Europäische Politik und Integration

Mit einer Europäischen Bürger*innen-Initiative nachhaltige Mobilität einfordern

Um die Mobilitätswende zu beschleunigen, startete Timothée Galvaire 2018 zusammen mit weiteren Studierenden eine Europäische Bürger*innen-Initiative. Mittlerweile haben mehr als 70.000 Menschen die Petition zur Besteuerung von Flugzeugbenzin in der EU unterzeichnet. Für seine Initiative „Fairosene“ wurde Timothée mit zwei Mitstreitern als „Citizen Lobbyist of the year 2019“ ausgezeichnet. Im Interview spricht er darüber, wie Entscheidungsträger*innen in der EU die Corona-Krise als Chance für nachhaltige Mobilität verpasst haben und warum die Europäische Bürger*innen-Initiative ihren Namen nicht verdient.

Freitag 25. September 2020

Neues Klimaziel und eine digitale Dekade - Von der Leyens Rede zur Lage der Union

Kommissionspräsidentin von der Leyen will das EU-Klimaziel für 2030 auf mindestens 55 Prozent anheben. Es war inzwischen schon erwartet worden, aber ein kleines Ausrufezeichen ist es doch. In ihrer ersten Rede zur Lage der Union bestärkte sie ihre Vision eines grünen, digitalen Europas und kündigte (...)

Samstag 19. September 2020

Grenzen sind die Wunden der Vergangenheit

Vor 70 Jahren stürmten 300 Studierende aus neun Ländern die deutsch-französische Grenze in Sankt Germanshof. Am 6. August dieses Jahres erwachte dieser Geist, Corona zum Trotz, erneut. Eine Delegation aus Luxemburg, Deutschland und Frankreich ließ den Gründungsmoment der Europäischen Union der (...)

Montag 14. September 2020

Moria brennt. Und jetzt?

Das größte Geflüchtetenlager der EU ist abgebrannt. Damit müssen sich die EU und ihre gescheiterte Asylpolitik den Spiegel vorhalten. Letztere ist vor dem Hintergrund der baldigen EU-Asylreform eine der größten Herausforderungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft–und jetzt dringender denn je. Ein Kommentar.

Samstag 12. September 2020

EU-Budget 2021-27: Der lange Weg zur Einigung

Anfang 2018 begann der Europäische Rat die Verhandlungen um das künftige Budget der Europäischen Union – den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für den Zeitraum 2021 bis 2027. Zweieinhalb Jahre, europäische Wahlen und eine Pandemie später haben sich die Staats- und Regierungschef*innen inzwischen auf ein Finanzpaket geeinigt. Ein wichtiger Schritt – aber nicht der letzte, bis das neue Budget pünktlich zum 1. Januar 2021 zur Verfügung steht.

Samstag 5. September 2020

SPD in der Coronakrise

Krisenzeiten sind Regierungszeiten - außer für die SPD. Trotz vorweisbarer politischer Erfolge in der Corona-Pandemie verbuchen die Sozialdemokraten bei aktuellen Umfragen nämlich nur magere 16%. Ein national begrenztes, rein parteipolitisches Fiasko, richtig? - keineswegs. Denn bei genauer Betrachtung zeigt sich: Die Schwäche der SPD hat vor allem eine europapolitische Dimension - die auch Europäische Föderalist*innen nicht uninteressiert lassen sollte. Ein Kommentar.

Freitag 4. September 2020

„Schlag auf Schlag” im außenpolitischen Weltgeschehen

Vor knapp zwei Monaten hat Deutschland die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Von außenpolitischen Ereignissen in Belarus über humanitäre Herausforderungen im Libanon bis zu durch Europa tourenden Robotern: Wir fassen zusammen, was im zweiten Monat der deutschen EU-Ratspräsidentschaft angestoßen, diskutiert und beschlossen wurde.

Dienstag 1. September 2020

Deutsche Ratspräsidentschaften in der Geschichte: Treibende Kraft für Europa und die deutsch-französische Zusammenarbeit

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland zum 13. Mal die Präsidentschaft des Europäischen Rates angetreten. Wie vor einigen Jahrzehnten schon einmal geht die Verantwortung mit einer fundamentalen Krise einher. Einmal mehr muss Deutschland nun seine Ambitionen für das europäische Projekt unter Beweis stellen. Eine Aufgabe, deren Erfolg damals wie heute maßgeblich von der deutsch-französischen Zusammenarbeit abhängt! Ein Überblick über die deutschen Ratspräsidentschaften und die Kernmomente der deutsch-französischen Freundschaft.

Sonntag 2. August 2020

Einmal bitte Europa - aber grün und digital!

Vor 31 Tagen hat Deutschland die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Von Deutschlands Rolle in Europa über Geschlechtergerechtigkeit bis zu europäischen Grenzen: Wir fassen zusammen, was im ersten Monat der deutschen EU-Ratspräsidentschaft angestoßen, diskutiert und beschlossen wurde. #1 (...)

Samstag 1. August 2020

Die Westbalkanstaaten: Feindliche Regierungen und begrenzte Freiheiten fordern den europäischen Traum heraus

Trotz ihres Wunsches, der Europäischen Union beizutreten, belegen die Staaten des Westbalkans (Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien, Kosovo und Nordmazedonien) sehr niedrige Positionen innerhalb des aktuellen Pressefreiheitsrankings von Reporter Ohne Grenzen (RSF). Während sich die (...)

Montag 27. Juli 2020

Wem nützt die Empörung: Thesen über den richtigen Umgang mit Rechtspopulismus

Trump, Bolsonaro, Salvini, Höcke, Orban: In den letzten Jahren haben nationalistische Populist*innen in vielen Ländern an Einfluss gewonnen. Sie inszenieren sich als die eigentlichen Vertreter*innen des Volkes gegen eine kaum definierte Elite. Sind sie jedoch an der Macht, zeigt sich oft, dass sie kaum Lösungen anzubieten haben. Dennoch hat der Populismus Erfolg - weltweit. Und es fällt der restlichen Politik und Gesellschaft oft schwer, eine Antwort darauf zu finden. Einige Handlungsvorschläge.

Montag 20. Juli 2020

Kurz erklärt: Mehrjähriger Finanzrahmen

Am 17. und 18. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Mitglieder, um über den Mehrjährigen Finanzrahmen zu sprechen. Mit seiner Hilfe entscheidet die Europäische Union alle sieben Jahre über ihre künftigen Finanzen. Während seiner Ratspräsidentschaft kommt Deutschland die schwierige Aufgabe zu, den nächsten EU-Haushalt für 2021 bis 2027 zu verhandeln. Wir erklären, was der Mehrjährige Finanzrahmen macht und warum eine Einigung so lange dauert.

Freitag 17. Juli 2020
Pages : 0 | 12 | 24 | 36 | 48 | 60 | 72 | 84 | 96 | ... | 336