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Europeanmeter: rechts gewinnt, links verliert

europeanmeter 03/2015: Politische Stimmung in der EU

, von  Tobias Gerhard Schminke

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Die vornehmlich von rechtspopulistischen Parteien dominierte Fraktion der Fraktionslosen NI kann in der neuesten Prognose für die Europawahl von sieben auf acht Prozent der Wähleranteile zulegen. Damit erreicht die Parteiengruppierung in diesem Monat ihr bisheriges Rekordhoch. Die aktuellen Zahlen des Europeanmeter.

treffpunkteuropa.de präsentiert in Kooperation mit europeanmeter.wordpress.com eine Projektion des Europäischen Parlaments nach aktueller politischer Stimmung in den Mitgliedsstaaten. Die Auswertung basiert auf repräsentativen Umfragen auf nationaler Ebene der EU28.

Autoren

  • ist stellvertretender Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa in Israel. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Hintergrund der NI-Gewinne ist vor allem ein starkes Ergebnis bei der Departmentswahl in Frankreich. Hier erreichte das NI-Mitglied Front National (FN) von Marine Le Pen rund 24 Prozent der Wählerstimmen landesweit. Noch nie war der FN bei einer Departmentswahl so stark. Maßgeblich verantwortlich für den aktuellen Erfolg der NI-Gruppierung ist auch die Lega Nord und die Partei „Brüder Italiens“ (FdI) in Italien, die mit ihrer Anti-Einwanderungspolitik aktuell zusammen rund 20 Prozent auf sich vereinigen können. Die rechtsextreme Jobbik aus Ungarn erreicht in diesem Monat mit 28 Prozent abermals ein neues nationales Rekordergebnis. Insgesamt machen rechtsextreme Parteien aktuell jedoch nur ein Prozent der Wählerschaft in Europa aus.

Derweil enttäuscht die Regierung des linken Tsipras in Griechenland zunehmend immer mehr Wähler. Auch die Zustimmungswerte für die Linken in Spanien (Podemos, Vereinigte Linke (IU)) sinken rapide ab. Dies hat zur Folge, dass die Fraktion der Linken in Europa GUE/NGL aktuell in der Prognose um einen Punkt auf 9 Prozent fällt. Unmittelbar nach der letzten Griechenlandwahl lagen die europäischen Linksparteien auf einem Rekordhoch von 10 Prozent. Die christdemokratische EPP-Fraktion liegt derweil mit 29 Prozent weiter stabil vor der Fraktion der Sozialdemokraten S&D, die weiter 27 Prozent erreichen. Die konservative ECR-Fraktion liegt bei 10 Prozent. Die liberale ALDE würde bei einer Europawahl weiterhin 9 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Grüne EFA-GREEN und euroskeptische EFDD erreichen wie schon im Vormonat 4 Prozent der europäischen Wähleranteile.

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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