Europäische Politik und Integration

Die Nominierung von Wopke Hoekstra als EU-Klimakommissar schlägt Wellen in Brüssel

Die Entscheidung, dem Niederländer Wopke Hoekstra das Klimaschutz-Ressort in der EU-Kommission zu übertragen, sorgt für Kontroversen. Dem Nachfolger des Sozialdemokraten Frans Timmermans wird mangelndes Engagement für den Klimaschutz vorgeworfen, das unter anderem mit seiner Vergangenheit bei Shell zusammenhängt.

Donnerstag 21. September 2023

Europas Antwort auf den “Call of History”

Ursula von der Leyen hält ihre vorerst letzte Rede zur Lage der Europäischen Union. Sie spricht über Wirtschaftspolitik und Klimaschutz, Digitalisierung und KI und spricht sich deutlich für die Erweiterung und Integration der EU aus.

Mittwoch 20. September 2023

Polen: Steuert das Land in seine größte politische Krise seit 1989?

Eine halbe Millionen Menschen haben sich am 4. Juni in den Straßen der polnischen Hauptstadt Warschau versammelt – das gab es zum letzten Mal bei den Demonstrationen gegen die UDSSR im Jahr 1989. Einer der wohl wichtigsten Demonstrationen von einem Volk, dass sich nicht unterkriegen lässt und dass trotz der fragwürdigen Maßnahmen der rechts-nationalistischen Regierung, die seit 2015 an der Macht ist.

Sonntag 17. September 2023

Kann Georgien noch von einer europäischen Zukunft träumen?

Frühling 2023: junge Georgier*innen gehen auf die Straße, um gegen einen besonders umstrittenen Gesetzentwurf zu protestieren, der die Zukunft Georgiens in der Europäischen Union zu gefährden droht. Doch was denken die Georgier*innen über die Aussichten ihres Landes und wie schätzen Expert*innen die Situation ein?

Montag 4. September 2023

Der lange Weg der Integration-Wann wird die Ukraine EU-Mitglied?

Im Juni 2022, vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen auf die Ukraine, ernennt der Europäische Rat die Ukraine zum Beitrittskandidaten der EU. Damit ist die Ukraine das erste Land mit diesem Status, das sich in einem großflächigen aktiven Krieg befindet. Wie realistisch ist ein baldiger Beitritt der Ukraine unter diesen Umständen? Welche Schritte muss die Ukraine dafür noch gehen und wie lassen sich diese mit dem Wiederaufbau des Landes verbinden?

Donnerstag 3. August 2023

Regionale Förderung, jetzt!

Die Zustimmung für die EU sinkt, gerade auf dem Land, und das trotz hoher Fördermittel. Wie kann die EU ihr Engagement auf kommunaler Ebene sichtbar machen?

Dienstag 25. Juli 2023

Momentum für EU-Erweiterung? Perspektiven zur Aufnahme der Länder des Westbalkans in die EU

Wie hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine die Zukunftsaussichten für eine Aufnahme der Länder des Westbalkans in die Europäische Union verändert? Was sind die größten Hindernisse für die Erweiterung? Drei Experten für den Westbalkan haben diese Fragen mit dem Publikum im Bürgerdialog der Europa-Union Deutschland diskutiert.

Freitag 14. Juli 2023

Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien: Auswirkungen auf Europa

Seit einigen Tagen ist der Norden des Kosovo von heftiger Gewalt geprägt. Das Wiederaufflammen der Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien ist ein kritisches geopolitisches Ereignis. Um einen neuen Krieg in Europa zu verhindern, versuchen die USA, die Europäische Union und die OSZE zu vermitteln.

Donnerstag 22. Juni 2023

Gewinne links und rechts, dazwischen Verluste

Wie würden Europäer*innen abstimmen, wenn jetzt eine EU-Wahl anstünde. Hier sind die Ergebnisse der Wahlprognose für April 2023.

Freitag 2. Juni 2023

Wie feiern wir den Europatag?

Der Europatag findet jedes Jahr am 9. Mai statt. Das ist der Tag, an dem 1950 die Schumann-Erklärung unterschrieben wurde. Schumanns Friedensprojekt gilt als Ursprung der heutigen Europäischen Union. Und deswegen wird auch heute an diesem Tag noch Frieden und Einheit in Europa gefeiert.

Donnerstag 18. Mai 2023

Die Opposition im Auge: Pegasus-Software verletzt europäische und demokratische Werte

Insgesamt vier EU-Staaten sollen die israelische Spionagesoftware Pegasus genutzt haben, um Oppositionelle zu beobachten. Nun arbeitet der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments seit über einem Jahr an einer Aufklärung des Falls und lahmt an einem Befugnismangel. Untersucht wird nichts Geringeres als das Brechen demokratischer Grundwerte.

Samstag 29. April 2023

Georgien nach den Protesten: Wohin steuert das Land?

In dieser Folge EUROPOLITIX schauen wir nach Georgien. In der ehemaligen Sowjetrepublik kam es Anfang März zu heftigen Protesten gegen die Regierung, die vor allem jungen Menschen im Land zu russlandfreundlich agiert. Diese fordern aber eine Annäherung an Europa. Unsere Host Nele hat dafür ihren (...)

Mittwoch 5. April 2023
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