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Eine Million Europäer für die Mobilität von Millionen

Die erste europäische Bürgerinitiative „Fraternité 2020“ will Europa bewegen.

, von  Philippe Perchoc, übersetzt von Anna Julia

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Logo der Initiative – © Fraternité 2020

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2011 war das Jahr der Bankenrettung. 2012 das der Gipfeltreffen unter dem Mantra der Sparpolitik. Und was, wenn 2013 das Jahr der Europäer wäre? Es besteht dringender Handlungsbedarf! Noch nie sind so viele Staats- und Regierungschefs in Flugzeug und Zug kreuz und quer durch Europa gedüst, um Banken, um Finanzsysteme, um Staatsbudgets und um jüngste Rettungsaktionen zu retten, um erneut zu verhandeln, um sich neu zu orientieren, um neue Beschlüsse anzukündigen. Kurz, es brodelt an allen Ecken und Enden Europas. Dass Europa gerettet werden muss, das scheint außer Frage zu stehen. Aber es war bisher noch nicht davon die Rede, die Europäer selbst zu retten.

Und das, obwohl 2013 das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger ist. Ein 54-köpfiges Komitee hat aus diesem Grund der Europäischen Kommission auf Grundlage des Lissabonner Vertragsam 1. April 2012 eine europäische Bürgerinitiative mit dem Namen Fraternité 2020 vorgeschlagen. Das Ziel: Die Mobilität der Europäer verbessern, damit wir uns alle rund um Europa bewegen können.

Der Vorschlag ist einfach: zehn Prozent des Europäischen Budgets soll europäischen Austauschprogrammen (zwischen Jugendlichen, Studierenden, Arbeiterinnen und Arbeitern, Arbeitslosen mit und ohne Arbeitserlaubnis, also zwischen allen, auch den Euroskeptikern) zukommen, wobei die erworbenen Kompetenzen während des Aufenthalts weiterentwickelt und die Fortschritte dieser Austausche besser ausgewertet werden sollen.

Der Ausgangspunkt ist folgender: Seit Beginn des Programms ERASMUS profitierten lediglich ein Prozent aller Studierenden davon. Reicht das aus? Nein. Vielmehr hat der Ausbau dieser Austausche, um mit den Worten der Ratingagenturen zu sprechen, einen „außergewöhnlichen Mehrwert“: die Entwicklung von professionellen Kapazitäten, mehr Mobilität auf dem europäischen Arbeitsmarkt und bessere Kenntnisse über Europa. In der europäischen Diskussion wird ein „funktionales Europa“ angepriesen - wir stehen jedoch für ein echtes Europa der Europäer ein, die sich von einem Land zum anderen bewegen. Ein Europa von A bis Z: aktiv, wirksam und zugänglich.

Dieser Vorschlag ist das Ergebnis einer Diskussion im Rahmen eines Komitees aus 54 Europäern, jeweils zwei aus jedem Mitgliedsstaat (während die Kommission sieben Bürger aus sieben Mitgliedsstaaten fordert). Das Komitee hat es sich zum Ziel gesetzt, ebendiese Diskussion so groß, so durchdacht und so verständlich wie möglich zu gestalten.

Es ist ein großes Abenteuer, eine europäische Bürgerinitiative ins Leben zu rufen. Über das Problem der Sprache hinaus, ist es wichtig, eine einheitliche Ausdrucksweise zu finden. Es gilt, Netzwerke zu mobilisieren und den europäischen Elan in einem in 27 Einzelstaaten aufgeteilten Gebiet zu verbreiten.

Nachdem die Bürgerinitiative als erste ihrer Art von der Europäischen Kommission angenommen wurde, ist das Ziel jetzt, eine Million Unterschriften von europäischen Bürgerinnen und Bürgern zu sammeln. Bisher wurde die Petition 57 000 Mal unterzeichnet. Es fehlen somit nur noch 943 000 Unterschriften, was weniger als jeder 500ste Europäer ist. Über hundert NGOs unterstützen Fraternité 2020, sowie über 50 europäische Abgeordnete, etwa 50 europäische Universitäten, eine ungarische Rockband, ein litauischer Basketballspieler, ein DJ aus Brüssel und hoffentlich bald auch Ihr.

Lasst uns auf diesem Weg, mit Fraternité 2020, das Jahr 2013 zum Jahr aller Europäer machen!

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P.S.

Hinweis: Auch einige JEF-Verbände unterstützen die Bürgerinitiative.

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