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Europas müdes Wahlvolk

, von  Christoph Sebald

Juncker hat seine Schlacht noch nicht geschlagen, doch so viel steht schon fest: die Wahlbeteiligung bei der Europawahl war erneut nicht besonders hoch. Gerade im Osten der EU blieben die Menschen lieber zu Hause. Das hat bestimmte Gründe. Wie es besser geht, zeigt Litauen.

Ein Wahllokal in Riga. Lettland musste bei der Europawahl 2014 im Vergleich zu 2009 einen Stimmverlust von rund 20 Prozent einbüßen. © European Parliament 2014

Autoren

  • studierte Europäisches Regieren und ist Mitglied der JEF Thüringen.

Niedrige Wahlbeteiligung im Osten der EU

Auf den ersten Blick mag man aufatmen. Doch machen wir uns nichts vor, eine europaweite Wahlbeteiligung von 43.1 Prozent ist kein besonders gutes Ergebnis. Hinzu kommt eine zunehmende Ost-West Spaltung der EU hinsichtlich der Wahlbeteiligung. Während die Beteiligung in westlichen EU-Mitgliedstaaten mehr oder minder konstant blieb oder sich leicht verbesserte, nahm sie in den östlichen Mitgliedstaaten meist deutlich ab. Besonders gering war sie in Tschechien (19,5 Prozent) und der Slowakei (13 Prozent), für beide Länder ein neuer Negativrekord.

Einziger Wermutstropfen: In keinem der beiden Länder konnten radikale Parteien übermäßig profitieren. Etwas ernüchternd kommentierte deshalb Vit Hloušek, Dozent an der Masaryk Universität in Brno, die Wahl: „Es hat sich gezeigt, dass sich die Tschechen nicht für Europa interessieren. Die Wenigen die sich interessieren, wählen aber zumindest moderate Parteien.“

Bei einer derart niedrigen Wahlbeteiligung trägt das Wahlvolk immer eine Mitschuld. Dennoch, der Kern des Problems liegt andernorts. Wer noch wenige Tage vor der Wahl durch Tschechische Städte ging, wäre, ohne es besser zu wissen, schwerlich auf die Idee gekommen es stünden Wahlen vor Tür. Selbst in großen Städten wie Brno konnte man die Großflächenplakate an einer Hand abzählen und Straßenaktionen suchte man vergeblich. Das mangelnde Engagement der Parteien ist in beiden Länder Hauptursache für die „Wahlmüdigkeit“ der Bürger.

Dabei ist das Vertrauen der Bürger beider Ländern in die EU und speziell das Europaparlament im europäischen Vergleich überdurchschnittlich hoch. Politische Beobachter sprechen deshalb vom „Slowakei-Paradox“ - hohe Zustimmungsrate zur EU, unterirdische Wahlbeteiligung. In Tschechien ist dieses Phänomen weniger stark ausgeprägt.

Woran liegt also die niedrige Wahlbeteiligung? Zum einen scheinen sich die Parteien schlicht mit einem niedrigen Beteiligungsrate abgefunden zu haben. Europa wird von den tschechischen Parteien öffentlich nur wenig thematisiert, ebenso wird die Rolle der EU-Institutionen nur unzureichend vermittelt. Da die Sitzverteilung im Europaparlament nicht an die nationale Wahlbeteiligung gekoppelt ist und die Ergebnisse die etablierten Parteien in ihrem Kurs bestätigen, ist der Handlungsdruck gering. Zum anderen gibt es auch individuelle Gründe. In Tschechien etwa führten die vorgezogenen Parlamentswahlen im Frühjahr zu leeren Wahlkampfkassen. Für die Europawahl war da einfach kein Geld mehr da.

Litauen zeigt wie es besser geht

Als eines der wenigen östlichen EU-Mitgliedsstaaten hat Litauen es geschafft, die Wahlbeteiligung gegenüber 2009 von 21 Prozent auf 45 Prozent zu erhöhen. Maßgeblich dafür war die Entscheidung, die Wahl zum europäischen Parlament mit der Wahl des Präsidenten zu verknüpfen. Zwar ist fraglich, ob Europa durch solch eine Wahlfusion öffentlich prominenter positioniert wird, schaden wird eine daraus resultierende hohe Wahlbeteiligung der europäischen Demokratie vermutlich nicht.

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