Die Republik bin ich!

Jetzt sind die Republikaner auch in Europa angekommen. Zumindest in Frankreich, wo Nicolas Sarkozy beim letzten Parteitag seine Partei UMP in „Les Républicains“ umgetauft hat. Natürlich folgte alles demokratischen Spielregeln. Die Partei soll in nächster Zeit nämlich basisdemokratischer und durch mehr Mitglieder auch besser legitimiert werden: 500.000 Mitglieder sind das Ziel bis 2017. Zu sagen, dass alles parteipolitische Handeln schon jetzt auf die in diesem Jahr stattfindenden Präsidentschaftswahlen ausgerichtet sei, wäre vielleicht vermessen aber gleichzeitig auch nicht falsch.

Etikettenschwindel und Aufbruchsstimmung

Der Präsidentschaftskandidat einer skandalbehafteten Partei hat nicht die beste Ausgangsposition. Die Umetikettierung der Partei könnte diese Vergangenheit bis 2017 unter Umständen vergessen machen. Und auch wenn man die Parteiaffären nicht ausradieren können wird, so rücken sie ob der Aufbruchsstimmung in den Hintergrund. Frankreich fühlt sich in seiner derzeitigen welt- und wirtschaftspolitischen Position nicht wohl. Der ehemaligen grande nation steht es nicht gut, zu den ugly sisters in der EU zu gehören. Da kommt Sarkozys Liebeserklärung an die Republik gerade recht. Mit seinen flammenden Reden, in denen er die republikanischen Gründungswerte Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Laizität beschwört, streichelt er die französische Volksseele.

La république, c’est moi

Sarkozy ist als Parteichef der Republikaner in gewisser Weise schon jetzt das Oberhaupt aller Franzosen. Jeder Franzose ist immerhin auch ein Anhänger der Republik. Wann immer sich Sarkozy nun in Reden an seine Parteianhänger richtet, werden sich viele Franzosen angesprochen fühlen. Schon allein dieser Schachzug verleiht ihm einen gewissen Vorteil im Rennen um das Präsidentenamt, wo er sich so gerne wieder sehen würde. Zunächst gilt es aber parteiintern zu entscheiden, wer überhaupt als erster republikanischer Präsidentschaftskandidat antreten wird. Auf dem letzten Parteitag ließen die Parteimitglieder keinen Zweifel daran, dass keiner der potenziellen Gegenkandidaten an Sarkozy vorbeikommt. Während Sarkozy gefeiert wurde, wurden Alain Juppé und François Fillon mit Pfiffen begrüßt. Deren Zustimmungswerte im Volk waren jedoch größer. Wenn Sarkozys Charmeoffensive bei den Wählern aufgehen sollte, könnte er 2017 aber durchaus wieder in den Elysée-Palast einziehen. Wenn nicht Bruno Le Maire seine Pläne durchkreuzt.

Hollande schickt sich selbst ins Aus

Präsident Hollande war 2012 mit dem Versprechen angetreten, die Republik aus der Krise zu führen. Sarkozy wirft ihm nun vor, sie sogar noch mehr heruntergewirtschaftet zu haben. Tatsächlich ist die Bilanz seiner bisherigen Amtszeit so niederschmetternd, dass er von sich aus eine erneute Kandidatur ausschließt, sollte er bis 2017 keine wirtschaftlichen Erfolge verbuchen. Ob das französische Volk dann einen anderen Kandidaten der sozialistischen Partei zum Präsidenten wählen wird, ist fraglich.

Genauso ist unsicher, wie die rechtsextreme Partei Front National bei den Präsidentschaftswahlen abschneiden wird. Bei den letzten Départementswahlen im März verbuchte die Rechte zwar das beste Ergebnis aller Zeiten, doch war es signifikant niedriger als zuvor angenommen. Hier zeigte sich wieder einmal, dass die Wahl des Front National aus Wählersicht vor allem als Warnschuss für die etablierten Parteien gilt: 2002 gelang es dem Präsidentschaftskandidaten des Front National, Jean-Marie Le Pen, so bis in die Stichwahl um das Amt gewählt zu werden. Befeuert durch diese Schrecksekunde ging Jacques Chirac dann aber mit über 80 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Le Pens Tochter könnte bis in zwei Jahren auch realistische Chancen haben, in die Stichwahl gewählt zu werden, wenn sie weiter heiter an ihrem Image herumpoliert. Aber die Rechten als ernsthafte Konkurrenz für die Republikaner? Die meisten Franzosen sehen die rechtsextreme Marine Le Pen wohl eher nicht als Präsidentin.

Sarkozys Rechnung könnte aufgehen

Momentan ist es für die Republikaner also durchaus möglich, 2017 in den Elysée-Palast einzuziehen. Sarkozys persönliche Chancen sind durchwachsen: Will er erneut französischer Präsident werden, muss er die Wähler wieder auf seine Seite ziehen. Die Franzosen sind des zaudernden, profillosen Hollandes müde, Marine Le Pen ist für die Mehrheit der Franzosen wohl auch keine wirkliche Alternative für das Präsidentenamt. Sarkozy hingegen könnte es durch die Parteiumbenennung gelingen, bald als Republikaner par excellence zu erscheinen. Außerdem bringt seine Person wieder frischen Wind in die Politik und könnte viele Franzosen glauben machen, dass unter président Sarkozy die Trikolore wieder stramm im Wind wehen könnte.