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Flexible Formen der Staatsbürgerschaft sind die Zukunft

, von  Juuso Järviniemi, übersetzt von Anna Wenzel

Die meisten von uns besitzen neben ihrer nationalen Staatsbürgerschaft noch eine weitere – die EU-Staatsbürgerschaft. Eine solche weitere Staatsbürgerschaft ist auf der Welt einzigartig und zeigt, dass es, um eine Staatsbürgerschaft flexibel zu definieren, lediglich politischen Willen braucht.

Ⓒ Jon Rawlinson/ Flickr/ CC BY-SA 2.0-Lizenz

Autoren

  • Co-founder and administrator of Undivided Europe.

  • Anna Wenzel studiert Geographie an der Humboldt-Universität zu Berlin und verbrachte einige Zeit in Frankreich und Norwegen. Sie interessiert sich besonders für internationale Beziehungen und deren Einfluss auf das Weltgeschehen.

Jedes Land erteilt seine Staatsbürgerschaft einer Gruppe von Menschen, welche als Mitglieder des Staates gelten. Dieser Bürger hat dann bestimmte Rechte, wie zum Beispiel die Freizügigkeit, aber auch Verpflichtungen wie die Zahlung von Steuern. Das Konzept der Staatsbürgerschaft ist ein fundamentaler Teil eines organisierten Staates, was jedoch nicht bedeutet, dass es nicht reformiert werden kann.

Jede Person, die eine Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaates erwirbt, wird automatisch ein Bürger der EU. Eine EU-Staatsbürgerschaft beinhaltet Freiheiten, welche denen einer Staatsbürgerschaft eines Landes stark ähneln. EU-Bürgern ist es beispielsweise erlaubt sich zu einer Wahl des Europäischen Parlaments aufstellen zu lassen und ihren Wohnsitz innerhalb der EU frei zu wählen. Eine EU-Bürgerschaft existiert zusätzlich zur Staatsbürgerschaft eines individuellen Landes, beinhaltet aber keine Verpflichtungen.

Die EU-Bürgerschaft erscheint uns alltäglich, auch wenn eine solche gemeinsame Staatsbürgerschaft zwischen Menschen mit Pässen für 28 verschiedene Nationen einzigartig ist. Im Wesentlichen benötigen solche unkonventionellen Wege, um eine Staatsbürgerschaft zu definieren und internationale Rechte für Individuen zu gewährleisten, eigentlich nur ein politisches Abkommen.

Nordische Staatsbürgerschaft bezieht sich auf soziale Dienste

Im Oktober hat der Nordische Rat, der die Länder Skandinaviens zusammenschließt, die Einführung einer speziellen Nordischen Staatsbürgerschaft diskutiert. Diese würde ein interessantes Beispiel für tiefgehende Integration und Kooperation zwischen einer Gruppe von Ländern darstellen. Das neue Konzept könnte Bürgern beispielsweise das Recht auf Zugang zu Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld oder öffentlicher Gesundheits- und Bildungsdienstleistungen über die nationalen Grenzen hinweg erteilen. Ein weiterer diesbezüglicher Vorschlag sieht eine Vereinheitlichung der nationalen Identifikationsnummern nordeuropäischer Bürger vor.

In einem Interview räumte die finnische Abgeordnete Katri Kulmuni, die den Vorschlag mitbearbeitete, allerdings ein, dass es noch ein weiter Weg sei, bevor die Nordische Staatsbürgerschaft Realität würde. Nichtsdestotrotz ist allein schon die Diskussion um eine solch radikale Veränderung der Staatsbürgerschaft und ihrer Rechte ein Zeichen dafür, dass in einem zunehmend grenzenlosen Europa auch das Konzept der Staatsbürgerschaft nicht monolithisch bleiben kann. Teilweise gemeinschaftliche Sozialdienste sind allerdings auch der EU nicht gänzlich fremd. Die Europäische Krankenversicherungskarte verschafft ihren Besitzern gleichberechtigten Zugang zu den Gesundheitsdienstleistungen jeden EU-Landes. Doch inmitten der Diskussion über Sozialleistungen im Zusammenhang mit dem drohenden britischen Referendum über die EU-Mitgliedschaft, kann man sich eine in ganz Europa angewandte nordische Struktur kaum vorstellen.

Was eine tiefgreifende Kooperation zwischen nordischen Ländern so einfach macht, ist die Tatsache, dass die Mitgliedsländer wirtschaftlich sehr stark sind. Um etwas Ähnliches in der EU erreichen zu können, ohne dass sich wohlhabendere Mitglieder ausgenutzt fühlen, ist der Wille der Bevölkerung zu mehr Solidarität notwendig. Grenzüberschreitende Mobilität ist ein Teil des täglichen Lebens einer beträchtlichen Zahl der Europäer, weshalb neue Ideen zur Harmonisierung des internationalen Lebens im Hinblick auf Sozialleistungen auch hier hilfreich wären.

Im Zuge des Globalisierung und der internationalen Mobilität muss das Konzept Staatsbürgerschaft neu definiert werden. Durch Kooperation können übergreifende Rechte entstehen, die den Alltag vieler vereinfachen würden.

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