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Europeanmeter: Rekordzustimmung für Linke

europeanmeter 02/2015: Politische Stimmung in der EU

, von  Tobias Gerhard Schminke

Nach dem Wahlsieg des Linkspolitikers Alexis Tsipras in Griechenland kann die Linke europaweit zulegen. So erhält die GUE/NGL-Fraktion nach der Projektion des europeanmeters im Februar 2015 einen Zustimmungswert von 10 Prozent in der EU. Mit einem Zuwachs von einem Prozentpunkt zum Vormonat befindet sich die Linke in Europa in Umfragen damit auf Rekordniveau.

treffpunkteuropa.de präsentiert in Kooperation mit europeanmeter.wordpress.com eine Projektion des Europäischen Parlaments nach aktueller politischer Stimmung in den Mitgliedsstaaten. Die Auswertung basiert auf repräsentativen Umfragen auf nationaler Ebene der EU28.

Autoren

  • ist Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert im B.A. Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa und an der Johannes-Gutenberg Universität Mainz. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Dabei ist die wachsende Zustimmung zur Linken auf nationaler Ebene sehr unterschiedlich ausgeprägt. So ist die Wählerunterstützung in Griechenland zu Tsipras‘ SYRIZA seit der Wahl am 25. Januar 2015 um 12 Prozentprunkte auf 48 Prozent gestiegen. Auch in Irland, Italien, Kroatien, Schweden und Slowenien kann die Linke in Folge der Griechenlandwahl zulegen. In Spanien und Zypern verweilt sie weiter auf hohem Niveau von etwa 25 Prozent. In den Staaten, die durch die Osterweiterungen der EU beigetreten sind, ist die Linke dagegen de facto nicht existent.

Neben der Linken gewinnen die Konservativen (ECR-Fraktion). Auch sie steigern sich von 9 auf 10 Prozent. Erfolgreich ist die einwanderungskritische ECR-Fraktion dabei insbesondere in dem von Terroranschlägen erschütterten Dänemark, wo die Partnerpartei DF jüngst die Poleposition in den Umfragen wiedererringen konnte. Im Vereinigten Königreich bricht der eurokritischen UKIP von Nigel Farage vor der Parlamentswahl zusehends die Zustimmung weg. Ähnliches gilt für die M5S in Italien. Beide Parteien bilden die überwiegende Mehrheit in der EFDD-Fraktion, sodass sich der Verlust der Zustimmung auf nationaler Ebene auch auf europäischer Ebene bemerkbar macht. So sinkt die EFDD-Fraktion in Europa in der Wählergunst auf 4 Prozent (-1 Prozentpunkt).

Die Liberalen (ALDE-Fraktion) in Europa verlieren einen Prozentpunkt und erringen 9 Prozent. Die Sozialdemokraten (S&D-Fraktion) liegen mit 27 Prozent weiter knapp hinter den Christdemokraten (EPP-Fraktion), die weiter 29 Prozent erreichen. Die Grünen und Separatisten (EFA-GREEN) verweilen mit nur 4 Prozent auf schwachem Niveau. Unter den 7 Prozent, die auf die Fraktion der fraktionslosen MEPs (NI) entfallen, machen 6 Prozentpunkte rechtspopulistische Parteien aus, die Marine Le Pen nahestehen. Die islamkritischen Parteien können damit weiterhin nicht von den jüngsten islamistischen Terroranschlägen in Europa profitieren. 1 Prozentpunkt entfällt auf rechtsextreme Parteien. In Ungarn liegt die Zustimmung zur rechtsextremen Jobbik aktuell bei 27 Prozent und damit auf dem höchsten Wert aller Zeiten.

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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