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Nach Charlie Hebdo-Attentat: Rechtsruck in Europa bleibt aus

europeanmeter 01/2015: Politische Stimmung in der EU

, von  Tobias Gerhard Schminke

Entgegen der Erwartungen vieler politischer Analysten bleibt der Rechtsruck nach dem Charlie Hebdo-Attentat in Europa aus. Dies belegen die aktuellen Zahlen des europeanmeter.

treffpunkteuropa.de präsentiert in Kooperation mit europeanmeter.wordpress.com eine Projektion des Europäischen Parlaments nach aktueller politischer Stimmung in den Mitgliedsstaaten. Die Auswertung basiert auf repräsentativen Umfragen auf nationaler Ebene der EU28.

Autoren

  • ist stellvertretender Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa in Israel. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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So würden weiter nur sieben Prozent der Europäer den Parteien der fraktionslosen MEPs (NI) ihre Stimme geben. Der von rechtspopulistischen Parteien dominierten NI-Gruppe gehört auch Marine Le Pen an. Die ebenfalls einwanderungsskeptischen Konservativen (ECR-Fraktion) verlieren gar einen Punkt im Vergleich zum Vormonat und landen bei 9 Prozent. Ähnlich islamkritisch wie ECR und NI sind auch die Mitgliedsparteien der EFDD-Fraktion. Sie können sich im Januar von 4 auf 5 Prozent steigern. Bei der Europawahl 2014 hatte die Parteienvereinigung unter Nigel Farage und Beppe Grillo noch 6,4 Prozent erhalten.

Profitieren können die Liberalen (ALDE-Fraktion). Sie steigern sich um einen Prozentpunkt auf 10 Prozent. Hintergrund ist vor allem der Aufstieg der liberalen Ciudadanos in Spanien, die als wirtschaftspolitischer Gegenentwurf zur linken Podemos gesehen wird. Die Linken (GUE/NGL-Fraktion) in der EU können vom Wahlsieg der Syriza in Griechenland bisher nicht profitieren. Sie fallen von 10 auf 9 Prozent. Ihr weiterer Erfolg hängt maßgeblich von den anstehenden Wahlen in Spanien im Herbst ab. Aktuell liegen die Linksparteien Podemos und IU dort bei zusammen 25 bis 30 Prozent.

Die Fraktion der Grünen (EFA-G-Fraktion) verbleibt derweil auf schwachem Niveau bei nur 4 Prozent; auch die Sozialisten und Sozialdemokraten (S&D-Fraktion) halten das Niveau vom Vormonat (27 Prozent). Die Europäische Volkspartei (EPP) liegt weiter mit 29 Prozent an erster Stelle in der Wählergunst.

Prognose des europeanmeter im Zeitverlauf seit der Europawahl (25.05.2014)

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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