Europäische Politik und Integration

Von Corona lernen: Auf dem Weg zu einer Europäischen Gesundheitsunion

Während das Coronavirus keine Grenzen kennt, bleiben die Gesundheitssysteme an die nationalen Grenzen gefesselt. Die internationalen Akteur*innen wurden bei Ausbruch der Pandemie überrumpelt: Vor allem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich weitgehend darauf beschränkt, Empfehlungen auszusprechen, die einzelne Länder befolgten oder missachteten. Die EU konnte kaum etwas anderes tun, als mit Ehrfurcht zuzusehen, wie nationale Regierungen drastische Maßnahmen wie Grenzschließungen ergriffen. Wie so viele andere Krisen in unserer jüngsten Erinnerung hat die Pandemie gezeigt, dass eine koordinierte internationale Reaktion der beste Weg wäre, auf Probleme zu reagieren. Europa sollte seine Lektion lernen und sein eigenes Haus in Ordnung bringen - durch die Gründung einer Europäischen Gesundheitsunion. Ein Kommentar.

Mittwoch 15. Juli 2020

Europäische Demokratie digital denken

Da die Corona-Pandemie viele Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt hat, fällt es Bürger*innen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Eine Alternative: demokratische Prozesse ins Internet verlagern und von zu Hause aus an der Politik teilnehmen. Obwohl eine sogenannte E-Demokratie mit Risiken verbunden ist, könnte sie auch eine Gelegenheit für die Europäische Union sein, eine neue Form der Debatte zu testen.

Dienstag 7. Juli 2020

Das Corona-Hilfspaket der EU – auf dem Weg zu einer Transferunion?

Zwischen Corona-Bonds und der Diskussion über die Vergemeinschaftung von Schulden in der EU tauchte zuletzt auch wieder vermehrt der Begriff „Transferunion“ in der europäischen Medienöffentlichkeit auf. Zumeist konservative Politiker*innen warnten, die EU befände sich auf dem Weg dorthin. Zwar ist (...)

Samstag 4. Juli 2020

Brüsseler Bahnhof: Ratspräsidentschaft - im Podcast

Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli hat unser Kooperationspartner, der Brüsseler Bahnhof von polis 180, eine Sonderfolge veröffentlicht. Mit an Bord: Staatsminister für Europa Michael Roth, Europaabgeordnete Hildegard Bentele und Jana Schubert vom Institut für Europäische (...)

Freitag 3. Juli 2020

3 vor 12: „Wir unterstützen die Bundesregierung in ihrem Ansatz.“

Die deutsche Regierung hat ihr offizielles Programm für die EU-Ratspräsidentschaft veröffentlicht. Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland finden: Prinzipiell alles gut. Sie sehen aber auch Raum für „größere Ambitionen und ein Mehr an Visionen“. Eine Stellungnahme. "In Europa ist es, nicht (...)

Donnerstag 2. Juli 2020

Deutschland und Frankreich – Duo mit Beziehungsproblemen?

Heute übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Doch wie steht es um das Deutschlandbild in anderen europäischen Staaten? Wir haben den Chefredakteur Théo Boucart von Le Taurillon, der selbst in Deutschland gelebt hat, gefragt, wie es eigentlich um das deutsch-französische Tandem steht. Denn (...)

Mittwoch 1. Juli 2020

Kurz erklärt: Was ist die deutsche Ratspräsidentschaft?

Für die zweite Jahreshälfte 2020 übernimmt Deutschland die Präsidentschaft im Rat der EU. Damit koordiniert die Bundesrepublik ab Juli die Treffen der nationalen Minister*innen aller Mitgliedsstaaten. Deutschland kommen sechs Monate lang nicht nur besondere Aufgaben, sondern auch ein besonderer Einfluss zu. Wir erklären, was es mit der Ratspräsidentschaft auf sich hat und wie die Corona-Pandemie sie schon jetzt verändert hat.

Dienstag 30. Juni 2020

Kurz erklärt: Wie der Rat der EU (nicht) entscheidet

Die Mitgliedsstaaten sind nicht alles, doch ohne die Mitgliedsstaaten ist in der Europäischen Union alles nichts – unter anderem, weil die regelmäßigen Reisen der nationalen Minister*innen nach Brüssel feste Bestandteile in der europäischen Gesetzgebung sind. Im Rat der EU entscheiden sie über die Gestaltung der europäischen Politik mit, ohne sie bewegt sich in Brüssel nichts. Doch wie sieht das Innenleben des Rates aus? Und warum entscheidet er auffällig oft im Konsens? Ein Blick auf die Mechanismen der Macht in der Herzkammer der Europäischen Union.

Montag 29. Juni 2020

Vergessene Imperien vor der Haustür

Politik, Gesellschaft und Wissenschaft diskutieren immer wieder die Spuren, die die großen Kolonialreiche hinterlassen haben. Die postkoloniale Theorie ist mittlerweile zu einem wichtigen Zweig wissenschaftlicher Forschung geworden. Trotzdem wohnt dem imperialistischen Diskurs eine faszinierende Exotik inne. Koloniale Folgen verbindet man in Deutschland oft mit Commonwealth und Raubhandel, seltener überhaupt mit den eigenen Gräueltaten. Dass wir nicht in die Ferne schweifen brauchen, um koloniale Spuren zu finden, fällt dabei oft ganz unter den Tisch. Ob Lappland, Balkan oder Baltikum: postkoloniale Spannungsfelder finden sich direkt vor unserer Haustür. Ihre Folgen länger zu ignorieren könnte uns teuer zu stehen kommen. Ein Kommentar.

Dienstag 23. Juni 2020

Europa kommt zum Zug

Die Europäische Kommission hat das Jahr 2021 zum „Jahr der Schiene“ ausgerufen. Durch Veranstaltungen und Kampagnen will die Kommission im kommenden Jahr den europäischen Schienenverkehr fördern und für seine Vorteile werben. Damit soll der Anteil der transportierten Personen und Güter auf der (...)

Mittwoch 17. Juni 2020

Supranationalisierung von Amsterdam bis Lissabon (1997-2007)

Die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten in Migrationsfragen hat in den letzten Jahrzehnten eine enorme Entwicklung durchlaufen. Dabei ist die europäische Migrationspolitik nicht nur für Migrant*innen und Asylbewerber*innen aus Nicht-EU-Staaten von zentraler Bedeutung, sondern auch für die (...)

Samstag 13. Juni 2020

Von der Einheitlichen Europäischen Akte zum Vertrag von Maastricht (1957-1997)

Die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten in Migrationsfragen hat in den letzten Jahrzehnten eine enorme Entwicklung durchlaufen. Dabei ist die europäische Migrationspolitik nicht nur für Migrant*innen und Asylbewerber*innen aus Nicht-EU-Staaten von zentraler Bedeutung, sondern auch für die (...)

Freitag 12. Juni 2020