Ein Jahr Trump: Alles halb so wild?

, von  Marco Bitschnau

Ein Jahr Trump: Alles halb so wild?

Eines der unwahrscheinlichsten politischen Ereignisse der letzten Jahre – die Wahl von US-Präsident Donald Trump – hat sich dieser Tage nun zum ersten Mal gejährt. Aber was lässt sich bislang aus den zunehmend konfusen Politikarrangements im Weißen Haus entnehmen? Zeit für eine Bestandsaufnahme.

Etwas mehr als ein Jahr. Etwas mehr als ein Jahr ist es nun bereits her, dass der Immobilien-Magnat, Reality-Star und mehrfache Bankrotteur Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Zwar hatte er am 08. November 2016 knapp drei Millionen Stimmen weniger als seine Konkurrentin Hillary Clinton erhalten, doch das in unseren Breiten mitunter archaisch anmutende US-Wahlsystem verschaffte dem New Yorker dennoch einen komfortablen Vorsprung (306-232/304-227) im entscheidenden Electoral College. Noch wenige Tage zuvor hätte kaum jemand ein solches Resultat für irgendwie möglich gehalten, schließlich hatten nahezu alle großen Umfrageinstitute den Republikaner ob seiner zahlreichen Ausfälle („Such a nasty woman!“), der unzureichenden Kampagneninfrastruktur und nicht zuletzt auch der verlorenen Präsidentschaftsdebatten klar im Hintertreffen gesehen. Ganz zu schweigen von all den Experten, Analysten und Mathematikern, die seine Chancen zumeist mit unter 5% beziffert und die Wahl für gelaufen erklärt hatten. Auch ich war ehrlich gesagt einigermaßen fassungslos, als ich irgendwann um 22:45 Uhr Ortszeit in meinem New Yorker Zimmer saß und auf den Monitor starrte, während sich der Inhalt der in meiner Hand baumelnden Bierflasche träge über den Fußboden ergoss.

Die unwahrscheinliche Wahl

Wahrscheinlich hätte man sich im Vorfeld bereits stärker auf die Eventualität eines Trump-Sieges einstellen müssen, denn natürlich können auch renommierte Umfrageinstitute irren oder dem zum Opfer fallen, was in der Fachdiktion gerne mit dem Begriff Herding beschrieben wird. Und selbst wenn sie methodisch ohne jeden Fehl und Tadel arbeiten, bleiben auch die präzisesten mathematischen Vorhersagen am Ende eben doch nur ein Spiel mit Wahrscheinlichkeiten, bei dem naturgemäß jede Wahrscheinlichkeit unter 100% immer auch die zwingende Möglichkeit einer Alternative bereithält. Eine - sagen wir fünfprozentige - Wahrscheinlichkeit für Trumps Wahlsieg bedeutete am Wahltag also lediglich, dass nur in fünf von hundert möglichen Realitäten damit zu rechnen sein wird. Nicht mehr und nicht weniger. Und fünf von hundert mag zwar hinreichend unwahrscheinlich sein, unmöglich ist es indes mit Sicherheit nicht.

Dieser Trivialität eigendenk ist die Tatsache, dass ein mehrfach geschiedener Unternehmer ohne jeden Hauch von Politikerfahrung quasi über Nacht zum Held der religiösen Rechten wie auch zur Speerspitze eines neu aufkeimenden Wirtschaftsnationalismus avancieren kann und Präsident wird, eine bemerkenswerte aber eben nur eine von mehreren Paradoxien des Phänomens Trump. Ein beinahe noch schärferer Gegensatz tut sich beispielsweise dann auf, wenn man die Politik des heute 71-Jährigen etwas genauer unter die Lupe nimmt und mit den zahlreichen Befürchtungen vor der Wahl abgleicht: Auf eine seltsame Weise haben sich diese nämlich einerseits als durchaus berechtigt herausgestellt, andererseits aber auch als völlig übertrieben erwiesen.

In Washington herrscht zwar Unruhe...

Wie ist das gemeint? Nun, zunächst kann man sicherlich feststellen, dass die von Trump geführte Administration seit ihrer Amtseinführung im Januar in der Tat einen ungemein irrationalen, erratischen und, seien wir ehrlich, auch erschreckend inkompetenten Eindruck vermittelt. Das gilt besonders auf außenpolitischem Gebiet, wo die ständigen Tiraden gegenüber Nordkorea an eine Mischung aus dem grimmigen Säbelrasseln des Wilhelminischen Zeitalters und einer Satire-Show am Broadway erinnern. Ganz zu schweigen von Trumps Iranpolitik, die allzu leichtfertig die diplomatischen Errungenschaften der letzten Jahre aufs Spiel setzt oder seiner Chinapolitik, die binnen kürzester Zeit gleich mehrere 180-Grad-Wendungen und Inkonsistenzen verkraften musste. Auch beim Zukunftsthema Klimawandel scheinen sich viele Befürchtungen zunächst bestätigt zu haben, insbesondere da der Neuling im Weißen Haus Anfang Juni den unilateralen Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen verkündet hatte. Damit positionierten sich die USA als einer von lediglich dreien der insgesamt 193 UN-Mitgliedsstaaten gegen den globalen Klimakonsens; inzwischen sind sie nach dem Beitritt Nicaraguas und Syriens sogar zur Gänze isoliert. Wie ernstgemeint diese mit dumpf-nationalistischen Tönen unterlegte Neuinterpretation von Tupacs Me Against The World am Ende sein wird bleibt zwar im Detail umstritten, doch blicken Staatschefs und Diplomaten von Buenos Aires bis Bangui mit zunehmender Sorge gen Washington. Alte Gewissheiten scheinen in einer Zeit, in der im Weißen Haus vorwiegend über Twitter Politik betrieben wird und die Gesetze der staatsmännischen Höflichkeit auf unheilbar taube Ohren stoßen, nicht mehr allzu viel Gültigkeit zu besitzen. Vor allem in diesem Sinne waren die eingangs erwähnten Befürchtungen, dass es Trump nicht gelingen wird (oder dass er gar nicht erst vorhat), seine explosive und faktenblinde Kampagnenrhetorik zu mäßigen und sich ohne größere Störgeräusche in die Schar der Im-Amt-zum-Pragmatiker-Gewordenen einzureihen, wohl keineswegs unberechtigt.

...doch die Katastrophe ist ausgeblieben

Auf der anderen Seite muss man allerdings auch nüchtern anerkennen, dass bislang trotz aller Unruhe und allen Ärgers noch nichts wirklich Erschreckendes geschehen ist - oder zumindest noch nichts Irreversibles und nachhaltig Zerstörerisches. Die zum Teil apokalyptisch anmutenden Schockvisionen eines wolkengleich aufziehenden amerikanischen Neofaschismus haben trotz der rechtsextremen Ausschreitungen in Charlottesville und Trumps erschreckend indifferenter Reaktion darauf viel von ihrer akuten Wirkmächtigkeit verloren. Zu unsicher und inkonsequent handelt die Regierung und zu sehr lässt sie sich am Ende doch von der öffentlichen Meinung und spontanen Gefühlsumschwüngen treiben. Von den zahlreichen Akteuren, die nach Kräften darum bemüht sind, die Trump’schen Anwandlungen einzudämmen, ganz zu schweigen: Ob nun der sogenannte Muslim-Ban, die Rücknahme von Barack Obamas Gesundheitsreform oder eine diskriminierende Trans-Politik - mittlerweile verlässt kaum ein Regierungsvorhaben mehr das Weiße Haus, ohne nicht entweder unmittelbar vor Gericht zu landen oder an den inneren Widerständen und Zwistigkeiten der eigenen Partei zu zerschellen. Die ganz große Katastrophe ist also ausgeblieben und es scheint, als sei sie durch ein kunstvoll arrangiertes Zusammenspiel kleiner und großer Winkelzüge zumindest solange weitgehend neutralisiert, wie sich keine einschneidenden Änderungen in der politischen Großwetterlage ergeben.

Auch das Gefahrenpotential aus den übrigen Räumlichkeiten des West Wings hat sich im Laufe der letzten Monate spürbar reduziert. Kabinett und Beraterstab bleiben gefangen in ihrer Zerrissenheit zwischen ostentativer Routinesimulation, fehlender Professionalität und kaum verhüllten Machtkämpfen; von einigen Ausnahmen abgesehen wirken sie mehr und mehr wie eine verzweifelte Truppe von Amateuren, über deren Köpfen immer wieder das scharfkantige Damoklesschwert neuer Enthüllungen und Skandale - etwa im Zuge der Russland-Affäre - aufblitzt. Mit der Entlassung des Chefstrategen Steve Bannon und dem Rücktritt des Breitbart-Lieblings Sebastian Gorka haben die ultrarechten Kräfte innerhalb der Administration darüber hinaus auch erhebliche Rückschläge hinnehmen müssen, die sich zu einem entscheidenden ideologischen Bedeutungsverlust auswachsen könnten. Ersetzt wurden die Hardliner nämlich zumeist von neo-konservativen Pragmatikern, Geschäftsleuten und Militärs, denen ein allzu vulgärer Nationalpopulismus zuwider ist und die zumindest ein gewisses Interesse daran eint, das leckgeschlagene Staatsschiff wieder in sichtlich ruhigere Fahrwässer zu lenken. Neben Tochter Ivanka Trump und Schwiegersohn Jared Kushner zählen beispielsweise der ehemalige Goldman-Sachs-Vize und NEC-Chef Gary Cohn, Sicherheitsberater H. R. McMaster oder Stabschef John F. Kelly zu diesem Zirkel. Was auch sie freilich nur eingeschränkt ändern können ist indes der rapide abschwellende Rückhalt der Regierung im Wahlvolk. Insbesondere Trumps Beliebtheitswerte (Approval Ratings) sind katastrophal und befinden sich auf dem niedrigsten Stand eines US-Präsidenten seit mehr als 25 Jahren - Tendenz negativ: Nur 37% zeichneten sich etwa Anfang Oktober mit seiner Amtsführung zufrieden, satte 63% waren anderer Ansicht. Solch breite Ablehnung konnte man einst bei einem verzweifelt um sein politisches Überleben kämpfenden Richard Nixon während der Watergate-Affäre 1973 oder einem paralysiert wirkenden George W. Bush zu Beginn der Finanzkrise 2007/2008 feststellen. Aber noch nie bei einem frisch gewählten Präsidenten in seinem ersten Jahr.

Wie weiter verfahren?

Letztlich bleibt Donald Trump ein wenig berechenbarer Präsident, der politisch zwar zunehmend impotent und glücklos wirkt aber nach wie vor eine durchaus historisch zu nennende Abweichung von der Norm klassischen Regierungshandelns darstellt. Zugleich ist er - und das soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben - noch immer ein Präsident, der sich nicht groß um internationale Abkommen und Verpflichtungen schert, Muslime als Bürger zweiter Klasse begreift, Sexismus zelebriert, Verbündete wenig achtet und nicht zuletzt sein eigenes Land immer und überall first sehen will. Was stellt man nun als europäischer Partner mit so jemandem an?

Eine Möglichkeit (und man wird den Verdacht nicht los, dass diese Möglichkeit in Brüssel gerade bewusst oder unbewusst durchexerziert wird) wäre es wohl, die Ära Trump und damit auch die kommenden drei Jahre als für die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen verlorene Zeit zu verbuchen und den eigenen Blick schon einmal vorsichtig in Richtung der nächsten Präsidentschaftswahl 2020 zu richten. Dass Trump eine mögliche Wiederwahl übersteht ist zum jetzigen Zeitpunkt nämlich ausgesprochen fraglich, zumal ihn ein innerparteilicher Rivale aus dem republikanischen Establishment bereits in den Primaries stellen könnte. Mit einer neuen, konventioneller agierenden Administration als Gesprächspartner könnte die EU dann wieder da anknüpfen, wo sie mit Obama 2016 aufgehört hat - obgleich das heftig umstrittene und an Trumps Erfolg nicht unbedingt unschuldige Freihandelsprojekt TTIP vermutlich kaum mehr zu retten sein wird. Auf der anderen Seite könnte man die derzeitige Sachlage aber auch als Gelegenheit begreifen, sich zumindest ein Stückweit vom dominanten US-amerikanischen Einfluss abzunabeln und verstärkt anderen Kooperations- und Bündnispartnern wie etwa der Volksrepublik China zuzuwenden. Denn trotz des Wissens um die tiefe Verflechtung von EU und USA ist kaum zu übersehen, wie gefährlich man in Brüssel fährt, wenn man allzu leichtfertig von politischer Kohärenz in Übersee ausgeht und sich auf dieser Grundlage in Abhängigkeiten und feststehenden Erwartungen verfängt, die den eigenen Aktionsradius merklich einschränken. In diesem Sinne könnte sich die Trump-Wahl gar als eine Art heilsamer Schock herausstellen, die auf lange Sicht einen wertvollen Beitrag zur weltpolitischen Selbstfindung Europas leisten kann.

Doch wie auch immer sich die EU in den kommenden Jahren gegenüber der neuen US-Regierung im Detail verhalten mag: Man sollte nie vergessen, dass nicht die Person Trumps das zentrale Problem ist, sondern das, wofür der Mann steht und was er im öffentlichen Diskurs repräsentiert. Kontrafaktischer Frontalpopulismus, grenzenlose Selbstüberzeugung und die verleumderische Verächtlichmachung des politischen Gegners im Trump’schen Sinne sind auch in Europa wieder schwer im Kommen und verschieben hüben wie drüben die Grenzen der politischen Debatte nach und nach in Richtung einer bräunlichen Pfütze aus Nationalchauvinismus und fundamentaler Realitätsblindheit. Was an Donald Trumps Regierungsstil unser Interesse wecken sollte, ist in diesem Sinne „not the politics but much more (...) the way he is in people’s minds“, wie etwa der renommierte Psychoanalytiker Stephen Grosz kürzlich in einem Gespräch mit dem Philosophen Slavoj Zizek in London konstatierte. Dass diese psychische Präsenz über kurz oder lang in eine bedrückende Normalisierung rassistischer und emotional-aufwieglerischer Diskursfragmente mündet und in der Folge auch den Populismus hierzulande neu belebt, ist eine weitaus größere Gefahr als überzogene Schaudergeschichten vom Irren mit dem Finger am nuklearen Abzug. Der Trump in Washington D.C. mag nämlich nach einem Jahr im Amt vielleicht wirklich nicht so gefährlich wie gedacht. Der imaginäre Trump in unseren Köpfen ist dafür umso gefährlicher.

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