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Warum sollte Martin Schulz Kommissionspräsident werden?

, von  Robin Alves, Übersetzt von Eva Olschewski

Am 25. Mai sind 500 Millionen Europäer aufgerufen, ihre 751 Vertreter im Europäischen Parlament für die nächsten fünf Jahre zu ernennen. Der Wahlausgang wird einen direkten Einfluss auf die Nominierung des nächsten Kommissionspräsidenten haben. Martin Schulz wäre der Richtige dafür.

Martin Schulz will EU-Kommissionspräsident werden. Foto: © European Union 2012 - EP/Pietro Naj-Oleari, https://www.flickr.com/photos/european_parliament/6715428087. Creative Commons Attribution 2.0 Generic License: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

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Der Kommissionspräsident ist der Vertreter des europäischen Gemeinwohls und Initiator von Gesetzesvorschlägen. Er wacht über die Einhaltung der Verträge und des Europarechts unter Aufsicht des Europäischen Gerichtshofes. Nach Artikel 16 bestimmt der Kommissionspräsident Arbeitsrichtlinien für die Europäische Kommission, regelt ihre interne Organisation und stellt dabei sicher, dass sie konsistent, effizient und als kollegiales Organ agiert. Aus den Reihen der EU-Kommission ernennt er bis auf den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik seine Vizepräsidenten. Dies wird als Möglichkeit verstanden, die gefühlte Kluft zwischen den europäischen Bürgern und der Elite zu überwinden, um die europäische Idee auf eine breitere Basis zu stellen.

Die diesjährigen europäischen Wahlen geben europäischen Bürgern mehr Befugnisse als je zuvor: Das zukünftige Europäischen Parlament stimmt mit Mehrheit über den EU-Kommissionspräsidenten ab. Die EU-Regierungschefs, die den Kandidaten für das Amt in letzter Instanz vorschlagen, müssen daher das Wahlergebnis des Europäischen Parlaments berücksichtigen. Martin Schulz, aktueller Präsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament, wurde von der Partei Europäischer Sozialisten letzten März als Spitzenkandidat nominiert.

Wer ist Martin Schulz?

Martin Schulz wurde am 20. Dezember 1955 in Eschweiler geboren. Als Schüler des katholischen Heilig-Geist-Gymnasiums trat er im Alter von 19 Jahren der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei. 1984 wählt man ihn in den Rat der Stadt Würselen. Mit 31 Jahren ist er der jüngste Bürgermeister Nordrhein-Westfalens. Schulz wird 1994 erstmals ins Europäische Parlament gewählt. Im Januar 2012 ernennen ihn die EU-Abgeordneten zum Parlamentspräsidenten.

Welche Agenda brauchen wir für Europa?

Martin Schulz ist der Überzeugung, dass die Brüssler Bürokratie die europäische Idee unterwandere sowie die demokratischen Werte und Bestrebungen der EU gefährde. Wie Angela Merkel möchte er die Europäische Kommission ins Zentrum der ausführenden Gewalt stellen. Rechenschaft müsste sie dann nur noch dem Europäische Parlament gegenüber ablegen. Darüber hinaus ist Schulz der Meinung, dass die Kommission nur in den Feldern aktiv sein sollte, wo die Mitgliedsstaaten an ihre Grenzen stoßen, wie im Kampf gegen Steuerhinterziehung und -oasen, dem Klimawandel oder der Bankenunion.

Zudem will Martin Schulz eine Kombination aus Haushaltsdisziplin und ökonomischer Erholung. In diesem Sinne steht das Thema Jugendarbeitslosigkeit ganz oben auf seiner Agenda. Er ist der Schaffung eines eigenen Budgets für die Mitglieder des Euroraumes nicht abgeneigt. Dieses soll aber Teil eines gemeinsamen EU-Haushaltes sein. Sorgen bereitet ihm, dass diese Gelder von den Mitgliedsstaaten entrichtet werden müssen.

Priorität räumt Schulz dem Kampf gegen Euroskeptizismus ein. Er setzt auf eine lebhaftere und differenziertere europäische Debattenkultur, die nicht auf Pro oder Contra gegenüber der EU reduziert wird. Deswegen soll sich die Staatengemeinschaft verschiedenen politischen Modellen öffnen: Sein Ziel ist eine Kombination aus einem Mitte-links- und einem Mitte-rechtsBündnis sowie aus einem liberalen mit einem sozialistischen Europa. Schulz hofft, dadurch ein aktives Europa zu erschaffen, in dem politische Debatten dazu beitragen, Integration zu verbessern und zu vertiefen, anstatt sie zu zerstören.

Warum bringt Schulz die richtigen Fähigkeiten mit?

Schulz bringt die Qualitäten mit, die nötig sind, um sich erfolgreich diesen Anforderungen zu stellen. Eindrucksvoll zeigt das der Vorfall vom 2. Juli 2003 mit dem damaligen EU-Ratspräsidenten Silvio Berlusconi: Als Reaktion auf Martin Schulz‘ Kritik an Berlusconis Politik verglich der frühere italienische Staatspräsident ihn mit einem Nationalsozialisten. Schulz blieb bewundernswert gelassen und zeigte Charisma. Dabei gestehen seine Unterstützer als Erstes ein, Schulz sei impulsiv. Auch konnte der sozialistische Spitzenkandidat die amerikanische Führung beeindrucken, die ihn als einen intelligenten Mann bejubelt, der das Europäische Parlament dem US-Kongress näher bringe. Er ist ein cleverer Mann, der gute Beziehungen zu Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsident François Hollande pflegt. Oft nimmt er eine Vermittlerrolle zwischen beiden ein.

Demnach ist Martin Schulz der Kommissionspräsident, den wir brauchen. Ein Mann, dem der tägliche Kampf vieler EU-Bürger bewusst und aufrichtig betroffen macht. Die Geschichte hat gezeigt, dass im Kontext von Krisen, Kriegen und anderen schrecklichen Erfahrungen Gelegenheiten entstanden sind, neue europäische Ideen, Hoffnungen und Erwartungen zu definieren. Dies war nach dem zweiten Weltkrieg der Fall. Seitdem ist die Europäische Union ein Synonym für Frieden und Sicherheit. Jetzt müssen die aktuelle wirtschaftliche Krise und der Aufstieg der Euroskeptiker eine Neudefinierung der europäischen Idee fördern: ein demokratischeres Europa mit sozialen Antlitz, das seinen Bürgern nahe ist. Martin Schulz würde diesen Wandel verkörpern.

Warum sollte Martin Schulz eben nicht Kommissionspräsident werden? Hier könnt ihr eine andere Meinung über den sozialistischen Spitzenkandidaten nachlesen, das englische Original findet ihr auf der Seite unseres Medienpartners OneEurope. Morgen und übermorgen erfahrt ihr bei uns, welche Argumente für und welche gegen Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident sprechen.

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