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Was, wenn Schengen scheitert?

, von  Luca Lionello, Simon Paetzold, übersetzt von Anna Wenzel

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“Wenn der Geist von Schengen unsere Länder und unsere Herzen verlässt, werden wir mehr verlieren als den Schengenraum”. Das Schengener Abkommen ist – wie dieses Zitat von Jean-Claude Juncker zeigt – das Herz der europäischen Integration.

Radfahrer überqueren die französisch-luxemburgische Grenze. – © Matthias Buehler / Flickr/ CC BY-NC 2.0-Lizenz

Autoren

  • Membro della Gioventù Federalista Europea

  • Anna Wenzel studiert Geographie an der Humboldt-Universität zu Berlin und verbrachte einige Zeit in Frankreich und Norwegen. Sie interessiert sich besonders für internationale Beziehungen und deren Einfluss auf das Weltgeschehen.

Zum Thema:

Ohne die uneingeschränkte Mobilität von Menschen und Waren würde eine einheitliche Währung kaum Sinn ergeben. Neben der ökonomischen Komponente steht Schengen aber auch für einen Geist des kulturellen Austauschs und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Ein Geist, und darauf weist Juncker hin, der in seinen Grundfesten erschüttert werden könnte. Dabei ist ohne Passkontrollen von der Atlantikküste Portugals bis zum Nordlicht in Finnland oder von der steinigen Insel Island bis zu den Sonnenküsten der Ägäis reisen zu können für die jüngere Generation bereits Normalität. Schengen ist einer der Grundpfeiler Europas, der die persönliche Freiheit vergrößert und keine Barrieren zwischen seinen Einwohnern aufstellt. Wir müssen diese Freiheit nicht nur bewahren, sondern auch das europäische Projekt, das mit der Abschaffung von Grenzen innerhalb der EU begonnen hat, vorantreiben, um uns aus dem Krisenmodus, in dem Europa in den letzten Jahren feststeckte, zu lösen.

Alles begann mit friedlichem Protest

Bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg verlangten junge Europäer die Errichtung eines europäischen Bundesstaates mit einem Europäischen Parlament und eigener Regierung. Am 6. August 1950 inszenierten Menschen aus sieben verschiedenen Ländern einen gewaltlosen Protest an der französisch-deutschen Grenze, an der ihre Väter und Großväter einander im Kampf gegenüber gestanden hatten. Mit dem friedlichen Verbrennen der französischen und deutschen Grenzschlagbäume wollten sie deutlich machen, dass Grenzen uns nicht wieder voneinander trennen würden. 35 Jahre später wurden ihre Aufrufe erhört, als die Abschaffung von Grenzkontrollen innerhalb eines Vereinigten Europas mit der Unterzeichnung des Schengener Abkommens Wirklichkeit wurde. Heute sind dessen Inhalte jedoch in Gefahr.

2015 haben terroristische Angriffe den Kontinent erschüttert. Die Anzahl der Menschen, die versuchen, dem Krieg und dem Elend zu entfliehen und europäischen Boden zu erreichen, hat wesentlich zugenommen. Konfrontiert mit diesen europäischen, wenn nicht sogar globalen Herausforderungen haben mehrere Regierungen innerhalb der Europäischen Union isolationistische Maßnahmen ergriffen. Sie haben Grenzen geschlossen, Zäune gebaut und sich in ihr nationales Mauseloch verkrochen. Dennoch, angesichts einer zunehmenden Vernetzung innerhalb Europas und der Welt außerhalb unserer gemeinsamen Grenzen, werden diese Maßnahmen unsere Freiheit keineswegs beschützen. Während die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ein notwendiger Schritt im bevorstehenden Moment der Krise war, darf sie keine Dauerlösung werden, mit der wir auf die Herausforderungen antworten, denen wir gegenüberstehen.

Eine Gelegenheit für tiefergehende Integration

Wenn europäische Bürger, Politiker und die Regierungen von Mitgliedstaaten ein offenes Europa, in dem die individuelle Freiheit erweitert wird, nicht aufgeben wollen, müssen die Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union progressiv reduziert werden. Die Gelegenheit zu einer vertieften Integration, die sich aus der aktuellen Krise ergibt, muss genutzt werden. Um die Herzen und Köpfe der europäischen Bürger zurückzugewinnen, müssen die europäischen Außengrenzen effektiv gesichert werden. Wenn heute ein Staat innerhalb des Schengen-Bereiches Grenzkontrollen einführt, werden die angrenzenden Länder dazu gezwungen sein, eigene Kontrollen einzuführen, bis dieser Dominoeffekt die Außengrenzen der EU erreicht. Um diese Kettenreaktion zu verhindern, sollte die Europäische Union die Courage finden, die Kontrolle über die zu häufig chaotischen Situationen zurückzugewinnen. Die in ein allgemeines europäisches Außengrenzmanagementprogramm investierten Anstrengungen sollten umfassend vergrößert werden. Gleichzeitig muss ein allgemeines europäisches Asylsystem im Geiste des europäischen Gemeinschaftsgefühls gegründet werden, da dieses im Laufe der letzten Monate stark gelitten hat.

Nationale Regierungen haben bis jetzt zu wenig und zu spät agiert und wurden ihrer übernommenen Verpflichtungen nicht gerecht. Europäische und nationale Behörden sowie Bürger müssen deutlich machen, dass weitere Zusammenarbeit und das Teilen der Souveränität die Antwort auf die Risiken sind, mit denen sich das Schengener Abkommen konfrontiert sieht. Um sich effektiv von der Krise zu befreien, benötigen wir eine europäische Grenzwache und ein europäisches Asylsystem in Kombination mit einer europäischen Regierung, die ihre Bürger mit der Freiheit versorgt, die sie genau wie damals zu Recht fordern.

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Ihr Kommentar

  • Am 1. März um 13:28, von  Horst Als Antwort Was, wenn Schengen scheitert?

    Sollte, könnte, müsste.....

    das übliche BlaBla derer, die keine Lösungen wissen.

    Zitat von oben:„Um die Herzen und Köpfe der europäischen Bürger zurückzugewinnen, müssen die europäischen Außengrenzen effektiv gesichert werden.“

    Was soll eine europäische Grenzwache in der Ägäis zwischen Chios und der Türkei denn mit aufgegriffenen Flüchtlingen machen? Vielleicht nach Budapest schicken?

    Oder vielleicht doch in der arabischen Wüste bei den Saudis einige hundert Quadratkilometer Wüste anmieten, um dort temporäre syrische Städte zu gründen?

    Dann hätte sich das Flüchtlingsthema von Europa gelöst. Vorerst. Oder nicht?

    Liebe europäischen Träumer: Ihr habt Europa nur wirtschaftlich zusammen wachsen lassen. Die menschliche, die gesellschaftliche Seite wurde vergessen. Dieser Prozess dauert Generationen!! Die Wirtschaft braucht nur ein paar Jahre.

    Das war schon immer so.

    Das Wort „Überfremdung“ ist keine sprachliche Erfindung der Neuzeit, dieses Wort bzw. synonym gibt es in allen Sprachen und Kulturen dieser Welt. Es ist ein Abwehrwort. Es ist nicht negativ. Es ist wichtig. Es ist ernst zu nehmen.Es ist menschlich und verständlich.

    Dieses Wort wird gerade in vielen Landschaften des alten Europa zunehmend verwendet. Erstaunt das? Es kann gar nicht erstaunen. Herr Tillich stellt sich hin und ist erstaunt über so viele Nazis in seinem Freistaat. Und Herr Junker staunt über fehlende europäische Solidarität.

    Ich staune über Politiker und sonstiges gebildetes Volk, welches seine gesellschaftliche Umgebung nicht mehr wahrnehmen kann. Da schweben wohl viele schon zu lange und zu weit über den Wolken.

    Tiefergehende Integration ist Wunschdenken derer, die nicht kapiert haben, dass Osteuropa ausschließliche aus wirtschaftlichen Gründen in die EU drängte. Nun sind die intellektuellen Europäer darüber erstaunt, dass die integrative gesellschaftliche Komponente in vielen Beitrittsstaaten nicht vorhanden ist. Es wird aber unverdrossen weitergefaselt.

    Der Erfolg dieser Faselei ist zunehmende Europadistanz bzw. Ablehnung. Im übrigen auch zunehmend in den alten Gründungsstaaten.

    Europa ist schwerer vermittelbar. Grenzkontrollen werden gerne in Kauf genommen, wenn dadurch der Fremde ,der Unerwünschte, der Flüchtling draußen bleibt. Das ist menschlich. Das ist nicht mit intellektueller Gegenrede beiseite zu wischen.

    Merkwürdig, dass es immer noch so viele politische Ignoranten in Europa gibt. Das Teilen und Abgeben von Souveränität auf eine europäische Großregierung ist auf Jahrzehnte verpasst. Kümmert euch vielmehr um kleinteilige konkrete Lösungen, damit Europa nicht noch weiter zerfällt. Die Zeit läuft gegen euch!

    Deshalb: weniger intellektuelles BlaBla und mehr konkrete, praktikable mehrheitsfähige Antworten!

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