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„Unser Asylsystem stand unter enorm großem Druck“

Interview

, von  Michael Vogtmann

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Die schwedische Parlamentarierin Elisabeth Svantesson (Neue Moderate / EVP) spricht im Interview mit treffpunkteuropa.de über den Kurswechsel in der schwedischen Flüchtlingspolitik und die europäische Lösung der Flüchtlingsfrage.

Elisabeth Svantesson. – © Ingrid Wall / Link/ CC BY-SA 3.0-Lizenz

treffpunkteuropa: Was passiert zur Zeit in der schwedischen Gesellschaft und Politik im Hinblick auf die Flüchtlinge? Können sie uns einen Eindruck vermitteln?

Elisabeth Svantesson: Unser Asylsystem stand unter enorm großem Druck. Im Moment konzentrieren wir uns auf temporäre Lösungen, aber wir brauchen mehr als das. Wir mussten das Asylsystem verschärfen durch zeitlich befristete Aufenthaltstitel und andere Maßnahmen. Die Moderate Partei erachtet diese Maßnahmen als notwendig. Diese Entscheidungen zu treffen, war für die schwedische Regierung sehr schwierig. Nur um ihen einen Eindruck zu geben: Eine Ministerin der Grünen Partei, die an der schwedischen Regierung beteiligt ist, weinte während der offiziellen Verkündigung der Maßnahmen.

treffpunkteuropa: Ist Schweden aktiv involviert in den aktuellen Umverteilungsplan der Europäischen Union? Und wenn ja, in welcher Form?

Elisabeth Svantesson: Tatsächlich sind wir, zusammen mit Italien und Griechenland, unter den Ländern denen Hilfe durch die EU versprochen wurde. Es wurde versprochen, dass ein Anteil der 160 000 Flüchtlinge, ich kann mich nicht an die genaue Zahl erinnern, von Schweden in andere europäische Länder umverteilt wird.

treffpunkteuropa: Während der Diskussion meinten sie, dass eine unverhältnismäßig große Zahl an Flüchtlingen nach Schweden kam und sie zogen Portugal als Beispiel heran und meinten, dass Portugal nicht viele Flüchtlinge aufgenommen hätte. Letzten Monat war ich bei einer Veranstaltung und dort sprach eine Europaparlamentarierin aus Portugal. Sie sagte mir, dass in Portugal 4000 Plätze für Flüchtlinge bereit gemacht wurden, aber keine Flüchtlinge dort ankommen.

Elisabeth Svantesson: Das ist tatsächlich eine interessante Information für mich. Das ist absolut neu für mich.

treffpunkteuropa: Ihre Partei gehört der Parteifamilie der Europäischen Volkspartei an, wie die CDU von Angela Merkel. Haben sie eine Meinung bezüglich ihrer Flüchtlingspolitik?

Elisabeth Svantesson: Für Schweden ist es wesentlich, eine gute Kooperation mit Angela Merkel und Deutschland zu haben, in einer Vielzahl politischer Themenfelder, inklusive der Zuwanderungspolitik. Unsere Länder haben viel gemeinsam. Heutzutage sollte es klar sein, dass die EU Deutschland braucht um eine Übereinkunft zu finden.

treffpunkteuropa: Denken sie, dass wir eine Veränderung der Politik auch hier im Land sehen werden, wie wir es in Schweden sehen konnten?

Elisabeth Svantesson: Ich denke wir sehen eine Veränderung der deutschen Politik im Hinblick auf diese Thematik, genau wie in Schweden. Es wurde für unsere Länder zu schwierig die Einwanderung in dieser Größenordnung aufrecht zu erhalten.

Zur Person: Karin Elisabeth Svantesson ist seit 2006 Abgeordnete des Schwedischen Reichstags und war von 2013 bis 2014 schwedische Arbeitsministerin. Sie gehört der Partei der „Neuen Moderaten“ (Nya Moderaterna) an, welche der europäischen Parteifamilie der CDU/CSU, der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört. Seit 2014 regiert in Schweden eine Rot-Grüne Minderheitsregierung. Das Interview wurde aus dem Englischen übersetzt.
Die Fragen für treffpunkteuropa.de stellte Michael Vogtmann am Rande des Parlamentarischen Europaforums am 16. März 2016 in Berlin.

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