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Europa erlebt drei schwerwiegende Krisen

Präsident Van Rompuy teilt seine Ansichten mit uns

, von  Pierre-Alexandre Denoël, Übersetzt von Daniel Kosak

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Vor anderthalb Jahren ernannte der Europäische Rat Herman Van Rompuy zum Präsidenten des höchsten politischen Organs der Europäischen Union. Als früherer belgischer Premierminister ist er in seinem Heimatland bekannt dafür, dass es ihm gelang, den Konflikt zwischen den Gemeinschaften des Landes, der Belgien in eine beispiellose Existenzkrise führte, zeitweilig zu befrieden. Auf der europäischen Ebene musste der studierte Betriebswirt sich zunächst vor allem um die wirtschafts- und währungspolitischen Probleme kümmern, bevor in jüngster Zeit die Libyen-Krise und die Infragestellung des Schengenraumes dazukamen. Zur Mitte seiner Amtszeit teilt der Präsident des Europäischen Rates seine Erfahrungen mit uns und diskutiert die kurzfristige Zukunft Europas.

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TREFFPUNKT EUROPA : Ihre Ernennung zum Präsidenten des Europäischen Rates rief einige Bedenken hervor. Wie gelang es Ihnen, sich gegen die 27 Regierungschefs durchzusetzen?

Herman Van Rompuy: Die 27 Staats- und Regierungschefs und der Präsident der Europäischen Kommission bilden gemeinsam den Europäischen Rat. Sie wählten mich am 19. November 2009 in dieses neue Amt. Somit habe ich 27 Wähler. Mit den Staats- und Regierungschefs legt der Europäische Rat die politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der Europäischen Union fest. In diesem Rahmen sehe ich meine Rolle als die eines Vermittlers, der das Bestmögliche erreichen möchte.

TREFFPUNKT EUROPA : Die Situation in Libyen bleibt besorgniserregend. Wie können Sie, an der Spitze einer der wichtigsten politischen Institutionen der Europäischen Union, zur Lösung des Konfliktes beitragen?

Herman Van Rompuy: Europa steht an vorderster Front, wenn es darum geht, den Ländern des Arabischen Frühlings, oder der Arabischen Frühlinge, zu helfen. Die Europäische Union bietet ihre Kräfte auf, um auf die unmittelbaren Bedürfnisse zu reagieren, d.h. den Flüchtlingen zu helfen, aber auch um eine langfristige Präsenz sicherzustellen. Man muss diesen Ländern dabei helfen, Wahlen zu organisieren, die Zivilgesellschaft zu stärken, Rechtsstaatlichkeit aufzubauen und die Wirtschaft wiederzubeleben. Wie bieten den südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeeres eine feste Partnerschaft an. Darüber hinaus kann der Erfolg der vor 60 Jahren begonnenen europäischen Integration diesen Ländern als Inspirationsquelle dienen, um in der Mittelmeerregion einen Raum der Freiheit und des Wohlstands zu schaffen.

TREFFPUNKT EUROPA :Es kursieren Gerüchte über eine teilweise Restrukturierung der griechischen Schulden. Was wird der Europäische Rat im Juni in dieser Hinsicht entscheiden?

Herman Van Rompuy: Ich bin mir vollkommen bewusst, dass das ein sensibles Thema ist. Wir arbeiten weiter mit unseren Partnern zusammen, um eine Lösung zu finden. Wir müssen eine Übereinkunft finden. In den kommenden Tagen müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden, in Bezug auf die allgemeine Situation der Eurozone, und im Speziellen die jüngsten Entwicklungen in Griechenland betreffend. Das Land muss in seinem Parlament eine Einigung über ein neues Maßnahmenpaket erzielen. Ich rufe alle griechischen Parteien dazu auf in diesem kritischen Augenblick ihre Verantwortung wahrzunehmen und gemeinsam zu handeln. Abhängig davon werden der IWF und die Eurozone in der Lage sein, die nächste Tranche des Programms auszuzahlen, wie es der IWF bereits signalisiert hat. Darüber hinaus arbeiten wir an einem neuen Programm mit zusätzlicher Finanzierung, das zügig fertig gestellt werden soll. Dieses sollte auch freiwillige Finanzierung durch den privaten Sektor beinhalten. Meiner Ansicht nach gibt es zwei rote Linien, die vollkommen beachtet werden sollten: Es sollte weder ein Kreditereignis noch einen Kreditausfall auslösen. In dieser schwierigen Zeit, die wir erleben, neigen wir dazu, zu vergessen, dass die Eurozone als Ganzes eine starke wirtschaftliche Grundlage hat. Insbesondere die kollektive wirtschaftliche Erholung der Eurozone ist ermutigend, mit Prognosen eines Wirtschaftswachstums von knapp 2 Prozent für 2011 und 2012.

TREFFPUNKT EUROPA : Der Europäische Rat im Juni wird schwierig werden. Was sind Ihre Ziele für die Europäische Union mit Blick auf den Schengenraum?

Herman Van Rompuy: Es herrscht Einvernehmen im Europäischen Rat, dass der freie Personenverkehr eine der greifbarsten und erfolgreichsten Errungenschaften der Europäischen Integration und ein grundlegendes Recht der Bürger ist. Niemand möchte den Schengenraum schwächen, im Gegenteil: Politische Führung und Zusammenarbeit im Schengenraum müssen weiter gestärkt werden, weil gegenseitiges Vertrauen zwischen den Mitgliedsstaaten der Schlüssel zu einem funktionierenden Raum der Personenverkehrsfreiheit ist. Deshalb hat jeder die Verantwortung sicherzustellen, dass die Regeln von Schengen in Übereinstimmung mit den vereinbarten gemeinsamen Standards angewendet werden. Die Grundlage für all das ist gemeinsame Verantwortung, Solidarität und verstärkte praktische Zusammenarbeit.

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