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AfD-Partner europaweit im Höhenflug

europeanmeter 10/2015: Politische Stimmung in der EU

, von  Tobias Gerhard Schminke

Die Partnerparteien der AfD im Europaparlament befinden sich in Umfragen aktuell im Höhenflug. Mit europaweit zwölf Prozent sind die konservativen Euroskeptiker stark wie seit 26 Jahren nicht mehr. Damit liegt die Parteiengruppierung zwei Punkte über dem Wert des Vormonates Oktober. Beflügelt wurden die guten Ergebnisse der Parteiengruppierung um David Cameron zuletzt durch Wahlerfolge im Vereinigten Königreich, Dänemark, Finnland und zuletzt Polen. Die Konservativen profilieren sich aktuell durch eine restriktive Einwanderungspolitik. Der konservativen ECR gehört außerhalb der EU auch die Partei Erdogans AKP an.

Mit zwölf Prozent würde die konservativ-europaskeptische Fraktion im EU-Parlament stark wie seit 26 Jahren nicht mehr – © EuropeElects (Twitter)/ CC BY-NC-ND 2.0-Lizenz

Autoren

  • ist stellvertretender Chefredakteur von treffpunkteuropa. Zudem ist er Initiator des europeanmeter und @EuropeElects. Er studiert Publizistik und Politikwissenschaft an der Universität Haifa in Israel. Aktuell arbeitet er als freier Mitarbeiter für die Rhein-Zeitung. Zuvor war Schminke für MdB Gabi Weber, beim Meinungsforschungsinstitut TeleMatrix und beim ZDF tätig.

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Flüchtlingskrise schadet Christdemokraten

Verlierer sind dagegen die christdemokratischen Parteien (EPP-Fraktion), vor allem in Mitteleuropa. Uneinigkeit unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise in Deutschland, Polen, der Slowakei und auch Österreich führen hier zu teils massiven Verlusten. Die einzige christdemokratische Partei in Mitteleuropa, die signifikant hinzugewinnt ist die des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbáns. Insgesamt erhalten die Christdemokraten unverändert schwache 26 Prozent und liegen damit nun einen Punkt hinter den Sozialdemokraten (S&D-Fraktion), die 27 Prozent (+1 im Vergleich zum Vormonat) der europäischen Wählerstimmen erhalten würden. Damit würde Martin Schulz Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident ablösen, wenn heute Europawahl wäre.

Tsipras-Linke zunehmend entzaubert

Die Liberalen in Europa (ALDE-Fraktion) verlieren insgesamt einen Punkt und landen bei nur noch zehn Prozent der europaweiten Wählerstimmen. Auch die Linksparteien (GUE-NGL-Fraktion) in Europa um Alexis Tsipras müssen weiter Federn lassen und liegen nun bei nur noch acht Prozent (-1). Die linke Alternative für Europa, wie sie durch Tsipras vor der Wahl im Januar 2015 in Griechenland verkörperte, scheint damit zunehmend entzaubert. Die Grünen bleiben mit vier Prozent auf schwachem Niveau stabil, gleiches gilt für die gemäßigten Rechtspopulisten (EFDD-Fraktion), die fünf Prozent erhalten. Die Rechtspopulisten um Marine Le Pen (ENF-Fraktion) verweilen weiter auf ihrem Rekordwert von sechs Prozent europaweit.

Andere Parteien (NI-Fraktion) liegen bei aktuell zwei Prozent (-1). Die Hälfte davon sind Parteien rechtsextremer Gesinnung.

Europa wächst mehr und mehr zusammen. Politische Phänomene wie Arbeitslosigkeit oder die Reaktion der Bürger auf ein Atomunglück wie das von Fukushima treten vermehrt in mehreren EU-Ländern zeitgleich auf. Dies wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus - es entsteht ein gesamteuropäisches Wahlverhalten. Deshalb macht es Sinn ein politisches Stimmungsbarometer für die EU28 zu entwerfen. Die Resultate basieren auf den Ergebnissen nationaler repräsentativer Umfragen aller EU28-Staaten. Stichtag ist jeweils der 30. Tag eines Monats. Statistisch weist dies natürlich deshalb Mängel auf, weil nicht immer Umfragen zur Europawahl, sondern nur zu nationalen Wahlen erhältlich sind. Hintergründe zu den verwendeten Umfragen erfahren Sie auf Anfrage unter tschmink(at)students.uni-mainz.de. Details zu anderen regelmäßig erhobenen Analysen unter europeanmeter.wordpress.com.

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