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Köpfe 2016: David Cameron

, von  Marco Bitschnau

treffpunkteuropa.de widmet sich in einer Serie den Persönlichkeiten, die Europa im Jahr 2016 maßgeblich prägen werden - sei es politisch, gesellschaftlich oder kulturell. Auf Jean-Claude Juncker folgt der britische Premier David Cameron.

David Cameron wirbt für die Reform der Europäischen Union - andernfalls will er seinen Landsleuten einen Austritt nahelegen. – © Conservatives / Flickr/ CC BY-NC-ND 2.0-Lizenz

Autoren

  • studiert Soziologie, Politikwissenschaft und Ökonomie an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen und der Sciences Po Paris. Seine Interessen liegen in der Außen-, Religions- und Gesellschaftspolitik.

Das neue Jahr ist gerade erst angebrochen und schon ist David Cameron wieder in den Schlagzeilen. In Brüssel absolviert er Spitzentreffen um Spitzentreffen, verhandelt mit EU-Größen wie Jean-Claude Juncker und Donald Tusk um Sonderkonditionen für Großbritanniens EU-Mitgliedschaft; zu Hause fällt er dagegen eher mit heftig kritisierten Ausfällen gegen Migranten auf. So oder so: 2016 könnte ein Entscheidungsjahr für den 49-Jährigen sein - mehr noch als 2015, als er sich mit einem starken Ergebnis gegen Edward Miliband durchsetzte und als Premierminister bestätigt wurde.

Innenpolitisch steht Cameron unter Zugzwang. Zwar konnte er die Attacken der rechtspopulistischen UKIP bislang recht erfolgreich parieren, dennoch verschärft sich auf der Insel der Ton angesichts der andauernden Flüchtlingskrise. Die Mehrheit der Briten kann Umfragen zufolge mit der Aufnahme von syrischen oder irakischen Kriegsflüchtlingen genauso wenig anfangen wie die Bevölkerung der Visegrad-Staaten. Der Premier sucht in dieser Situation gewissermaßen nach der Quadratur des Kreises: Er braucht eine gesamteuropäische Lösung, die das Vereinigte Königreich aber außen vor lässt und den Großteil der Last weiter auf die Peripherie abwälzt.

Das wird nicht einfach sein, auch wenn sich der politische Wind in Brüssel langsam zu drehen scheint. Dazu kommt das anstehende Referendum über den Verbleib der Briten in der EU, das bis Ende 2017, unter Unständen aber schon im Sommer diesen Jahres stattfinden wird. Ein Austritt würde nicht nur eine europapolitische Zäsur bedeuten, er würde Cameron auch mit einem Mal von der politischen Bühne Europas verschwinden lassen. Ein Verhandlungserfolg bis zum Sommer und eine Mehrheit für Britain Stronger in Europe könnte seine Position dagegen nachhaltig stärken - und auch Angela Merkels faktische Führungsposition in Frage stellen.

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