Europäische Politik und Integration

Nachhaltige europäische Ernährungspolitik bald in aller Munde?

In Deutschland wird Tierhaltung heftig diskutiert: Die Bundesregierung möchte das Tierwohl in einer langjährigen Strategie verbessern. Agrarministerin Julia Klöckner spricht von reduziertem, aber besserem Fleischkonsum. Doch wie verankert ist die Idee der Ernährungswende eigentlich - und wie ist sie mit der Strategie der EU vereinbar?

Freitag 23. Oktober 2020

Banksy rettet Migrant*innen im Mittelmeer – ein entschiedener Europäer und sein neues Projekt

Die Neuigkeit hat sich schnell herumgesprochen: Der mysteriöse Straßenkünstler Banksy hat ein neues Projekt. Auch diesmal war es wieder ein großes Geheimnis. Er hat ein Boot finanziert, um Migrant*innen im Mittelmeer zu retten. Das Schiff ist am 18. August 2020 von der spanischen Küste aus in See gestochen und hat schon jetzt mehrere Rettungsaktionen hinter sich – ein starker Akt des engagierten Künstlers und überzeugten Europäers.

Donnerstag 15. Oktober 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Was im September passiert ist

Vor drei Monaten übernahm die deutsche Bundesregierung die Präsidentschaft im Rat der EU. Die Redakteur*innen aus dem „EU-Politik“-Ressort haben gesammelt, was ihnen im September besonders im Gedächtnis geblieben ist. #1 Außenpolitisches: Digitales Gipfeltreffen zwischen der EU und China Julia (...)

Montag 5. Oktober 2020

Lasst uns Anti-Diskriminierungs-Quoten für EU-Trainees einführen!

Die EU-Institutionen stellen sich oft als Kämpfer für Vielfalt und die Gleichstellung benachteiligter Gruppen dar. Jedoch leidet ihre eigene Belegschaft noch an mangelnder Diversität. Der überparteiliche Think Tank Res Publica Europa fordert, insbesondere bei der Auswahl für das Traineeprogramm der (...)

Samstag 3. Oktober 2020

Mit einer Europäischen Bürger*innen-Initiative nachhaltige Mobilität einfordern

Um die Mobilitätswende zu beschleunigen, startete Timothée Galvaire 2018 zusammen mit weiteren Studierenden eine Europäische Bürger*innen-Initiative. Mittlerweile haben mehr als 70.000 Menschen die Petition zur Besteuerung von Flugzeugbenzin in der EU unterzeichnet. Für seine Initiative „Fairosene“ wurde Timothée mit zwei Mitstreitern als „Citizen Lobbyist of the year 2019“ ausgezeichnet. Im Interview spricht er darüber, wie Entscheidungsträger*innen in der EU die Corona-Krise als Chance für nachhaltige Mobilität verpasst haben und warum die Europäische Bürger*innen-Initiative ihren Namen nicht verdient.

Freitag 25. September 2020

Neues Klimaziel und eine digitale Dekade - Von der Leyens Rede zur Lage der Union

Kommissionspräsidentin von der Leyen will das EU-Klimaziel für 2030 auf mindestens 55 Prozent anheben. Es war inzwischen schon erwartet worden, aber ein kleines Ausrufezeichen ist es doch. In ihrer ersten Rede zur Lage der Union bestärkte sie ihre Vision eines grünen, digitalen Europas und kündigte (...)

Samstag 19. September 2020

Grenzen sind die Wunden der Vergangenheit

Vor 70 Jahren stürmten 300 Studierende aus neun Ländern die deutsch-französische Grenze in Sankt Germanshof. Am 6. August dieses Jahres erwachte dieser Geist, Corona zum Trotz, erneut. Eine Delegation aus Luxemburg, Deutschland und Frankreich ließ den Gründungsmoment der Europäischen Union der (...)

Montag 14. September 2020

Moria brennt. Und jetzt?

Das größte Geflüchtetenlager der EU ist abgebrannt. Damit müssen sich die EU und ihre gescheiterte Asylpolitik den Spiegel vorhalten. Letztere ist vor dem Hintergrund der baldigen EU-Asylreform eine der größten Herausforderungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft–und jetzt dringender denn je. Ein Kommentar.

Samstag 12. September 2020

EU-Budget 2021-27: Der lange Weg zur Einigung

Anfang 2018 begann der Europäische Rat die Verhandlungen um das künftige Budget der Europäischen Union – den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für den Zeitraum 2021 bis 2027. Zweieinhalb Jahre, europäische Wahlen und eine Pandemie später haben sich die Staats- und Regierungschef*innen inzwischen auf ein Finanzpaket geeinigt. Ein wichtiger Schritt – aber nicht der letzte, bis das neue Budget pünktlich zum 1. Januar 2021 zur Verfügung steht.

Samstag 5. September 2020

SPD in der Coronakrise

Krisenzeiten sind Regierungszeiten - außer für die SPD. Trotz vorweisbarer politischer Erfolge in der Corona-Pandemie verbuchen die Sozialdemokraten bei aktuellen Umfragen nämlich nur magere 16%. Ein national begrenztes, rein parteipolitisches Fiasko, richtig? - keineswegs. Denn bei genauer Betrachtung zeigt sich: Die Schwäche der SPD hat vor allem eine europapolitische Dimension - die auch Europäische Föderalist*innen nicht uninteressiert lassen sollte. Ein Kommentar.

Freitag 4. September 2020

„Schlag auf Schlag” im außenpolitischen Weltgeschehen

Vor knapp zwei Monaten hat Deutschland die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Von außenpolitischen Ereignissen in Belarus über humanitäre Herausforderungen im Libanon bis zu durch Europa tourenden Robotern: Wir fassen zusammen, was im zweiten Monat der deutschen EU-Ratspräsidentschaft angestoßen, diskutiert und beschlossen wurde.

Dienstag 1. September 2020

Deutsche Ratspräsidentschaften in der Geschichte: Treibende Kraft für Europa und die deutsch-französische Zusammenarbeit

Am 1. Juli 2020 hat Deutschland zum 13. Mal die Präsidentschaft des Europäischen Rates angetreten. Wie vor einigen Jahrzehnten schon einmal geht die Verantwortung mit einer fundamentalen Krise einher. Einmal mehr muss Deutschland nun seine Ambitionen für das europäische Projekt unter Beweis stellen. Eine Aufgabe, deren Erfolg damals wie heute maßgeblich von der deutsch-französischen Zusammenarbeit abhängt! Ein Überblick über die deutschen Ratspräsidentschaften und die Kernmomente der deutsch-französischen Freundschaft.

Sonntag 2. August 2020
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