini, Höcke, Orban: In den letzten Jahren haben nationalistische Populist*innen in vielen Ländern an Einfluss gewonnen. Sie inszenieren sich als die eigentlichen Vertreter*innen des Volkes gegen eine kaum definierte Elite. Sind sie jedoch an der Macht, zeigt sich oft, dass sie kaum Lösungen anzubieten haben. Dennoch hat der Populismus Erfolg - weltweit. Und es fällt der restlichen Politik und Gesellschaft oft schwer, eine Antwort darauf zu finden. Einige Handlungsvorschläge.

Montag 20. Juli 2020

Kurz erklärt: Mehrjähriger Finanzrahmen

Am 17. und 18. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Mitglieder, um über den Mehrjährigen Finanzrahmen zu sprechen. Mit seiner Hilfe entscheidet die Europäische Union alle sieben Jahre über ihre künftigen Finanzen. Während seiner Ratspräsidentschaft kommt Deutschland die schwierige Aufgabe zu, den nächsten EU-Haushalt für 2021 bis 2027 zu verhandeln. Wir erklären, was der Mehrjährige Finanzrahmen macht und warum eine Einigung so lange dauert.

Freitag 17. Juli 2020

„Es geht nur gemeinsam in Europa“: Im Interview mit Arturo Winters

Arturo Winters’ politisches Engagement ist multinational: Er ist Ortsvereinvorsitzender der SPD in Berlin sowie aktiv im Vorstand der italienischen „Partito democratico“ (PD) in der Region Berlin-Brandenburg. Für die Berliner SPD ist er der Nachrückkandidat für das Europaparlament. Mit einer (...)

Donnerstag 16. Juli 2020

Von Corona lernen: Auf dem Weg zu einer Europäischen Gesundheitsunion

Während das Coronavirus keine Grenzen kennt, bleiben die Gesundheitssysteme an die nationalen Grenzen gefesselt. Die internationalen Akteur*innen wurden bei Ausbruch der Pandemie überrumpelt: Vor allem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich weitgehend darauf beschränkt, Empfehlungen auszusprechen, die einzelne Länder befolgten oder missachteten. Die EU konnte kaum etwas anderes tun, als mit Ehrfurcht zuzusehen, wie nationale Regierungen drastische Maßnahmen wie Grenzschließungen ergriffen. Wie so viele andere Krisen in unserer jüngsten Erinnerung hat die Pandemie gezeigt, dass eine koordinierte internationale Reaktion der beste Weg wäre, auf Probleme zu reagieren. Europa sollte seine Lektion lernen und sein eigenes Haus in Ordnung bringen - durch die Gründung einer Europäischen Gesundheitsunion. Ein Kommentar.

Mittwoch 15. Juli 2020

Europäische Demokratie digital denken

Da die Corona-Pandemie viele Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt hat, fällt es Bürger*innen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Eine Alternative: demokratische Prozesse ins Internet verlagern und von zu Hause aus an der Politik teilnehmen. Obwohl eine sogenannte E-Demokratie mit Risiken verbunden ist, könnte sie auch eine Gelegenheit für die Europäische Union sein, eine neue Form der Debatte zu testen.

Dienstag 7. Juli 2020

Das Corona-Hilfspaket der EU – auf dem Weg zu einer Transferunion?

Zwischen Corona-Bonds und der Diskussion über die Vergemeinschaftung von Schulden in der EU tauchte zuletzt auch wieder vermehrt der Begriff „Transferunion“ in der europäischen Medienöffentlichkeit auf. Zumeist konservative Politiker*innen warnten, die EU befände sich auf dem Weg dorthin. Zwar ist (...)

Samstag 4. Juli 2020

Brüsseler Bahnhof: Ratspräsidentschaft - im Podcast

Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli hat unser Kooperationspartner, der Brüsseler Bahnhof von polis 180, eine Sonderfolge veröffentlicht. Mit an Bord: Staatsminister für Europa Michael Roth, Europaabgeordnete Hildegard Bentele und Jana Schubert vom Institut für Europäische (...)

Freitag 3. Juli 2020

3 vor 12: „Wir unterstützen die Bundesregierung in ihrem Ansatz.“

Die deutsche Regierung hat ihr offizielles Programm für die EU-Ratspräsidentschaft veröffentlicht. Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland finden: Prinzipiell alles gut. Sie sehen aber auch Raum für „größere Ambitionen und ein Mehr an Visionen“. Eine Stellungnahme. "In Europa ist es, nicht (...)

Donnerstag 2. Juli 2020

Deutschland und Frankreich – Duo mit Beziehungsproblemen?

Heute übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Doch wie steht es um das Deutschlandbild in anderen europäischen Staaten? Wir haben den Chefredakteur Théo Boucart von Le Taurillon, der selbst in Deutschland gelebt hat, gefragt, wie es eigentlich um das deutsch-französische Tandem steht. Denn (...)

Mittwoch 1. Juli 2020
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