Europäische Politik und Integration

6 Monate Europa im Krisenmodus: Die Deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Recap

Die deutsche „Corona-Ratspräsidentschaft“ ist zu Ende und das Politik-Ressort zieht Bilanz: Mit dem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds ist eine europäische Reaktion auf die Krise gelungen, ein ungeregelter Brexit wurde verhindert und ein EU-Haushalt mit Rechtsstaatsmechanismus verabschiedet. Bei näherem Blick gibt es jedoch Risse in der Erfolgsbilanz und insbesondere die Bilder aus Lesbos und Lipa zeigen die Grenzen europäischer Solidarität. Ein gemischtes Resumée.

Mittwoch 13. Januar 2021

Die Internal Market Bill und der Brexit – Fragen und Antworten

Die Internal Market Bill beherrscht seit Anfang September 2020 die Diskussion um den Brexit, wie kaum ein anderes Thema zuvor. In Schottland spricht man von einem „Powergrab“, während in der EU wieder einmal große Sorge herrscht, ob man in den Verhandlungen mit der Regierung in Westminster einen Schritt zurück gemacht hat. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Internal Market Bill im Überblick.

Samstag 12. Dezember 2020

Streit um den Rechtsstaatlichkeits-mechanismus: Wie lassen sich Demokratie und Zivilgesellschaft in Europa stärken?

Polen und Ungarn wehren sich mit ihren Vetos gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus im EU-Budget. Wie können die Haushaltsblockade gelöst, Demokratien in ganz Europa gestärkt und Räume für zivilgesellschaftliches Engagement verteidigt werden? Im EUD-Bürgerdialog vom 03. Dezember wurden Lösungsansätze diskutiert.

Donnerstag 10. Dezember 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Was im November passiert ist

Die Präsidentschaft Deutschlands im Rat der EU neigt sich so langsam dem Ende zu. Doch bevor im Januar Portugal den Vorsitz übernimmt, schauen die Redakteur*innen aus dem „EU-Politik“-Ressort auf den November zurück: Debatten um Rechtsstaatlichkeit, die Souveränität Europas und den Umgang mit der Corona-Pandemie haben im vergangenen Monat besonders deutliche Konfliktlinien gezeigt.

Mittwoch 9. Dezember 2020

Im Gespräch mit der EU-Kommissarin Elisa Ferreira im Rahmen der EU Regions Week

Madelaine Pitt spricht mit EU-Kommissarin Elisa Ferreira über die aktuelle Kohäsionspolitik in Europa.

Mittwoch 11. November 2020

Verliert Straßburg nun endgültig den Sitz des Europäischen Parlamentes?

Seit mehreren Monaten steht das Parlamentsgebäude Louise Weiss in Straßburg leer. Die Abgeordneten meiden den offiziellen Sitz aufgrund der Corona-Pandemie. Deutet sich ein Umzug an?

Montag 9. November 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Was im Oktober passiert ist

Vor vier Monaten übernahm die deutsche Bundesregierung die Präsidentschaft im Rat der EU. Die Redakteur*innen aus dem „EU-Politik“-Ressort haben gesammelt, was ihnen im Oktober besonders im Gedächtnis geblieben ist. Von internen Haushaltsverhandlungen über Agrarreformen bis hin zu “Coronahilfen” in der Außenpolitik: Diesen Monat ging es um die Fließrichtung vieler Gelder.

Montag 9. November 2020

Human Rights Matter – Den Rechtsstaat in der EU verstärken

Das wichtigste Ergebnis der Sitzung des Europäischen Rates vom 17. bis zum 21 Juli stellt ohne Zweifel das Programm Next Generation EU dar. Es handelt sich dabei um das ambitionierteste gemeinsame Hilfsprogramm in der Geschichte der EU. Allerdings wurde auf der Sitzung des Rats auch eine weitere wichtige Maßnahme in Form eines neuen Mechanismus beschlossen, der in Zukunft dabei helfen kann die Rechtstaatlichkeit in der EU weiter auszubauen.

Mittwoch 4. November 2020

Funktioniert Klimaschutz per Gesetz? EU-Klimagesetz kurz erklärt

Brüssel in Aufruhr: Im Europäischen Parlament, im EU- Rat und im Rat der EU wurde im Oktober über das EU- Klimagesetz gerungen. Bietet sich nun eine echte Chance für besseren Klimaschutz? Ein FAQ.

Sonntag 1. November 2020

Nachhaltige europäische Ernährungspolitik bald in aller Munde?

In Deutschland wird Tierhaltung heftig diskutiert: Die Bundesregierung möchte das Tierwohl in einer langjährigen Strategie verbessern. Agrarministerin Julia Klöckner spricht von reduziertem, aber besserem Fleischkonsum. Doch wie verankert ist die Idee der Ernährungswende eigentlich - und wie ist sie mit der Strategie der EU vereinbar?

Freitag 23. Oktober 2020

Banksy rettet Migrant*innen im Mittelmeer – ein entschiedener Europäer und sein neues Projekt

Die Neuigkeit hat sich schnell herumgesprochen: Der mysteriöse Straßenkünstler Banksy hat ein neues Projekt. Auch diesmal war es wieder ein großes Geheimnis. Er hat ein Boot finanziert, um Migrant*innen im Mittelmeer zu retten. Das Schiff ist am 18. August 2020 von der spanischen Küste aus in See gestochen und hat schon jetzt mehrere Rettungsaktionen hinter sich – ein starker Akt des engagierten Künstlers und überzeugten Europäers.

Donnerstag 15. Oktober 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Was im September passiert ist

Vor drei Monaten übernahm die deutsche Bundesregierung die Präsidentschaft im Rat der EU. Die Redakteur*innen aus dem „EU-Politik“-Ressort haben gesammelt, was ihnen im September besonders im Gedächtnis geblieben ist. #1 Außenpolitisches: Digitales Gipfeltreffen zwischen der EU und China Julia (...)

Montag 5. Oktober 2020
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