Brief an Europa: Ach, Italien!

Ach Italien,

Du machst es dir echt nicht leicht mit Deinen Wahlen. Am Sonntag ist es wieder soweit, und wieder soll es eine Schicksalswahl für Europa werden. Ich weiß ja, dass Du bisweilen einen Hang zu tragischem Pathos hast, aber diesmal glaube ich Dir sogar, wenn Du sagst, das sei die schlimmste Parlamentswahl Deiner Geschichte. Du scheinst ein richtiges Talent dafür zu haben, Deinen Wählern die Entscheidung schwer zu machen. Aber fangen wir von vorne an.

Italien, Du bist für Europa überlebenswichtig. Manchmal habe ich das Gefühl, Deine Begeisterung für Europa wird für selbstverständlich gehalten; Gründungsmitglied, weltoffen. Und tatsächlich gehörst Du traditionell zu den pro-europäischsten aller Mitgliedsstaaten. Aber diese Begeisterung für Europa beruht auf Hoffnung, und ich weiß, dass dieser tragische Pathos zum Vorschein kommt, wenn diese Hoffnung enttäuscht wird. Haben in den frühen 90er Jahren noch gut 80% der Italiener die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache gehalten, waren es 2017 nur noch 36%. Und doch denken 61% der Italiener immer noch, dass mehr Entscheidungen auf der europäischen Ebene getroffen werden sollen. Da ist sie wieder, diese Hoffnung. Vielleicht hast Du sogar Europa eher verstanden als alle anderen, da Du ja den dringenden Handlungsbedarf in Europa siehst. Die Frustration, dass in Europa nichts vorankommt, schlägt sich allzu leicht in Enttäuschung und Wut nieder: Enttäuschte Hoffnung ist weitaus schlimmer als nie dagewesene Begeisterung.

Deine Politiker spielen gerne mit dieser Hoffnung für Europa. Die derzeitige Regierungspartei, Partito Democratico (PD, S&D), ein bisher vergleichsweise stabiler Versuch, die in Italien so fragmentierten Linken unter ein Dach zu führen, ist ausgesprochen pro-europäisch. Als im Oktober 2016 aber die Abruzzen von einem schweren Erdbeben erschüttert wurden, zeigte der damalige Premierminister Matteo Renzi symbolisch, wie schnell die italienische Hoffnung in Europa in Wut umschlagen kann: Als von der EU nur eine zögernde Antwort auf seine Ankündigung kam, die Mittel für den Wiederaufbau der betroffenen Region außerhalb des EU-Stabilitätspakts anzurechnen, entfernte er prompt die Europafahne aus dem Hintergrund für seine Pressekonferenzen. Italien, Du verlangst Europa viel ab; mehr, als es momentan leisten kann. Und deswegen ist dieses Spiel mit der Hoffnung auch ein Spiel mit dem Feuer.

An Politikern, die diese enttäuschte Hoffnung ausnutzen, mangelt es Dir nicht. Die offen xenophobe Lega Nord von Matteo Salvini (LN, ENF) und die populistische Chaostruppe der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S, EFDD) machen Stimmung gegen Europa – und gewinnen dabei bei den enttäuschten und überdrüssigen Italienern an Stimmen. Die Fünf-Sterne-Bewegung steht dabei in allen Umfragen als stärkste Kraft vorne. Die Wahl wird sie trotzdem nicht gewinnen, weil sie als einzelne Partei antritt und keine Koalitionsaussage vor der Wahl getroffen hat.

Wahrscheinlicher ist deswegen ein Wahlsieg des Mitte-Rechts-Lagers, dessen Strippenzieher und politischer Wiedergänger Silvio Berlusconi (Forza Italia, EVP), seinerseits ein unverschämt populistischer Egozentriker, einen Spagat um Europa wagt: Einerseits bestreitet er die Wahl in einer Koalition mit der xenophoben Lega Nord und der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia, direkte Nachfolger von Benito Mussolinis Sozialbewegung zu Zeiten der Republik von Salò, wodurch ihm der Stimmenvorsprung fast sicher ist. Andererseits möchte er, der bis 2019 noch wegen Steuerhinterziehung mit einem Amtsverbot belegt ist, Antonio Tajani zum Ministerpräsidenten machen, den derzeitigen Präsidenten des Europäischen Parlaments. Reicht der europäische Glanz Tajanis aus, um eine Politik, die maßgeblich von Europahassern beeinflusst wird, auch den proeuropäischen Italienern schmackhaft zu machen? Oder wirst Du dich abermals enttäuschen lassen, von Politikern die Dich mit Europa anlocken? Es ist dieses leichtfertige Spiel mit Europa, mit europäischer Symbolik, das Deine Politiker so gut beherrschen, was in dieser Achterbahnfahrt der Hoffnungen zum Verschleiß führt.

Auch in der Mitte-Links-Koalition wird mit Europa geworben. Emma Bonino, Urgestein der italienischen Radikalliberalen und sowohl in den 90er Jahren von Berlusconi nominierte EU-Kommissarin als auch 2013 bis 2014 Außenministerin unter dem sozialdemokratischen Enrico Letta, hat ihrer libertären Partei einen pro-europäischen Anstrich à la Macron verpasst und tritt innerhalb der Mitte-Links-Koalition mit der neuen Partei +Europa an. Für Italiener, die eine pro-europäische Stimme abgeben möchten, den sprunghaften und polarisierenden Parteichef der PD Matteo Renzi jedoch nicht leiden können, aber trotzdem nicht für das rechte Lager, die Fünf-Sterne-Bewegung oder für eine Kleinpartei außerhalb von Koalitionen mit realistischer Machtperspektive stimmen wollen, scheint eine Stimme für +Europa auf Anhieb eine ideale Wahl zu sein. Aber pass auf, Italien, dass Du nicht wieder mit deiner Hoffnung für Europa spielen lässt. Boninos wirtschaftliches Programm ist nämlich bei Weitem nicht links. Und in einem Land, in dem selbst Räucherschinken und Fleischwurst in Rechts und Links eingeteilt werden, wird die Wählerschaft einer linken Koalition es ihrer proeuropäischsten Exponenten sicherlich übelnehmen, wenn diese sich als wirtschaftsliberale Austeritätsbefürworterin entpuppt anstatt die Hoffnungen der italienischen Linken für ein solidarischeres Europa zu erfüllen.

Aber vielleicht kommt auch alles anders. Die Umfragen sehen, wie so oft in Europa heutzutage, keinen klaren Sieger voraus. Schafft es keine der beiden Koalitionen – Mitte-Rechts oder Mitte-Links – zur absoluten Mehrheit, werden die Karten neu gemischt. Dann hat der Präsident der Republik maßgeblichen Einfluss auf die Regierungsbildung, und es ist wahrscheinlich, dass die Koalitionen, die vor der Wahl noch gemeinsam angetreten sind, zerbrechen, um in einer anderen Zusammensetzung eine „Kompromissregierung der Vernunft“ zu stützen. Das wäre sicherlich nicht das Schlechteste für das Land, könnte aber das Gefühl verstärken, dass man nach der Wahl etwas ganz anderes bekommt, als einem versprochen wurde. Und wenn Wahlen zur politischen Wundertüte verkommen, stärkt das letztendlich die systemfeindlichen Kräfte.

Und diese sind jetzt schon beachtlich stark: Von den Fake-News-Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung über die xenophobe Lega Nord, die postfaschisten von Fratelli d’Italia bis hin zu den neofaschisten von CasaPound bespielen schon vier Parteien das Feld der enttäuschten WählerInnen. Im Vorfeld der Wahl ist die Gewalt eskaliert, ein Neonazi öffnete in der Stadt Macerata das Feuer auf Dunkelhäutige, nachdem eine junge Frau vermutlich von nigerianischen Drogendealern ermordet wurde. Faschisten demonstrieren offen auf der Straße. Kurz vor der Wahl scheint der gesellschaftliche Zusammenhalt in Italien am seidenen Faden zu hängen. Liegt das alles nur daran, dass die Parteien leichtfertig mit der Hoffnung der BürgerInnen in Europa spielen? Bestimmt nicht. Aber wird die Hoffnung in Europa enttäuscht, stärkt das die Stimmen, die Europa ablehnen – und diese lehnen oft nicht nur Europa ab, sondern befürworten noch ganz andere Dinge. Das bringt oft eine Spirale der Eskalation mit sich. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich wiederum hat gezeigt, dass die meisten Menschen ein glaubhaftes europäisches Versprechen dem radikalen Nationalismus vorziehen. Dieses Versprechen muss aber eben erfüllt werden.

Ach, Italien. Dir wird oft nachgesagt, Du seist das Zukunftslabor der Politik. Als die Welt erstaunt zusah, wie Amerika im November 2016 den Polit-Clown Donald Trump zum Präsidenten gewählt hat, hast du nur an 1994, an die Wahl Berlusconis zurückgedacht, und müde gelächelt. Deine typische Unregierbarkeit hat mittlerweile sogar Deutschland erreicht. Vielleicht sollten wir den Umgang deiner Parteien mit Europa enger beobachten. Nicht als Voraussagung, sondern als Warnung: Euroskeptizismus ist schlimm genug. Noch schlimmer ist enttäuschte Hoffnung.

Halt die Ohren steif!