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Letzter Kommentar

  • Ventotene: Kerneuropa als Antwort auf den Brexit

    Gestern  22:08, von  mister-ede

    Lieber Michael Vogtmann,

    danke für Ihre Antwort,

    Die Kräftebündelung war auch ein Gedankenschritt bei mir. Die Europäische Föderation soll deshalb nur ein Grundkonzept beschreiben, ein Kerneuropa, das sich aus langjährigen EU-Ländern zusammensetzt, so dass dieses Grundkonzept für möglichst viele verwendbar ist - sozusagen individualisierbar, um möglichst viele Kräfte zu entfalten. Auch die Idee an sich, die Schaffung der Europäischen Föderation unter Beibehaltung der EU, erlaubt sowohl jene Bevölkerungen mitzunehmen, die im Moment keine tiefere Integration möchten (bleiben in der EU und sind das „Integrationsgedöns“ endlich los), als auch jene, die genau dies wollen (Welcome to the European Federation). Der Idealfall wäre deshalb, wenn es bis zur nächsten Europawahl 2019 verschiedene Ausgestaltungen (Union, Sozialdemokratie, Grüne, Linke, Liberale, Piraten?) geben würde, so dass die Bürger bei der Europawahl klare Alternativen haben und diese grundlegende Thematik im Wahlkampf ausführlich diskutiert werden kann.

    Zur Frage, welche Länder Kerneuropa bilden sollen, findet sich meine Sichtweise in der Verfassung für die Europäische Föderation wieder. Ich würde kein Land grundsätzlich ausschließen, stelle aber Forderung, die zurzeit nur 8 – 10 Länder erfüllen. Ich fordere z.B., dass der Euro eingeführt wurde und eine 25-jährige Mitgliedschaft in der EU besteht. Im Moment trifft das noch nicht mal auf Österreich, Finnland und Schweden zu. Zieht man noch Irland ab, weil es kein Schengen-Land ist, und Griechenland, weil es ESM-Hilfen benötigt, bleiben noch Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, BeNeLux und Portugal, also 8 Länder. Und dort müssten dann auch noch die Bevölkerungen dafür sein, weil ich ein Referendum verlange, bei dem die Mehrheit der Wahlberechtigten (bei einer Wahlbeteiligung von 80% braucht es 62,5% der Stimmen) für die Verfassung der Europäischen Föderation stimmt. Das ist zwar alles sehr restriktiv, aber so kann z.B. ein Staats- oder Regierungschef sein Land nicht gegen den Willen der Bevölkerung in die EF führen bzw. beitretende Länder müssen schon lange die europäische Luft geschnuppert haben.

    Soweit erst mal von hier und gerne können wir die Diskussion auch noch vertiefen. Die Frage, welche Länder evtl. bei Kerneuropa mitmachen sollen, ist ja nur einer von vielen Punkten.

    Liebe Grüße, Mister Ede

  • Ventotene: Kerneuropa als Antwort auf den Brexit

    Gestern  16:25, von  Michael Vogtmann

    Danke Mr. Ede. Ihre Seite und auch die Links, die ich in den Artikel eingebaut habe, verdeutlichen, dass es eine Menge mehr oder weniger aktiver Leute oder Initiativen in Europa gibt, aber die meisten bleiben eher marginalisiert, weil nicht die richtigen Leute zueinander finden oder miteinander sprechen und ihre Kräfte bündeln.

    Das selbe Problem haben wir irgendwie auch im großen in Europa, weil die Staaten statt Kompromisse zu schmieden und an einem Strang zu ziehen, lieber ihre nationalen Pseudo-Interessen kompromisslos vertreten. Dementsprechend will mein Kommentar für die Idee werben Kräfte zu bündeln, auch auf zwischenstaatlicher Ebene (Nebenbei bemerkt: die Grundidee der Europäischen Einheit). Letztlich geht es dabei immer auch darum zu schauen wo steckt Potential und wie kann man dieses Potential mit geringstem Aufwand entfalten. Deshalb der Hinweis auf Deutschland, Frankreich, Italien, die für den Fortbestand des Euro essentiell sind. Ich bin nicht dagegen Länder wie Polen ausgrenzen, tatsächlich ist Polen im Ost-Mitteleuropa der wichtigste Player, aber mit der aktuellen Regierung disqualifiziert sich das Land für jedwede Kerneuropaidee, weil sie es direkt ausschließt. Außer es geht um Aufrüstung gegen Russland, was gut durchdacht sein sollte. Ich betrachte die 3 Länder auch nicht als mögliches Kerneuropa, auch wenn der Text den Eindruck erweckt. 3 Staaten sind zu wenig für Kerneuropa! Außerdem können laut Vertrag von Lissabon mindesten 9 Staaten eine vertiefte Zusammenarbeit beschließen. Deshalb meine Idee von Kerneuropa: EWG-Gründerstaaten (BeNeLux, DeFrIt) = 6 + mindestens 3 oder mehr Staaten aus Ost, Süd oder Nordeuropa. Man muss gucken welche Regierungen zur Zeit der Idee offen gegenüberstehen und dann beschließen. Wir müssen die EU JETZT reformieren und effektiver machen, sonst werden die Unheilspropheten recht behalten und das Europäische Projekt wird uns zusammen krachen und ich bezweifle, dass aus seiner Asche eine Europäische Republik oder ein wie auch immer geartetes politisches transnationales Europa erwachsen wird. Es geht wohl eher wieder in Richtung 19. Jahrhundert und unsere Kindeskinder werden sich wieder gegenseitig umbringen. Die Historiker werden sich totlachen (oder weinen), dass wir das alles haben geschehen lassen, weil wir Angst hatten für griechische Schulden zu haften...

  • Ventotene: Kerneuropa als Antwort auf den Brexit

    Vergangenen Freitag  19:29, von  mister-ede

    Lieber Marcel Wollscheid,

    klar, ich wusste nur nicht, ob das in Ordnung ist. Unter http://www.mister-ede.de/politik/die-europaeische-foederation/5216 sind alle Beiträge dazu (z.B. ein Grundgerüst einer Verfassung oder ein Plädoyer zur Erläuterung des Konzepts) gebündelt.

    Beste Grüße Mister Ede

  • Ventotene: Kerneuropa als Antwort auf den Brexit

    Vergangenen Freitag 19:05, von  Marcel Wollscheid

    Lieber mister-ede, vielen Dank für Ihr Interesse. Würden Sie uns einen Link für Ihren Blog mitgeben?

    Beste Grüße, Marcel Wollscheid

  • Ventotene: Kerneuropa als Antwort auf den Brexit

    Vergangenen Freitag  14:51, von  mister-ede

    Interessant ist das schon mit einem „Kerneuropa“. Es ist halt die Frage, was für eine Ausgestaltung damit gemeint ist. Vieles, was dazu im Moment herumgeistert, finde ich nämlich nicht so toll (z.B. Schäubles Eurozonen-Sparkommissar). Mein Vorschlag wäre etwas wie die Europäische Föderation (Verfassung, Wahlrechtsgleichheit, vollwertiges Parlament u.v.m.), die ich in meinem Blog beschreibe. Aber auch darüber müsste man natürlich erst mal intensiv diskutieren.

  • Gewinner der Herzen: Das Flüchtlings-Team der Olympischen Spiele in Rio

    Vergangenen Donnerstag  11:55, von  duodecim stellae

    Wenn es ein internationales Flüchtlingsteam geben kann, wieso kann es eigentlich kein internationales Team für die Europäische Union geben, dass parallel zu den nationalen europäischen Teams antritt? Athleten, wie die italienische Florettfechterin Elisa di Francisca würden freiwillig vielleicht für ein solches Team antreten...

  • Merkels Mantra

    Vergangenen Mittwoch  21:25, von  mister-ede

    Eine interessante Vorausschau. Bis zur Bundestagswahl werden vermutlich noch mehr als 2.000 Menschen an den EU-Außengrenzen sterben und über 50.000 Schutzsuchende in Griechenland versauern, zum Teil gefangen auf irgendwelchen Inseln. Ist halt die Frage, ob das für die Deutschen bei der Wahlentscheidung eine Rolle spielt. Aber vermutlich läuft es wieder so, dass den Wählern am Ende das Hemd näher ist als der Rock. Das war bei der Wahl 2013 und der Austeritätspolitik, die für Millionen Europäer den Absturz in Armut bedeutete, ja genauso.

  • Internes Papier: Deutschland plant für mögliches Scheitern des Türkei-Flüchtlingsdeals

    22. August 2016  20:48, von  mister-ede

    Lieber Marcel Wollscheid,

    um auszudrücken, dass nur einer der etwa zehn Unterpunkte des Abkommens herausgegriffen wird, gibt es im Deutschen die Wortkombination „unter anderem“. Dann entsteht zwar immer noch der falsche Eindruck, die Visafreiheit wäre der wesentliche Teil des EU-Türkei-Abkommens, aber zumindest formal ist das dann korrekt. Die Visaverhandlungen sind tatsächlich aber deutlich älter als das EU-Türkei-Abkommen. Es wurde daher lediglich bekräftigt, an den Verhandlungen festzuhalten und sie nach Möglichkeit zügig zum Abschluss zu bringen.

    Übrigens, die 72.000 beziehen sich auf den sogenannten 1:1-Mechanismus und nicht auf die freiwilligen Kontingente. Beides wurde im EU-Türkei-Abkommen vereinbart.

    Mein Wunsch wäre, verkürzt, die direkte Aufnahme von Schutzberechtigten z.B. aus der Türkei und dafür die Rückführung nicht schutzberechtigter und irregulär eingereister Personen. Deshalb frage ich im Online-Forum zum Bürgerdialog der Europa-Union, „Wo sind diese [freiwilligen] Kontingente?“, weil es ohne sie eben auch keine regulären Wege gibt.

    https://publixphere.net/i/publixphere-de/proposal/2458-Europas_Grenzen_Wir_müssen_reden_Bürgerd#c4288

    Beantwortet mir doch einfach dort oder in Wuppertal diese Frage bzw. wie die JEF oder die Europa-Union dazu stehen, dass es bis auf wenige Ausnahmen keine regulären Wege für Schutzsuchende in die EU gibt und was wir gegebenenfalls gemeinsam für die Einrichtung dieser freiwilligen Kontingente unternehmen können.

    Beste Grüße, Mister Ede

    P.S. In dem internen Papier geht es ja, so wie es hier beschrieben wird, auch wieder nur um die Verteilung derer, die schon in der EU sind, und nicht um reguläre Wege in die EU.

  • Internes Papier: Deutschland plant für mögliches Scheitern des Türkei-Flüchtlingsdeals

    22. August 2016 13:02, von  Marcel Wollscheid

    Lieber Mister-Ede,

    inhaltlich falsch ist die Schilderung nicht, da die Visafreiheit tatsächlich im Gegenzug zur Rücknahme von Flüchtlingen durch die Türkei in Aussicht gestellt wurde. Ihr Zusatz der freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen durch die EU (in Höhe von 72.000) ist jedoch absolut korrekt.

    Beste Grüße, Marcel Wollscheid

  • Nein zum Burka-Verbot!

    22. August 2016  02:56, von  uwe wohlfarth

    Das tragen einer Burka hat für mich Symbolcharakter. Es ist ein Zeichen für einen konservativen Islam. Zur Zeit sterben tausende Menschen wegen Auslegungen in religiöse Anschauungen. Hauptsächlich in der Islamischen Welt. Gerade der konservative Islam kann Züge eines Faschismus annehmen, deshalb lehne ich das tragen einer Burka in Deutschland ab. Weil es für mich ein Symbol ist falschen religiösen Gehorsam der nichts mit Gesetzen im Koran zu tun hat.

  • Internes Papier: Deutschland plant für mögliches Scheitern des Türkei-Flüchtlingsdeals

    20. August 2016  17:54, von  mister-ede

    Also der letzte Absatz ist inhaltlich falsch. Tatsächlich hat die EU im EU-Türkei-Abkommen die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlingen aus der Türkei zugesagt. Bislang hat sie aber keinen einzigen auf diese Weise übernommen. Lediglich über den 1:1-Mechanismus wurde im letzten Vierteljahr in der gesamten EU rund 500 Schutzsuchenden Asyl gewährt.

    Das ist traurig, aber leider die bittere Wahrheit über die EU. Ich verstehe deshalb nicht, wieso das immer wieder verschwiegen wird. Wie soll sich so denn was zum besseren verändern?

  • Auf der Suche nach einem europäischen Medienprojekt

    18. August 2016 21:43, von  Stéphanie-Fabienne Lacombe

    vielen Dank Michael für deine engagierten und ambitionierten Vorschläge! Das Treffpunkt(Le Taurillon/The New Federalist/Eurobull/El Nuevo Federalista-Team setzt sich in diese Richtung ein. Die Leserschaft wächst, ein gutes Zeichen für den europaweiten Journalismus, aber dennoch ist da noch Luft nach oben!

  • Auf gute Nachbarschaft?

    17. August 2016  16:42, von  mister-ede

    „Dazu stellt die EU von 2014-2020 insgesamt rund 15 Millionen Euro zur Verfügung.“

    Dann wundert mich nichts mehr. Aber bei über 40.000 Millionen Euro pro Jahr für die europäische Agrarindustrie ist wahrscheinlich einfach kein Geld mehr für so etwas übrig.

    „da es für die Beziehungen der EU mit Russland eine eigene Kooperationsstrategie gibt“

    Diese Strategie hat sich mir aber noch nicht so ganz erschlossen. Erfolgreich war sie offensichtlich nicht.

    Ich denke, de facto gibt es keine europäische Außenpolitik und zwar auch, wenn morgen Mogherini mit 5 Mrd. Euro ausgestattet wird. Wie auch, wenn für Verträge im Wesentlichen die Mitgliedsländer verantwortlich bleiben oder das Militär 28 Oberste Dienstherren hat, von denen aber keiner Mogherini heißt.

    Aus meiner Sicht brauchen wir deshalb endlich eine gemeinsame von den Völkern der EU-Länder (oder zumindest einem Teil) getragene Verfassung. Und wenn wir 0,7 % des BIP in die weltweite Entwicklungshilfe stecken, dann dürfen uns auch die Nachbarländer in Nordafrika oder Osteuropa mindestens 0,2% wert sein. Das wären auf die EU bezogen rund 25 Mrd. Euro für eine echte Nachbarschaftshilfe.

  • Auf der Suche nach einem europäischen Medienprojekt

    5. August 2016  13:05, von  duodecim stellae

    ... Aber es geht hier nicht um Propaganda.

    Nummer drei: wenn es die Politik nicht macht und das Big Biz auch nicht, dann müssen wir ehrenamtliche engagierten europäischen Journalisten, kleine Blogger oder um den arroganten Hans Ulrich Jörges zu zitieren „Loserjournalisten“ es in die Hand nehmen. Ich habe gerade einen Twitteraccount gestartet, der Mehrsprachig news und anderes zu Europa twittert. @12stellae Ich rufe alle auf, die Sprachbegabt und Europatechnisch engagiert sind mich über twitter zu kontaktieren. Lasst uns Ideen sammeln um Grassrootsmäßig ein paneuropäisches mehrsprachiges Medium über das Interner auf die Beine zu stellen. Egal ob Blog, Youtubechannel, Twitter. Wichtig ist gute Vernetzung und Ambition auf aggressives Publikumswachstum, damit man eine kritische Masse erreicht, die von Relevanz ist.

    Wir brauchen diese Europäische Wahrnehmung, weil sie die Grundlage für eine gemeinsame Öffentlichkeit und Identität ist. Der Mangel an Europäischer Identität in der Bevölkerung ist letzlich der Grund, warum die Eurokrise nicht gelöst wurde, warum die Flüchtlingskrise nicht gelöst wurde und letzlich auch der Brexit passiert ist. Wir brauchen um das Europäische Projekt und damit unser aller Wohlstand und Sicherheit zu retten nicht weniger als eine Europäische Kulturrevolution. Förderung von Mehrsprachigkeit, europapolitische Bildung in den Schulen („wie funktioniert das EU-System“) und europäisches Fernsehen für die breiten Massen. Wenn dies nicht in Angriff genommen wird, wird das Siechtum weiter gehen, bis die Europäische Union das Schicksal des Römischen Reiches oder der Sowjetunion erleiden wird. Jedenfalls ging es den Bürgern jener politischen Gebilde nach deren Zerfall deutlich schlechter, das ist ein historischer Fakt, der jeden beunruhigen sollte, selbst notorische EU-Hasser wie Farage.

  • Auf der Suche nach einem europäischen Medienprojekt

    5. August 2016  13:05, von  duodecim stellae

    Ich habe Treffpunkteuropa zuletzt bisschen vernachlässigt. Das rächt sich nun: Hier wird ein Artikel über genau mein Kernthema veröffentlicht und ich kriege es nicht mit. Vorweg nochmal ein allgemeines Lob an Stephanie Lacombe, dafür dass sie sich einsetzt Treffpunkt/Taurillon/NewFederalist/Eurobull/nuevofed ein wenig zu „synchronisieren“. Danke nochmal an dieser Stelle an sie und Anna Hubert für das schreiben des Artikels.

    In meinen Augen ist eigentlich die Politik gefragt: Wir brauchen ein „Erstes Europäisches Fernsehen“ als öffentlich rechtlichen Sender mit gleichem Content in verschiedenen Sprachen (wie bei Arte oder Euronews)! Mein Ansatz um dafür zu sorgen, dass dieser Sender auch gesehen wird wäre radikal und würde sicher einige Leute erzürnen. Ich schlage vor einige nationale ÖR sender einzumotten, wie z.B. ZDF, France 2, Rai 2... und sie zu einem Sender zu fusionieren. Wichtig dabei ist, dass man die Quotenstärksten Programme aus den nationalen Quoten in den neuen Sender übernimmt und so das Publikum „zwingt“ den neuen Sender zu schauen, wenn sie ihre Liebilgssendung weiter sehen wollen. Natürlich muß der neue Sender auch den exklusiven Sendeplatz behalten, den der alte nationale ÖR Sender hatte. Man hätte dann einen Mix aus Unterhaltung (Film, Serien, Sport), Kunst/Kultur und Nachrichten, vielleicht kann man sogar mehrsprachige Talkshows auf die Beine stellen, oder Unterhaltungsshows. Wichtig dabei ist, dass man international besetzte Redaktionen hat, die das Programm zusammen gestalten. Das Programm muß merhsprachig sein, die Übersetzer zu beschäftigen wird viel Geld kosten. Deshalb muß man sich zunächst neben Englisch auf die großen Sprachgruppen konzentrieren: Deutsch (DE, AT, Lux: ca. 90 Mio), Französisch (FR, BE, Lux: ca. 70 Mio), Italienisch (ca. 60 Mio), Kastilisch (ca. 40 Mio), Polnisch (ca. 35 Mio), Rumänisch (ca. 22 Mio), Niederländisch (NE, BE: ca. 20 Mio)...

    Aber selbst wenn man das Programm nur auf Deutsch, Französisch, Englisch und Italienisch hätte, könnte man einen Medienmarkt abdecken, der ungefähr so groß ist wie die USA. Das ist Stichwort nummer zwei: Wenn die Politik weiterhin eine europäische Kulturpolitik verpennt, dann sollte zumindest aus dem Privatsektor eine Initiative kommen. Ich wiederhole: Ein Medienmarkt so groß oder größer als der US-Markt. Da gibt es Cashcows zu melken, aber keiner traut sich an den Euter. Man könnte mit entsprechenden Konsumenten Zahlen ein Medienimperium aufbauen, so groß wie das von selbsterklärtem EU-Hasser Rupert Murdoch. Und das Argument die nationalen Konsumgewohnheiten oder Lebenswirklichkeiten wären zu unterschiedlich zählt doch nicht mehr in Zeiten des globalen PokemonGo-hypes. Mit einem vernünfigem Mix aus Unterhaltung und anspruchsvollem Journalismus könnte man sogar die Bürger über die Europäische Politik informieren und Vorurteile ausräumen, aber auch kritisch über einzelne Politiker und Fehlverhalten berichten...

  • Türkei: Nur keine Schnellschüsse

    1. August 2016  16:49, von  mister-ede

    Hallo Alexander Peters,

    man kann Menschenrechtsverletzungen nicht gegeneinander abwägen oder aufrechnen. Deshalb mache ich das nicht und ich sehe in der EU auch keine „türkischen Verhältnisse“. Ihr zweiter Beitrag erschließt sich mir insofern nicht.

    Ich sehe es nur so, dass wir als EU-Bürger zunächst dafür verantwortlich sind, die hiesige Gesellschaft so zu gestalten, dass grundlegende Dinge, wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Bürger- und Menschenrechte, gewährleistet werden. Solange wir dieser Verantwortung nicht nachkommen (und bei monatlich 500 Toten an den EU-Außengrenzen machen wir das eher nicht), halte ich es mit dem Sprichwort „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“. Die Kritik an der Entwicklung in der Türkei ist zwar berechtigt, aber aus der EU einfach nur unglaubwürdig.

    Sie schreiben: „Die EU besitzt, wie man jetzt sieht, über kein wirksames Mittel, um gegen den Verfall der Rechtsstaatlichkeit in bereits beigetretenen Staaten vorzugehen“

    Das ist vollkommen korrekt und zeigt doch gerade, dass diese EU riesige Strukturprobleme hat. Man stelle sich vor, eine Landesregierung in Deutschland würde sich nicht an das GG halten und man könnte nur etwas dagegen unternehmen, wenn alle anderen 15 Landesregierungen einer Intervention zustimmen. Wir brauchen endlich „wirksame Mittel“, also eine echte Verfassung und eine tatsächliche Gewaltenteilung in der EU, damit Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat nicht mehr unter die Räder kommen können. Dann müssen auch die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht abgebrochen werden, weil die Türkei ja nur beitreten kann, wenn sie die Bedingungen vollständig erfüllt. Und vor einem Rückfall würden dann auch solide Strukturen in der EU schützen. Insofern müsste das doch genau in Ihrem Interesse sein.

    Beste Grüße, Mister Ede

  • Auf der Suche nach einem europäischen Medienprojekt

    1. August 2016 15:00, von  Marcel Wollscheid

    Lieber Jürgen Schuft,

    danke für Ihr Interesse & den Hinweis. Können Sie das Konzept der Seite genauer erläutern?

    Beste Grüße, Marcel Wollscheid

  • Russlands neuer Nationalismus

    1. August 2016 13:09, von  Marcel Wollscheid

    Sehr geehrter Herr Schmidt,

    zunächst einmal vielen Dank für Ihr Interesse, selbstverständlich wird Ihr Kommentar veröffentlicht. Konstruktive Kritik nehmen wir uns immer zu Herzen. Bitte beachten Sie dabei nur, dass es sich bei vielen Artikeln zur Thematik um Meinungsbeiträge handelt, die die persönliche Meinung des Autors widerspiegeln - das gilt auch für den Standpunkt zum ESC-Beitrag Armeniens, der in der Tat eine sehr scharfe Diskussion auslöste und uns zur Moderation zwang. Dass wir als Medium einen „Propagandakrieg“ führen, kann ich nur zurückweisen. Wir nehmen Ihre Denkanstöße jedoch auf und bemühen uns um eine ausgewogene Berichterstattung. Auch zum Ukraine-Konflikt gab es dementsprechend Meinungsbeiträge mit gegensätzlichen Positionen, auf die ich sie gerne verweise (http://www.treffpunkteuropa.de/russland-beziehungen-aufregungsspirale-stoppen).

    Mit besten Grüßen, Marcel Wollscheid

  • Türkei: Nur keine Schnellschüsse

    1. August 2016  01:36, von  Alexander Peters

    ERDOGAN UND DIE GEWALT - B)

    - „GIBT ES HIER AUCH“: Darüberhinaus ist es aber auch einfach unwahr, daß es die türkischen Verhältnisse in der EU – in Polen und Ungarn - „auch“ gibt. In Polen und/ oder Ungarn findet man - schlimm genug - die Verwandlung der Staatsmedien in ein reines Regierungssprachrohr und die Behinderung privater Medien durch steuer-/ aufsichtsrechtliche Schikanen. In Polen können 3 rechtmäßig gewählte Verfassungsrichter ihr Amt bisher nicht aufnehmen, weil Präsident Duda sie nicht vereidigt. In Ungarn wollte Orban durch Frühverrentung von Richtern die Entstehung einer linientreuen Richterschaft beschleunigen, mußte aber das Gesetz hierzu zurücknehmen.

    In der Türkei hingegen haben wir nach dem Putsch nicht 3 unvereidigte sondern fast 3.000 willkürlich entlassene Richter. Private Medien werden auch nicht lediglich schikaniert sondern rigoros beseitigt: Hatte man schon vor dem Putsch die Gülen-Zeitung Zaman zwangsverstaatlicht, so sind es heute 45 Blätter und 16/23 TV-/Radiosender, die geschlossen werden. Die Zahlen allein zeugen von der krassen Unterdrückung, zu der es in Polen/ Ungarn kein Gegenstück gibt.

    Vor allem aber fehlt dort völlig die Terrorgewalt, mit der die AKP auf Gegner losgeht. Bei dem Angriff auf die Hürriyet-Redaktion, Sept. 2015, wurden deren Räume von einem AKP-Mob verwüstet, den ein Abgeordneter, Boynukalin, führte. In den folgenden Tagen wurden die Zentrale der kurdischen HDP und Dutzende ihrer Büros im ganzen Land von Nationalisten angegriffen ohne daß der türkische Staat es verhinderte.

    Sehr geehrter Mister Ede: Wo sind die niedergebrannten Partei- und Redaktionsbüros in Polen? Und welchen ungarischen Stadtkern hat Orban so zusammenschießen lassen, wie Erdogan die Altstadt von Diyarbakir mit ihren 20.000 Flüchtlingen?!

    Man sollte Erdogans Verbrechen nicht verharmlosen - und damit seinen Opfern – den verfolgten Journalisten, Richtern, Kurden – noch ein weiteres Mal in den Rücken zu treten.

  • Türkei: Nur keine Schnellschüsse

    1. August 2016  00:57, von  Alexander Peters

    ERDOGAN UND DIE GEWALT - A)

    Sehr geehrter Mister Ede:

    - „MENSCHENRECHTE“: Den Umgang der EU mit den Flüchtlingen kritisieren sie zu Recht, aber eine Relativierung nach dem Motto, „Alle lassen sterben: die Türkei Kurden/ Demonstranten und die EU eben Bootsflüchtlinge“ ist Unfug. Der Hauptverantwortliche für das Schicksal syrischer Flüchtlinge ist nicht die EU sondern die syrische Regierung: Sie wäre für das Wohlergehen ihrer Bürger zuständig gewesen und hat sie stattdessen bombardiert. Natürlich ist es ein Gebot der Menschlichkeit, daß bei einem solchen Totalausfall der eigenen Regierung, wie bei den Syrern, fremde Regierungen einspringen - ein Gebot gegen welches die EU verstößt. Die Türkei hingegen, wenn sie Demonstranten oder kurdische Zivilisten umkommen läßt, verstößt nicht bloß - wie die EU - gegen dieses allgemeine Menschlichkeitsgebot, sondern sie vergeht sich - wie Syrien - gegen die Kernaufgabe jeden Staates, welche ist, für die ihm anvertrauten Bürger zu sorgen.

    - „RICHTER/ MEDIEN“: Gerade, wenn man - wie Sie anscheinend - glaubt, Polens Umgang mit seinem Verfassungsgericht oder Ungarns mit seinen Medien stünde auf einer Stufe mit dem türkischen Irrsinn, so folgt daraus gerade nicht, daß man das türkische Beitrittsverfahren ruhig weiterlaufen lassen sollte. Die EU besitzt, wie man jetzt sieht, über kein wirksames Mittel, um gegen den Verfall der Rechtsstaatlichkeit in bereits beigetretenen Staaten vorzugehen, da eine Disziplinierung eines bestimmten Staates den einstimmigen Beschluß aller anderen EU-Länder erfordert und es diesen schon deshalb nicht geben wird, weil Ungarn Polen und Polen Ungarn den Rücken freihält. Es folgt, daß die EU Staaten überhaupt nur dann aufnehmen darf, wenn sie als Rechtsstaaten so gefestigt sind, daß ein Rückfall in vorrechtsstaatliche Zustände undenkbar ist und daß, wenn die polnischen/ ungarischen Zustände den türkischen wirklich glichen, wir bereits mit der Aufnahme dieser beiden Länder einen unverzeihlichen Fehler begangen hätten. - Warum sollte man den dann noch mit einem 80-Millionen-Land wiederholen? Weil die Zerstörung der EU noch nicht schnell genug vorangeht?!

    - Forts.

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